Weser-Kurier: Kommentar von Jürgen Theiner über die Lage bei Rot-Grün in Bremen
Bremen (ots)
Koalitionen sind Zweckgemeinschaften auf Zeit, keine Liebesheiraten. Wenn es da gelegentlich ein wenig knirscht, ist das nicht weiter tragisch. Beharken sich die Partner allerdings öfter mit Wonne, stellt sich die Frage nach der Zukunft der Beziehung. Es fällt auf, dass man sich im Bremer Regierungsbündnis in jüngster Zeit auch wegen Petitessen rangelt. Eine Reform der Immunität von Abgeordneten oder die Überarbeitung des Petitionsrechts sind ja wahrlich keine Themen, von denen Wohl und Wehe der Hansestadt abhängen. Aber zum Streit auf offener Bühne taugen sie offenbar allemal. Bei den echten Problemen fällt Rot-Grün der Konsens ebenfalls schwer. Zum Beispiel in der Frage, wie man die kleine Gruppe junger Nordafrikaner bändigt, die einen Raub nach dem anderen begeht. Die SPD ist entsetzt über die Ankündigung des grünen Sozialressorts, eine geschlossene Einrichtung für diese Klientel erst 2017 eröffnen zu wollen. Noch vor einem halben Jahr hätte man in der SPD-Bürgerschaftsfraktion niemanden gefunden, der ein vorzeitiges Ende der Koalition für vorstellbar hielt. Das hat sich geändert.
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