09.11.2008 – 22:00

Neue OZ: Kommentar zu Hessen
SPD

Noch kein Neuanfang

Von Neuanfang spricht man in der SPD-Führung mit Blick auf die 
hessischen Genossen. Das ist jedoch übertrieben. Zwar ist mit 
Spitzenkandidat Schäfer-Gümbel ein neuer Kopf gefunden worden. Mit 
dieser Personalie hat Vorgängerin Ypsilanti freilich nur die 
Mindestkonsequenz aus ihrem missglückten Griff nach der Macht 
gezogen. Tatsächlich präsentiert sie eine Mogelpackung. Bis zum 
Beweis des Gegenteils gilt: Wo Schäfer-Gümbel draufsteht, ist 
Ypsilanti-Politik drin.

An Partei- und Fraktionsvorsitz hält sie unbeirrt fest. Dabei 
zeigt ihr Scheitern, dass sie in diesen Ämtern versagt hat. 
Selbstkritik ist ihr jedoch fremd, für sie sind andere Schuld am 
Schlamassel bei der Hessen-SPD. Wer so stur eigene Fehler ignoriert, 
programmiert die nächste Niederlage und den weiteren Niedergang der 
Partei. Deren Lage scheint allerdings so desolat zu sein, dass mit 
Widerspruch oder gar Widerstand nicht zu rechnen ist. Auch aus Berlin
übrigens nicht. Für Parteichef Müntefering sind freilich nicht nur 
Hessens Genossen Sorgenkinder. Bei vielen anderen Landesverbänden 
sieht es auch nicht rosig aus.

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