ABM: Einsparungen von 1,8 Milliarden Euro
Hamburg (ots)
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) sollen im Regefall nur noch sechs statt bisher zwölf Monate dauern, berichtet DIE ZEIT. Das geht aus dem Haushaltsentwurf der Nürnberger Bundesanstalt für Arbeit für das Jahr 2003 vor, der eine Reihe von Einsparungen im so genannten Eingliederungstitel vorsieht, aus dem ABM, Weiterbildungs- und Fördermaßnahmen finanziert werden. Bei diesem Posten sollen rund 1,8 Milliarden Euro eingespart werden. Auch die Dauer von Fortbildungsmaßnahmen soll verringert werden. Laut Entwurf werden sie künftig "höchstens ein Jahr" finanziert.
Dadurch spart die Bundesanstalt mittelfristig Geld: Bisher erwirbt ein Arbeitsloser, der zwölf Monate in einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme unterkommt, damit einen erneuten Anspruch auf Arbeitslosengeld. Schließlich zahlt er während der ABM-Zeit Beiträge an die Arbeitslosenversicherung. Durch die sechsmonatige Laufzeit werden solche Ansprüche nicht erworben. Also gibt es in vielen Fällen nur Arbeitslosenhilfe. Dem Etat der Nürnberger Behörde muss der Verwaltungsrat und anschließend die Bundesregierung noch zustimmen.
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