26.07.2002 – 14:38

CSU-Landesgruppe

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Schmidt: Struck im Widerspruch

Berlin (ots)

Zur Ankündigung von Verteidigungsminister Struck,
dass Deutschland die Führung in Afghanistan übernehmen könnte,
erklärt der außen- und verteidigungspolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Christian Schmidt:

Gestern noch erklärte Verteidigungsminister Struck, dass
Deutschland keine weiteren internationalen Verpflichtungen übernehmen
könne. Heute stellt er sich bereits eine Führungsrolle Deutschlands
in Afghanistan vor.

Wie passt das zusammen?

Natürlich ist es überlegenswert, wenn Deutschland als der größte
Truppensteller in Afghanistan auch die Führung der 19 nationalen
Kontingente übernimmt. Aber das setzt auch voraus, dass die
chronische Unterfinanzierung der Bundeswehr beendet, die Bundeswehr
mit bestem Material ausgestattet und die Schere zwischen Auftrag und
Mitteln geschlossen wird.

Das ist derzeit nicht der Fall und vor diesem Hintergrund wundert
man sich, dass sich der neue Verteidigungsminister - kaum im Amt -
bereits in Widersprüche verwickelt und Erwartungen weckt, für die
erst einmal die Voraussetzungen geschaffen werden müssen.

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