Stories about Bundeskabinett

Allgemeine Zeitung Mainz

Nicht gebannt / Kommentar von Friedrich Roeingh zu den Zwischenwahlen in den USA

Mainz (ots) - Man muss nicht alle Verästelungen des amerikanischen Wahlsystems durchdrungen haben, um die Bedeutung der US-Zwischenwahlen zu erfassen. Dass der Wahlkampf die Rekordsumme von 17 Milliarden Dollar verschlungen hat, sagt fast schon alles. Diese Zahl steht für alles andere als nur für eine Konjunkturspritze in inflationären Zeiten. Seit dem Sturm der ...

ARD Das Erste

"Brennpunkt" am 9. November 2022, 20:15 Uhr im Ersten

Straubinger Tagblatt

US-Midterms: Tag der Abrechnung

Straubing (ots) - Biden war mit hehren Zielen angetreten, wollte die USA wieder vereinen. Das ist ihm so wenig gelungen wie zuvor Barack Obama. Vor allem für die hohe Inflation wird der Präsident persönlich verantwortlich gemacht. Dass sie geringer ist als etwa in Europa, dass Trump mit seinen Corona-Schecks zur Teuerung beigetragen hat - wen interessiert das schon in der aufgeheizten Stimmung, in der es für viele nur noch Schwarz und Weiß gibt, keine Zwischentöne ...

Allgemeine Zeitung Mainz

Aufatmen / Kommentar von Friedrich Roeingh zur Wahl in Brasilien

Mainz (ots) - Es gibt sie noch, die guten Nachrichten. Die Abwahl des brasilianischen Staatspräsidenten Jair Bolsonaro gehört eindeutig dazu. Man kann gar nicht hoch genug einschätzen, dass die - nach Donald Trump - zweitgrößte Heimsuchung der demokratischen Welt ihr vorläufiges Ende gefunden hat. Genauso erleichtert darf man aufnehmen, dass Bolsonaro seine düsteren Drohungen nicht wahrwerden lässt/nicht wahr ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Steinmeier und Ukraine

Halle/MZ (ots) - Nun hat sich Steinmeier für seine jahrelange Russland-Nähe entschuldigt. Doch so richtig es ist, dass sich Deutschland von russischem Erdgas abhängig gemacht hat, so absurd scheint es, dass sich der Bundespräsident für seine - wenngleich gescheiterten - Bemühungen, Russland in eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur einzubinden, entschuldigen muss. Richtig ist auch, dass der russische Präsident ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Bolsonaro noch nicht gebannt - Kommentar zum Duell bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien

Berlin (ots) - Der Bolsonaro-Spuk ist noch nicht vorbei: Zur absoluten Mehrheit hat es für Lula da Silva bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien an diesem Sonntag nicht gereicht. Zugleich schnitt der rechtsextreme Staatschef weit stärker ab als vorhergesagt und könnte jetzt das Momentum auf seiner Seite haben. ...

ZDF

"auslandsjournal" im ZDF über die USA vor den Zwischenwahlen

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" zum Nein zur progressiven neuen Verfassung in Chile

Berlin (ots) - Es ist eine bittere Niederlage für Chiles Protest- und Demokratiebewegung. Das, was im November 2019 seinen Ausgang unter dem Motto "Es geht nicht um 30 Pesos, es geht um 30 Jahre" als Protest gegen eine Fahrpreiserhöhung bei der U-Bahn in Santiago begann, ist mit dem Plebiszit vom 4. September fürs erste gescheitert: die Abschaffung der neoliberalen ...

The Economist

Wird Donald Trump erneut kandidieren? | Chinas Wirtschaft ist von Problemen geplagt | Deutschlands Wasserstraßen sind unbesungen, aber unverzichtbar

Frankfurter Rundschau

Nur ein Punktsieg

Frankfurt (ots) - Je mehr über die Hausdurchsuchung von Donald Trumps Anwesen bekannt wird, desto deutlicher wird: Die Vorwürfe des ehemaligen US-Präsidenten, der Republikaner sowie Trumps aufgeputschten Fans sind nicht nur haltlos, sie sind irreführend. US-Justizminister Merrick Garland hat keinen politischen Feldzug gegen den notorischen Lügner Trump geführt, um dessen erneute Präsidentschaftskandidatur zu torpedieren. Vielmehr haben die Beamtinnen und Beamten ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag" zu Dursuchungen bei Trump: Selbstmitleidiger Dauerprotest

Berlin (ots) - Mit der Durchsuchung des Trump'schen Anwesens ist etwas Gefährliches passiert: Der ehemalige US-Präsident hat neues Futter für seine Erzählung als "Opfer" der Demokraten. Zuletzt wirkte Trumps selbstmitleidiger Dauerprotest gegen seine Wahlniederlage vor zwei Jahren selbst auf Republikaner schal. Nach der Durchsuchung klagt Trump nun gegen die ...

Frankfurter Rundschau

Rückschlag für Trump

Frankfurt (ots) - Auch der ehemalige US-Präsident Donald Trump steht nicht über dem Gesetz. Er ist auch nicht unantastbar. Diese Signale sendet das Justizministerium mit der Durchsuchung von Trumps Anwesen, weil der Rechtspopulist nicht alle Unterlagen aus seiner Amtszeit an das Nationalarchiv in Washington übergeben hat. Dabei ist nicht entscheidend, dass der 76-Jährige diese Lektion lernt. Schließlich gehen die US-Behörden bereits gegen ihn wegen Steuervergehen vor ...

Straubinger Tagblatt

Bidens Klimapaket ist viel besser als sein Ruf

Straubing (ots) - Das Paket ist viel besser als nichts. Es handelt sich trotz aller Abstriche um einen wichtigen Sieg in einer von Erfolgen nicht gerade gesegneten Präsidentschaft. Das Debakel beim Rückzug aus Afghanistan haftet Biden noch immer an. Entsprechend groß ist die Nervosität, mit der die Demokraten auf die Midterm-Wahlen im November blicken. Von der Euphorie, die nach der Abwahl Donald Trumps herrschte, ist ...

Rhein-Neckar-Zeitung

"Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) über die Ergebnisse des Kapitol-Ausschusses

Heidelberg (ots) - Die Anhörungen des Untersuchungsausschusses zur Erstürmung des US-Kapitols waren wie ein Polit-Krimi - nur, dass die Ereignisse keine Fiktion waren, sondern bittere Realität. Dramaturgisch geschickt deckte der Ausschuss auf, dass es sich bei dem Gewaltausbruch am 6. Januar 2021 nicht um einen spontanen Aufstand handelte. Vielmehr hatte der ...

discovery+

Trump: Unprecedented - discovery+ zeigt exklusiv die mit Spannung erwartete Doku-Serie

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu USA-China

Halle/MZ (ots) - US-Präsident Joe Biden ist sich aber nicht mehr sicher, ob das zur Abschreckung reicht. Deshalb droht er jetzt deutlicher denn je auch mit einem direkten Eingreifen der USA. Biden hat dazugelernt. Vor dem russischen Einmarsch in die Ukraine schloss er immer wieder ein direktes militärisches Eingreifen der USA aus. Das brachte zwar Applaus diesseits und jenseits des Atlantiks. Dem Frieden in Europa aber ...

Frankfurter Rundschau

Mit Gefühl

Frankfurter Rundschau (ots) - Das beste Foto von Annalena Baerbock in Kiew ist eins, auf dem sie gar nicht zu erkennen ist. Es zeigt, wie die deutsche Außenministerin ihren ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba so eng umarmt, dass ihr Gesicht zwischen dessen Wange und Schulter sekundenlang komplett verschwindet. Diese Szene war eine fürs Geschichtsbuch. Eine Vertreterin der deutschen Bundesregierung zeigte in der Ukraine Nähe, Herzlichkeit und Menschlichkeit, endlich. ...

PHOENIX

Frankreich wählt / Sonntag, 24. April 2022, 19.00 Uhr

Bonn (ots) - Am Sonntag stehen die französischen Wähler:innen vor einer wichtigen Entscheidung: Geben sie ihre Stimme dem amtierenden Präsidenten Emmanuel Macron oder wählen sie die Rechtspopulistin Marine Le Pen zum neuen Staatsoberhaupt? Nachdem in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen am 10. April keine:r der insgesamt zwölf Kandidat:innen die absolute Mehrheit erreichen konnte, wird am 24. April 2022 die ...

The Economist

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Why Macron matters | Russische Soldaten hinterlassen beim Rückzug Beweise für Kriegsverbrechen | Die Ausbrüche in Asien zeigen, dass Omikron bei ungeimpften Menschen tödlich ist

Rhein-Neckar-Zeitung

"Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) über die Anschlagsserie in Israel

Heidelberg (ots) - Es ist ein tragischer Kreislauf, der im Nahen Osten bereits häufiger zu beobachten war: Gewalt wird bewusst mit dem Ziel eingesetzt, Gegengewalt zu erzeugen. Dies geschieht meist dann, wenn sich eine Annäherung zwischen Israel und den Palästinensern oder seinen arabischen Nachbarn andeutet - wie es etwa am Montag beim Treffen der Außenminister ...

ARTE G.E.I.E.

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Staffel 2 und 3 der Serie "Diener des Volkes" ab Ende Mai in der ARTE Mediathek und Staffel 1 länger verfügbar / Die ersten vier Folgen der ersten Staffel zeigt ARTE am Freitag, 8. April, um 21.45 Uhr

Frankfurter Rundschau

Ein Satz zuviel

Frankfurter Rundschau (ots) - Trotz der teils berechtigten Kritik an Joe Bidens Ausruf, Russlands Präsident Wladimir Putin "kann nicht an der Macht bleiben", sollte man dem US-Präsidenten nicht all zu sehr zürnen. Denn natürlich sollte ein Kriegsverbrecher und Schlächter nicht weiter regieren dürfen. Insofern dürfte Biden nur gesagt haben, was die meisten Menschen denken. Schwer vorstellbar ist auch, dass Bidens Schlusssatz seiner bemerkenswerten Rede die neu ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Biden-Besuch in Europa

Brüssel (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Biden-Besuch in Europa Die USA tragen - wieder einmal - die Hauptlast gegen einen möglichen Angriff Russlands auf Nato-Territorium in Osteuropa. Und Amerika ist auch diplomatisch wieder voll da. Geschickt hat der US-Präsident Joe Biden im Schulterschluss mit den Europäern mit schnellen und harten Sanktionen und Waffenlieferungen auf Russlands Überfall reagiert. ...

Frankfurter Rundschau

Putins Exempel - die Frankfurter Rundschau zum Urteil gegen Nawalny

Frankfurt am Main (ots) - Russlands Präsident Wladimir Putin hat offenbar realisiert, dass es keinen leichten Durchmarsch nach Kiew geben wird. Und auch der Opposition im eigenen Land scheint er mehr zuzutrauen als gedacht. Also greift er zu einer perfiden Methode: Er eskaliert nach innen wie nach außen. Am Dienstag hat ein Gericht den Kremlgegner Alexej Nawalny, der ohnehin schon eine mehrjährige Haftstrafe in einem ...