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Ramsauer: Konjunkturprogramme zeigen Wirkung

Berlin (ots)

Zur Bekanntgabe der Arbeitslosenzahlen erklärt der
Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter 
Ramsauer:
Der deutsche Arbeitsmarkt zeigt sich nach wie vor in einer relativ
robusten Verfassung. Der minimale Rückgang der saisonbereinigten 
Arbeitslosenzahl verdeutlicht dies. Bislang halten sich die Folgen 
der Rezession in Grenzen. Dies stimmt für die weitere Entwicklung 
zuversichtlich, ist aber kein Anlass zur Entwarnung.
Die Konjunkturprogramme der Bundesregierung beginnen zu greifen. 
Neben der Ausweitung der Kurzarbeitergeldregelung wirken sich auch 
die weiteren konjunkturstützenden Maßnahmen positiv auf den 
Arbeitsmarkt aus. Auf kommunaler Ebene werden die zusätzlichen 
Investitionen langsam in Angriff genommen. Und die Rückführung der 
Steuer- und Abgabenbelastung trägt maßgeblich zur Stabilisierung des 
privaten Konsums bei, wie sich dies auch aus der jüngsten 
Umsatzentwicklung im Einzelhandel ergibt.
Wichtig ist nun, alles zu tun, um eine flächendeckende 
Kreditklemme zu verhindern. Der gezielte Einsatz der Kredit- und 
Bürgschaftsprogramme wird helfen, die Liquiditätsversorgung der 
Betriebe sicherzustellen.
Nachdem die konjunkturelle Talsohle angeblich erreicht ist, gilt 
es die Wirtschaft wieder auf einen stabilen Wachstumspfad zu führen. 
Die Fortsetzung der Steuerreformpolitik kann hierzu einen 
entscheidenden Beitrag leisten.

Pressekontakt:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23

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