AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Stories about Unruhen
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German
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maischberger" / am Mittwoch, 5. Juli 2023, um 22:50 Uhr
more"Weltspiegel extra" am 3. Juli 2023, 22:30 Uhr im Ersten
moreRadikal fürs Klima - Helden oder Kriminelle? / ARD Story am Montag, 26. Juni 2023, 22:50 Uhr im Ersten / Online first am Montagnachmittag in der ARD Mediathek / Umfrageergebnisse von infratest dimap
moreKommentar Mitteldeutsche Zeitung zur Wagner-Revolte in Russland
Politik/Russland (ots) - Der Westen hat an diesem Samstag gut daran getan, die Füße still zu halten und in ersten vorsichtigen Reaktionen nur die fortgesetzte Unterstützung der Ukraine zu formulieren. Ein erfolgreicher Putsch gegen Putin hätte zwar die russische Front in der Ukraine erheblich geschwächt. Ein noch weniger rationaler brutaler Militär mit sadistischen Handlangern an den Schalthebeln des Kremls hätte ...
more"Berliner Morgenpost": Das ewige Vermächtnis / Leitartikel von Thorsten Knuf zum 17. Juni 1953
Berlin (ots) - Die deutsche Geschichte ist voll von Ereignissen, die für Schuld und Scheitern stehen. Keine andere Nation hat größere Verbrechen zu verantworten. Keine andere verspielte in der ersten Hälfte des 20. Jahrhundert konsequenter die Chancen, die sich ihr boten. Und doch gibt es Ereignisse, die nicht für das Deutschland der Schuld stehen, sondern für ...
moreMitteldeutsche Zeitung zum 17. Juni
Halle/MZ (ots) - Ein Tag , der heute in einem neuen Licht erscheint. Dieses Licht zeigt den Aufstand frei von politischen und ideologischen Verzerrungen der Wahrnehmung als einen Tag des Mutes und des zivilen Widerstandes. Es zeigt den Kern des Geschehens, der eben nicht, wie oft behauptet, ausschließlich die Korrektur von Arbeitsnormen, sondern eine Korrektur der staatlichen Ordnung forderte. Das Ziel waren Freiheit und ...
moreDDR-Geschichte/Volksaufstand / Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk über das Gedenken an den 17. Juni 1953: "Sehnsucht nach Freiheit" verbindet 1953 und 1989
Halle/MZ (ots) - Der Berliner Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk bezeichnet "die Sehnsucht nach Freiheit" als direkte Verbindung zwischen dem Volksaufstand vom 17. Juni 1953 und der Friedlichen Revolution von 1989. "Das ist das wichtigste Verbindungsglied aller oppositionellen Bewegungen in Osteuropa und in der DDR", ...
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„Ein halber Tag Freiheit“: MDR-Podcast zum 70. Jahrestag des Volksaufstandes am 17. Juni in der DDR
more "Terra X History"-Schwerpunkt im ZDF zur deutschen Demokratiegeschichte / Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen: wenig Faktenwissen zu deutscher Demokratiegeschichte
moreMitteldeutsche Zeitung zu Lina E. und die Folgen
Halle/MZ (ots) - Die Vorbereitung auf den "Tag X" geht in einem Punkt zu weit: Die Stadt Leipzig schränkt vorsorglich am Samstag und am Sonntag das Versammlungsrecht ein, um mögliche Ausschreitungen von vornherein zu unterbinden. Demonstrationen mit Bezug zum Prozess und den Angeklagten sind schlicht untersagt, es sei denn, sie wurden bis Mittwoch um Mitternacht angemeldet. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wird ...
morerbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
WMR: Kapek: Wer der "Letzten Generation" pauschal Nötigung vorwirft, ist Brandstifter
Berlin (ots) - Die Berliner Grünen-Politikerin Antje Kapek befürchtet zunehmende Gewalt gegen die Klima-Aktivisten der "Letzten Generation" und warnt vor einer weiteren Eskalation durch politische Äußerungen. Es sei zwar gerechtfertigt, dass man sich über politischen Protest aufrege. "Trotz alledem ist die Versammlungsfreiheit ein Grundrecht. Und dann hört man ...
more"nd.DerTag": Treffen der Krawallmacher - Kommentar zum Europäischen Polizeikongress in Berlin
Berlin (ots) - Kaum ein umstrittenes Thema, das der "Europäische Polizeikongress" nicht in seinem Sinne abräumen will: In ihrer traditionellen Diskussionsrunde sprachen die Innenminister und -senatoren dieses Jahr über "Clanstrukturen", angeblich zunehmende Gewalt gegen Polizisten und lästige "Klimakleber". Dazu ...
moreNach Klima-Blockade am Flughafen Leipzig/Halle: DHL verklagt Aktivisten auf hunderttausende Euro
Klimaproteste (ots) - Nach Klima-Blockade am Flughafen Leipzig/Halle: DHL verklagt auf Aktivisten auf hunderttausende Euro Halle/MZ - Ein Klima-Protest am Flughafen Leipzig/Halle hat ein juristisches Nachspiel: Nach Angaben der Gruppe "Repression Nicht Zustellbar" fordert der Paketdienstleister DHL von mehreren ...
more"nd.DieWoche": Organisierter Protest - Kommentar zu den Auseinandersetzungen um die Justizreform in Israel
Berlin (ots) - In Israel wird weiter protestiert - diesmal waren jedoch die Anhänger der Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auf der Straße. Zehntausende Befürworter des umstrittenen Justizumbaus, mit dem die Kontrollfunktion der Justiz beschnitten werden soll, waren von der Regierung mobilisiert ...
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MDR-Reihe „exactly“ zum Thema: „Inside Letzte Generation: Motivation, Finanzierung, Strategie“
more AfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Harte Strafen statt Dialog mit Klimaterroristen!
moreZDF-"auslandsjournal"-Doku über die Proteste im Iran
moreAmnesty International Report 2022/23: Gewalt und Leid zwingen Menschen zu Flucht und Protest
more"Berliner Morgenpost": Gefährlicher Kontrollverlust - Leitartikel von Michael Backfisch zu Israels Regierungschef Netanjahu
Berlin (ots) - Lange Zeit galt Israel als einzige Demokratie im politisch höchst instabilen Nahen Osten. Es ging immer laut und streitlustig zu, aber der Rechtsstaat funktionierte. Dieser tadellose Ruf hat Risse bekommen - er ist sogar gefährdet. Premierminister Benjamin Netanjahu hatte allen Ernstes vor, eine ...
moreDie Rechnung kommt / Kommentar von Nele Leubner zur Letzten Generation
Mainz (ots) - Das Demonstrationsrecht ist in unserem Land ein hohes Gut. Und nach wie vor sehr belastbar. Das haben die Klima-Proteste am vergangenen Wochenende gezeigt, für die Autobahnen gesperrt und Abseil-Aktionen genehmigt worden waren. Solche Aktionen nerven Bürger und die Sinnhaftigkeit ist durchaus diskussionswürdig - das Ganze ist aber eben legal. Die ...
moreSolidarität in Zeiten des Krieges / Linke Stimmen aus der Ukraine und Russland diskutieren am 24.2., 19 Uhr, Straße der Pariser Kommune 8A, 10243 Berlin (Präsenz und Livestream mit Übersetzung)
Berlin (ots) - Am Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine diskutieren auf Einladung der Rosa-Luxemburg-Stiftung linke Aktivist*innen und Expert*innen aus Russland und der Ukraine, die teils direkt aus den Ländern anreisen. In den zwei Panels unter dem Titel "Solidarität in Zeiten des Krieges" stehen die ...
more"nd.DieWoche": "Mönch von Lützerath" spricht über die Klimaproteste sein Motiv, einen Polizisten in den Schlamm zu stoßen
Berlin (ots) - Der als Mönch von Lützerath bekannt gewordene Klimaaktivist spricht im Interview mit "nd.Die Woche" (Samstagausgabe) erstmals über seine Teilnahme an den Protesten im Januar im rheinischen Braunkohlerevier. Vor allem ein Video, auf dem zu sehen ist, wie er einen im Schlamm feststeckenden Polizisten ...
moreLützerath: Heuchlerische Stilisierung von Klimaaktivisten
Straubing (ots) - Das Muster der Klimaaktivisten ist stets dasselbe: Sie stilisieren sich als die Guten, die Unschuld vom Lande, friedlich. Polizisten, das sind die Bösen, die es zu diffamieren gilt. Ganz so einfach ist das mit Gut und Böse freilich nicht. Zur Selbstdarstellung der Aktivisten passt es nämlich überhaupt nicht, Polizisten mit Steinen, Flaschen, Böllern und Molotowcocktails zu bewerfen, sie zu ...
moreKlimaproteste, Polizeieinsätze, Zukunftssorgen: WDR-Dokumentation zeigt die letzten Tage von Lützerath
Köln (ots) - Brennende Barrikaden und vermummte Klimaaktivisten auf der einen Seite, Hunderte Polizisten und schweres Räumgerät auf der anderen: Bei der Räumung von Lützerath kam es zum Teil zu harten Auseinandersetzungen zwischen Klimaaktivisten und der Polizei. In dieser Woche der Entscheidung waren die ...
moreNRW-Innenminister Reul lobt Einfluss der Grünen auf Klimaaktivisten in Lützerath -"Macht Polizeieinsatz leichter"
Köln (ots) - Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat ausdrücklich den "positiven Einfluss" der Grünen auf die Klimaschützer in Lützerath gelobt. Das "macht den Einsatz sicherlich leichter", sagte Reul in einem Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). Dass viele ...
moreANNE WILL am 15. Januar 2023 um 21:45 Uhr im Ersten
more"nd.DerTag": Einschüchterung statt Klimaschutz - Kommentar zur Räumung von Lützerath
Berlin (ots) - Es gibt viele Dinge, die man über die Räumung von Lützerath sagen kann. Am auffälligsten nach dem ersten Tag ist allerdings eines: Die Polizei führt diesen Einsatz wie eine Aufstandsbekämpfung durch. Sie behandelt die Besetzer*innen nicht wie protestierende Bürger*innen, sondern wie ausgemachte Feinde. Schon am frühen Morgen setzte sie auf pure ...
more"nd.DerTag": Zäsur in Brasília - Kommentar zum Sturm auf Symbole der Demokratie in Brasilien
Berlin (ots) - Fanatische Anhänger des Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro haben bei ihren Protesten gegen die Regierung von Lula da Silva die Schwelle zur Gewalt endgültig überschritten: Die brasilianische Hauptstadt erlebte am Sonntag einen beispiellosen Angriff auf die wichtigsten Symbole der Republik. Die Bilder der in den Nationalfarben gekleideten Eindringlinge und ...
morePolitischer Sprengsatz
Frankfurt (ots) - Unempfänglich für Warnungen, nicht am religiösen Status quo der heiligen Stätten in Jerusalem zu rütteln, kreuzte Israels bekanntester Rechtsextremist unter Polizeischutz in Herrgottsfrühe vor der Al-Aksa-Moschee auf dem einstigen Tempelberg auf. Ben Gvir, Chef der Partei Jüdische Macht, hat damit einen politischen Sprengsatz gelegt, der nicht nur palästinensische Islamisten aufbringt, sondern das Potenzial hat, Moslems in aller Welt in Aufruhr zu ...
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