EU-Parlamentarier Elmar Brok im "ZDF Mittagsmagazin": "Im Kongo geschieht eines der großen Menschheitsverbrechen und wir haben bisher weggeschaut"
Mainz (ots)
"Millionen von Menschen sind in diesem Bürgerkrieg schon umgekommen, im Kongo geschieht eines der großen Menschheitsverbrechen und wir haben bisher weggeschaut", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Europaparlamentes Elmar Brok (CDU) im "ZDF- Mittagsmagazin" am Montag, 12 Juni 2006. Aus diesem Grund hält Brok eine EU-Friedensmission im Kongo für notwendig, stimmt jedoch der Einschränkung von Bundesaußenminister Steinmeier zu: "Ein Einsatz nur für vier Monate und nur begrenzt auf die Hauptstadt Kinshasa". Man dürfe sich nicht in weitergehende Mandate hineinreden lassen, der Einsatz müsse zeitlich und räumlich begrenzt sein.
Bei längerfristigen Einsätzen entstünde zudem oft das Problem, so Brok, dass als "Befreier" entsandte Truppen als Besatzer empfunden würden. Wenn im Land der Eindruck entstünde, dass sie von außen regiert werden, dass die Kolonialmächte zurückkehren, könne es gefährlich würden. "Deshalb ist es immer wichtig bei solchen Maßnahmen, dass man Strategien entwickelt, wie man wieder herauskommt", führte Brok weiter aus.
Allerdings könne der Einsatz im Umfeld der Wahlen rund um die Hauptstadt Kinshasa nur eher symbolhafter Natur sein, um damit zu verhindern, dass es nach den Wahlen zu Gewalttätigkeiten komme. Es stelle sich durchaus die Frage, "ob man mit 500 Mann, der Rest bleibt ja in Gabun, viel verhindern könne", so Brok. Es sei insofern schwierig, da es sich bei Kinshasa nur um einen kleinen Teil des Landes handele, der Kongo sei größer als Europa und vor allem im Osten des Landes sei die Situation nicht unter Kontrolle.
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