Pfeiffer/Motschmann: Buchpreisbindung muss erhalten bleiben
Berlin (ots)
Das Buch ist ein Eckpfeiler der Kulturnation Deutschland
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag über einen Antrag der Koalitionsfraktionen zum Erhalt der Buchpreisbindung debattiert. Dazu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und die kultur- und medienpolitische Sprecherin, Elisabeth Motschmann:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich weiter für den Erhalt der Buchpreisbindung ein. Entgegen der Empfehlung der Monopolkommission sieht die Unionsfraktion darin das wirkungsvollste Instrument, um die kulturelle Vielfalt im Buchwesen zu sichern.
Dabei ist uns bewusst, dass die Buchpreisbindung auch Probleme mit sich bringt. Beispielweise profitiert Amazon als größter Online-Buchhändler massiv von der Buchpreisbindung und verdankt ihr zu einem großen Teil auch seine marktstarke Stellung. Im Rahmen der 10. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen werden wir uns daher um weitere vorbeugende Maßnahmen zur Verhinderung von Marktmachtmissbrauch im Onlinebereich unterhalten müssen.
Bei einem Buch handelt es sich aber nicht nur um ein Wirtschaftsprodukt. Es ist zugleich auch identitätsstiftendes Kulturgut und schützt die Buchhandlungs- und Verlagslandschaft überall in Deutschland. Sie dient dem kulturellen Angebot in der Fläche und trägt zu gleichwertigen Lebensverhältnissen bei.
Der Antrag fordert die Bundesregierung daher auf, auch innerhalb der Europäischen Union für den weiteren Erhalt der Buchpreisbindung einzutreten. Mit dem Deutschen Buchhandlungspreis und dem 2019 erstmals zu vergebenden Deutschen Verlagspreis hat die Bundesregierung weitere positive Maßnahmen zur Förderung der Buchbranche ergriffen."
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