All Stories
Follow
Subscribe to CSU-Landesgruppe

CSU-Landesgruppe

CSU-Landesgruppe
Wöhrl: Bundesregierung verfehlt alle zentralen wirtschaftspolitischen Ziele

Berlin (ots)

Zur heutigen Debatte über den
Jahreswirtschaftsbericht im Deutschen Bundestag erklärt die
wirtschaftspolitische Sprecherin der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Dagmar Wöhrl:
Der Jahreswirtschaftsbericht von Rot-Grün klingt wie die Black-Box
eines abstürzenden Flugzeugs - Stimmenwirrwarr im Kabinett,
Wirtschaftswachstum im freien Fall, meilenweit verfehlte Ziele. Die
Bruchlandung ist unvermeidlich. Schon im letzten JWB wurde die
Wachstumsprognose in einem noch nie dagewesenen Maß unterboten.
Prognostiziert wurde ein Wachstum von 2,75 % - herausgekommen sind
äußerst magere 0,6 %.
Auch beim Abbau der Arbeitslosigkeit hat Schröder versagt. Seine
versprochenen 3,5 Millionen sind längst Utopie - Fakt sind derzeit
4,3 Millionen.
Infolge der Wachstumsschwäche verfehlt die Schröder-Regierung
immer stärker die finanzpolitischen Konsolidierungsziele. Bereits
2001 lag die gesamtstaatliche Defizitquote bei 2,6 %. In diesem Jahr
drohen uns sogar 2,7 %. Dass Rot-Grün den "Blauen Brief" aus Brüssel
in letzter Minute noch abwenden konnte, wird sich letztlich als ein
Pyrrhus-Sieg erweisen.
Der Grund für dieses Wachstums- und Finanzdesaster in Deutschland
ist hausgemacht. Die Schröder-Regierung hat durch eine falsche
Politik die Wachstumskräfte im Land lahmgelegt und das Vertrauen der
Menschen in die Leistungsfähigkeit der deutschen Wirtschaft erheblich
beschädigt. Anstatt zu handeln, lässt Schröder alles treiben und
hofft nur, dass die US-Konjunktur möglichst bald wieder anspringen
möge.

Rückfragen bitte an:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Tel.: 030/227-52138/52427
Fax: 030/227-56023

Original content of: CSU-Landesgruppe, transmitted by news aktuell

More stories: CSU-Landesgruppe
More stories: CSU-Landesgruppe
  • 21.02.2002 – 09:52

    CSU-Landesgruppe / Glos: Stabilitätspakt-Verhinderer heissen Schröder und Eichel

    Berlin (ots) - Zur Diskussion um einen Stabilitätspakt zwischen Bund und Ländern erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos: Minister Eichels Ruf nach einem nationalen Stabilitätspakt zwischen Bund und Ländern ist wohlfeil. Ein solcher Stabilitätspakt stand bereits in der letzten Wahlperiode unter Finanzminister ...

  • 20.02.2002 – 12:58

    CSU-Landesgruppe / Wöhrl: Bodewigs Hinhaltetaktik beim Transrapid

    Berlin (ots) - Zu den weiteren Verzögerungen bei der Realisierung der Transrapid-Projekte in Deutschland erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dagmar Wöhrl: Anstatt den Transrapid nun endlich mit aller Kraft anzuschieben, hat die rot-grüne Bundesregierung das Projekt erst einmal wieder aufs Abstellgleis ...