CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Schnieber-Jastram: Schröders
Arbeitsmarktbilanz: Bewegung wie bei einem Schaukelpferd
Berlin (ots)
Zu den heute von der Bundesanstalt für Arbeit verkündeten Arbeitsmarktzahlen für den März 2001 erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Birgit Schnieber-Jastram MdB:
Die Regierung Schröder wollte bei dem Abbau der Arbeitslosigkeit wie ein Rennpferd starten, verfiel schnell in den Trott eines alten Brauereigauls und ist inzwischen bei dem Rhythmus eines Schaukelpferdes angekommen: Ein bisschen vor, ein bisschen zurück, aber in Wirklichkeit bewegt sich nichts auf dem Arbeitsmarkt.
Die Erwerbslosenzahlen des letzten Monats belegen nun, dass auf dem Gebiet, auf dem sich Kanzler Schröder messen lassen wollte, sich die Situation zunehmend verschlechtert: Die saisonbereinigte Zahl der Erwerbslosen ist um 12.000 gestiegen. Der Arbeitsmarkt verzeichnet den geringsten Rückgang in einem März seit der Wiedervereinigung. Sowohl Gewerkschaften als auch Arbeitgeberverbände sind sich einig, dass die Anstrengungen der Regierung in der Arbeitsmarktpolitik völlig unzureichend sind. Katastophal ist, dass Schröder und Riester sich mit den dramatischen Erwerbslosenzahlen in den neuen Ländern inzwischen anscheinend abgefunden haben und jegliche Aktivität dort vermissen lassen: In Ostdeutschland ist die Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Vorjahr wiederum gestiegen.
Wenn die Schätzungen der Fachleute sich bestätigen und sich die Konjunktur drastisch abschwächt, so steht Schlimmes für den deutschen Arbeitsmarkt zu befürchten.
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