WerteUnion - die neue CDU?
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Stories about Werteunion
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German
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Explosion der Messerstechereien - Maaßen für Liberalisierung des Waffenrechts
moreMaaßen: Ampel will Bundesverfassungsgericht vor "falschen" Parteien schützen und legt damit die Axt an eine tragende Säule der Grundordnung
Berlin (ots) - Die Bundesregierung will mit einem Trick das Bundesverfassungsgericht vor der Einflussnahme "falscher" Parteien schützen. Per Verfassungsänderung möchte die Ampel die Regeln von Richterwahl und Organisation des höchsten Gerichts ändern und dies ins Grundgesetz übertragen. Kämen unliebsame ...
moreNach nur fünf Monaten / Jetzt auch in Hessen: WerteUnion gründet den 10. Landesverband
moreMaaßen verlangt Absetzung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser: "Größte Gewaltwelle seit Gründung der Bundesrepublik"
moreHans-Georg Maaßen eröffnet Wahlkampf der WerteUnion in Chemnitz
moreBerliner Justizsenatorin Badenberg hält Verbotsverfahren gegen die AfD-Jugendorganisation für angebracht
Köln (ots) - Ex-Vizepräsidentin des Bundesamts für Verfassungsschutz spricht sich gegen AfD-Verbotsverfahren aus: Politisch ein "Offenbarungseid" Die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (parteilos) befürwortet ein Verbotsverfahren gegen die AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative" (JA). "Sollte in Kürze ...
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MDR-Talk „Fakt ist!“ zum Thema „Lust auf Neues. Der Boom der Kleinparteien“
moreBerliner Morgenpost: Merkels Schuld / ein Kommentar von Jörg Quoos zur Werteunion
Berlin (ots) - Und schon wieder hat das Land eine Partei mehr. Nach der Gründung des linken BSW durch Sahra Wagenknecht in direkter Konkurrenz zur "Linke" gibt es jetzt auch im ganz rechten Spektrum ein doppeltes Angebot: Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Verfassungsschutzpräsident unter Rechtsextremismusverdacht bei den eigenen Ex-Mitarbeitern, hat am Wochenende seine ...
moreFREIE WÄHLER Schleswig-Holstein
FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein: Kooperation mit der AfD ausgeschlossen!
morerbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Verfassungsschutz hat Ex-Präsidenten Maaßen als Rechtsextremisten gespeichert
Berlin (ots) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat seinen ehemaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen im nachrichtendienstlichen Informationssystem des Verfassungsschutzes im Bereich Rechtsextremismus gespeichert. Maaßen gilt damit für den Verfassungsschutz auch als Beobachtungsobjekt. Das ergeben Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste zusammen mit ...
moreCDU will Simone Baum aus Partei ausschließen - Politikerin aus Engelskirchen soll an Potsdamer Geheimtreffen teilgenommen haben
Gummersbach (ots) - Gummersbach. Der Vorstand der CDU Oberberg hat am Freitag über die Eröffnung eines Parteiausschlussverfahrens gegen Simone Baum aus Engelskirchen beraten, ohne deren Namen zu nennen. Das bestätigte der Kreisvorsitzende Carsten Bordesser dem "Kölner Stadt-Anzeiger" und der "Kölnischen ...
morerbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb24-exklusiv: Geldgeber-Treffen der Werteunion mit geringer Resonanz
Berlin (ots) - Kurz vor der beabsichtigten Parteigründung der Werteunion hat sich Hans Georg Maaßen mit möglichen Geldgebern aus Berlin und Brandenburg getroffen. Nach Informationen von rbb24-Recherche traf die Veranstaltung Mitte der vergangenen Woche in einem Hotel am Werbellinsee in Brandenburg auf wenig Resonanz. Um Geldgeber für die mögliche neue Partei zu ...
moreWestdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Teilnehmerin bei Potsdamer Extremisten-Treffen tritt aus Wirtschaftsunion aus
Essen (ots) - Das Treffen in Potsdam, bei dem unter anderem Extremisten, hochrangige AfD-Politiker und Unternehmer über eine Vertreibung von Migranten diskutierten, zieht weitere Konsequenzen nach sich: Wie die Mittelstands- und Wirtschaftsunion Nordrhein-Westfalen (MIT) am Freitag auf Anfrage der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Samstagsausgabe und online) ...
more"nd.DieWoche": Rechte Königsmacher - Kommentar zu den Plänen von Hans-Georg Maaßen und Werteunion zur Gründung einer neuen Partei
Berlin (ots) - Man könnte den Plan von Hans-Georg Maaßen und der Werteunion als Resultat eines übersteigerten Geltungsbedürfnisses älterer Nationalkonservativer abtun. Und das übergroße Ego des früheren Chefs des Bundesamtes für Verfassungsschutz dürfte tatsächlich eine gewisse Rolle beim Vorhaben einer ...
moreFREIE WÄHLER Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER Bundesvorstand gegen Thüringer Wahlbündnis
moreBundestreffen der AfD: Stramm rechts / Kommentar von Rebekka Wiese
Freiburg (ots) - Dass die AfD einen Mann wie Maximilian Krah auf Platz 1 für ihren Europawahlkampf setzt, zeigt, wie einflussreich die rechtsextreme, völkische Gruppe um den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke ist. Mit Krah hat sich die Partei für einen stramm rechten Spitzenkandidaten entschieden. Man wolle keine Werteunion sein, sagte er. Und dass er den ...
more"Die Spur" im ZDF: Plant Hans-Georg Maaßen eine eigene Partei?
moreWerteunionsvorsitzender Maaßen unterhält unbekannte Stiftung in der Schweiz
Köln, 13.02.2023 (ots) - Recherchen von WDR, NDR, SZ und Tamedia: Der Vorsitzende der Werteunion, Hans-Georg Maaßen, gegen den laut Beschluss des CDU-Bundesvorstands von diesem Montag ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet werden soll, betreibt nach Recherchen von WDR, NDR, Süddeutscher Zeitung und der Schweizer Mediengruppe Tamedia in der Schweizer Steueroase ...
moreKommentar Mitteldeutsche Zeitung zu Maaßen
Politik/CDU/Maaßen (ots) - Die CDU tut sich schon zu lange schwer mit der Entscheidung, wie sie mit dem früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen umgehen soll. Seit Jahren radikalisiert dieser sich öffentlich mit rechtspopulistischen Zündeleien. Nun wurde Maaßen zum Vorsitzenden der Werteunion gewählt. Die CDU sollte ihren zögerlichen Umgang mit Maaßen endlich aufgeben und ein ...
morerbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Breher verteidigt Rauswurf von Werteunion-Chef Otte
Berlin (ots) - Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Silvia Breher hat die Entscheidung verteidigt, den Vorsitzenden der Werteunion, Max Otte, aus der Partei auszuschließen. Breher sagte am Mittwoch im Inforadio vom rbb, wer meine, mit der AfD kooperieren zu müssen, gehöre nicht in die CDU. Außerdem habe sich Otte gegen den Beschluss der Partei gestellt, bei der Bundespräsidentenwahl Amtsinhaber Frank-Walter ...
moreUnion-Fraktionschef Brinkhaus für Partei-Ausschlussverfahren gegen Otte
Bielefeld (ots) - Union-Fraktionschef Brinkhaus für Partei-Ausschlussverfahren gegen Otte Berlin. Der Fraktionsvorsitzende von CDU und CSU im Bundestag, Ralph Brinkhaus, begrüßt ein Partei-Ausschlussverfahren gegen Max Otte, den Chef der erzkonservativen Werte-Union. Otte hatte erklärt, er werde für die AfD als Kandidat für das Bundespräsidentenamt antreten. ...
more"nd.DerTag": Maximale Provokation - Kommentar zur Kandidatur des CDU-Politikers Max Otte als Bundespräsidentschaftskandidat der AfD
Berlin (ots) - Es war klar, dass die AfD mit einem eigenen Kandidaten bei der Wahl des Bundespräsidenten antritt, egal wie unrealistisch dessen Chancen auch sein mögen. Die Partei giert nach Aufmerksamkeit, nachdem sie seit Monaten in sämtlichen Debatten kaum noch eine Rolle spielte. Also tut die AfD, wofür sie ...
more"Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zu Hans-Georg Maaßen
Heidelberg (ots) - Es war einst die CDU, die - und das ist ihr historisches Verdienst - einen neuen, demokratischen Konservatismus erfunden hat. Heute hat die Partei dagegen Probleme mit ihrer offenen rechten Flanke: Die Werteunion wettert gegen Merkels Modernisierungskurs, einzelne Mitglieder in Ost-Landesverbänden träumen von einer Koalition mit der AfD, und Rechtsausleger Maaßen fällt immer wieder mit äußerst ...
moreAlthusmann: Maaßens Forderung nach "charakterlicher Prüfung" von Journalisten ist inakzeptabel
Osnabrück (ots) - Althusmann: Maaßens Forderung nach "charakterlicher Prüfung" von Journalisten ist inakzeptabel Niedersächsischer CDU-Landesvorsitzender fordert früheren Verfassungsschutzchef zum Austritt aus CDU auf Osnabrück. Der CDU-Landesvorsitzende von Niedersachsen, Bernd Althusmann, hat die Forderung des CDU-Kandidaten für die Bundestagswahl Hans-Georg ...
moreAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Gauland: Union will ihre konservativen Wurzeln endgültig kappen
Berlin (ots) - Zu den Äußerungen des Ostbeauftragten Marco Wanderwitz und den Streit um die Werteunion teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Die Union macht auch unter ihrem neuen Vorsitzenden Armin Laschet deutlich, dass Konservative in der CDU keinen Platz mehr haben. Das zeigen die unsäglichen Äußerungen des ...
morend.DerTag: Kommentar zur Entscheidung der CDU, Hans-Georg Maaßen für den Bundestag aufzustellen
Berlin (ots) - Die CDU-Basis in Südthüringen hat nun also Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen zum Bundestagskandidaten gewählt. Die beschlossene Nominierung ist ebenso erschreckend wie aufschlussreich. Erschreckend, da eben Maaßen nicht irgendwer ist. Der Politiker bedient antidemokratische Erzählungen, ...
moreFührende Politiker in NRW sehen Laschet nach angekündigtem AKK-Rückzug in wichtiger Rolle
Düsseldorf (ots) - Christdemokraten, aber auch Oppositionspolitiker in NRW schreiben nach dem angekündigten Rückzug der CDU-Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer Armin Laschet eine wichtige Rolle zu. "Armin Laschet wird als Stellvertreter stärker gefordert sein. Es besteht die Gefahr eines Rechtsrucks in der CDU", sagte Serap Güler, ...
moreKommentar zu rechten Verdachtsfällen in der CDU
Berlin (ots) - Die Doppelstrategie der Unionsparteien im Umgang mit Rechtsradikalismus ist leicht zu durchschauen. In öffentlichen Statements verurteilen führende konservative Politiker stets die Umtriebe von Neonazis. Zugleich wollen sie aber auch von Menschen gewählt werden, die rassistische sowie andere menschenfeindliche Positionen vertreten und nun teilweise zur AfD abgewandert sind. Nur so meinen die ...
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