CSU-Landesgruppe
Dr. Ramsauer: Arbeitsmarkt ist robuster als erwartet
Berlin (ots)
Zur Bekanntgabe der neusten Arbeitslosenzahlen erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer:
Der erneute Rückgang der Zahl der Arbeitslosen zeigt, dass sich die Reformen der vergangenen Jahre auszahlen. Der Rückgang der Arbeitslosenzahl um fast 400.000 gegenüber dem Vorjahresmonat verdeutlicht die Stärke der deutschen Wirtschaft. Entgegen vieler Untergangsszenarien und Depressionspanik präsentiert sich der Arbeitsmarkt in einer erstaunlich robusten Verfassung. Dies ist allerdings kein Anlass, die Hände in den Schoß zu legen.
Immer mehr Frühindikatoren signalisieren, dass der Beschäftigungsaufbau seinen Höhepunkt erreicht hat. Die Folgen der globalen Finanzkrise schlagen auf die produzierenden Sektoren durch. Viele Branchen sehen sich erheblichen Absatzrückgängen gegenüber. Deshalb ist es geboten, der konjunkturellen Abkühlung mit einer antizyklischen Haushalts- und Finanzpolitik zu begegnen. Nach Auffassung der CSU-Landesgruppe muss dabei das Schwergewicht auf einer Rückführung der Steuer- und Abgabenbelastung liegen. Ein möglichst schneller Einstieg in das von der CSU im Mai vorgelegte Steuerkonzept mit einer Anhebung des Grundfreibetrages und einem Abbau der kalten Progression ist der geeignete Weg zur Stärkung der Binnennachfrage. Steuerentlastungen werden auch von der OECD, der EU und dem Sachverständigenrat als geeignete Instrumente angesehen. Sinkende Steuern verbessern die Angebotsbedingungen und stärken gleichzeitig die private Kaufkraft.
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