Stuttgarter Nachrichten

• 21.06.2020 – 19:10

  zu Richtungsstreit in der AfD

  Stuttgart (ots) - Lebhafte Streitkultur - so wie Parteichef Jörg Meuthen kann man die Flügelkämpfe in der AfD auch nennen und auf diese Weise kleinreden. Tatsächlich aber bebt die Partei gerade in ihren Grundfesten. Und das wird so schnell nicht aufhören. Denn die entscheidenden Fragen harren ja noch der Klärung: Wer ist die AfD? Darf's noch mehr sein an Rechtsradikalismus in ihren Reihen? Die Prognose sei gewagt: Die Rechtsaußenkräfte um Björn Höcke und Andreas ...

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• 19.06.2020 – 20:17

  Kommentar zum Fall Philipp Amthor

  Stuttgart (ots) - Abgeordnete müssen Nebentätigkeiten und Einnahmen neben ihrer Diät melden. Dass Forderungen, alle Punkte offenzulegen, aus denen ihnen Vorteile entstehen, in die Zeit passen, deutet der Fall Amthor an - ohne damit das Parlament unter den Generalverdacht zu stellen, käuflich oder finanziell manipulierbar zu sein. Konkretere Verhaltensregeln und strengere Anzeigepflichten helfen den Abgeordneten dabei, Interessenkonflikte schon im Ansatz zu verhindern. ...

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• 18.06.2020 – 22:51

  Kommentar zum Stuttgart 21-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig

  Stuttgart (ots) - Bemerkenswerter als die Entscheidung aus Leipzig ist hingegen der Umstand, dass sich das höchste deutsche Verwaltungsgericht auch mehr als 25 Jahre nach Präsentation der Projektidee und mehr als zehn Jahre nach Baubeginn im Talkessel zum wiederholten, aber womöglich nicht zum letzten Male, mit Stuttgart 21 befassen musste. Man kann es den ...

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• 16.06.2020 – 20:48

  Kommentar zum US-Truppenabzug

  Stuttgart (ots) - Man kann sich das schön reden: Der Ansage von Präsident Donald Trump, 9500 der 34 500 US-Soldaten aus Deutschland abzuziehen, haftet noch viel Halbgares an. Wohin sollen die Soldaten umziehen? Was kostet das, und welchen Rückhalt hat der Präsident dafür im Kongress? Vielleicht ist Trump auch schon abgewählt, ehe er sein Vorhaben umsetzen kann. Und überhaupt, der Kalte Krieg ist vorbei, die US-Militärpräsenz damit nicht mehr unmittelbare ...

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• 15.06.2020 – 22:24

  Kommentar zur Bund-Beteiligung bei Curevac

  Stuttgart (ots) - Was wir erleben, ist nicht weniger als eine Zeitenwende in der deutschen Industriepolitik. Der Staat beschränkt sich nicht mehr darauf, Fusionen oder Großprojekte diskret zu begleiten, ein unternehmensfreundliches Umfeld zu schaffen oder bei drohenden Pleiten gelegentlich als Retter der letzten Instanz einzuspringen. Vielmehr investiert er jetzt direkt Geld in eine Firma, die ihre beste Zeit womöglich ...

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• 14.06.2020 – 20:15

  Kommentar zur Beteiligung der Passagiere an den Rückholkosten

  Stuttgart (ots) - Dass es jetzt Unmut oder Erstaunen über die peu à peu eintrudelnden Rechnungen gibt, ist im Prinzip nicht nachvollziehbar. Warum sollte der Steuerzahler auch für den Rückflug eines in Neuseeland, Südafrika oder Indien gestrandeten Fernreisenden bezahlen? Wenn jetzt Enttäuschung aufkommt, dann ist der zuständige Außenminister Heiko Maas (SPD) allein schuld daran. Er war es, der in Verkennung der ...

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• 12.06.2020 – 21:12

  Kommentar zu Rassismus

  Stuttgart (ots) - Die Schreckensnachricht vom grausamen Tod von George Floyd hat eine Protestbewegung gegen Rassismus in Gang gebracht, die auch Europa erreicht hat. Aber dass auch einmal quer durch Kunst und Kultur Ausschau gehalten wird nach all dem, was angeblich Rassismus befördert, um es zu verbieten und so seine Kraft zu brechen, das ist schlicht Zensur. Und trifft die Falschen. Wenn der wichtige Kampf gegen Rassismus darin ausfransen sollte, nach Symbolen zu jagen, ...

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• 11.06.2020 – 19:45

  Kommentar zu Mehrwertsteuersenkung:

  Stuttgart (ots) - Kopfzerbrechen dürfte die Umstellung einigen kleinen Geschäften bereiten. Für ihre Schwierigkeiten sind nicht nur unbürokratische Lösungen gefragt - sondern nicht zuletzt die Geduld der Verbraucher, wenn es in der Anfangszeit bei dem Laden an der Ecke beim Bezahlen noch ein bisschen drunter und drüber geht. Pressekontakt: Stuttgarter Nachrichten Chef vom Dienst Joachim Volk Telefon: 0711 / 7205 - ...

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• 08.06.2020 – 21:53

  Kommentar zu den Anti-Rassismus-Protesten

  Stuttgart (ots) - Rassismus ist unerträglich. Der Protest Zigtausender zeigt, dass auch in Deutschland viele bereit sind, Fehlentwicklungen beim Namen zu nennen und sich für nachhaltige Veränderungen einzusetzen. Der kommissarische Leiter der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Bernhard Franke, behauptet, Diskriminierungen aufgrund der Hautfarbe seien in Deutschland Alltag - nicht selten auch vonseiten der ...

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• 07.06.2020 – 20:15

  Kommentar zu den Plänen von Donald Trump, Truppen aus Deutschland abzuziehen

  Stuttgart (ots) - Sollte Donald Trump tatsächlich gut ein Viertel der amerikanischen Soldaten aus Deutschland abziehen, dann würde der US-Präsident - wie so oft - genau das tun, was er angekündigt hat. Wer genau hinsieht, erkennt bei Trump ein Handlungsmuster, das konsequent seiner Sicht der Welt folgt, die er so beschreibt: Das von allen ausgenutzte Amerika muss ...

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• 02.06.2020 – 20:07

  Kommentar zum Abgang von US-Botschafter Grenell

  Stuttgart (ots) - Wirklich gut war Richard Grenell während seiner gut zwei Deutschland-Jahre nur in einem: als Stimme seines Herrn Donald Trump. Als Botschafter des wichtigsten Verbündeten in Deutschland hingegen hat sich dieser Gefolgsmann des US-Präsidenten überfordert gezeigt. Mit dauererhobenem Zeigefinger belehrte Grenell seine Gastnation darüber, was sie zu tun und zu lassen habe. Ein guter Botschafter aber ...

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• 01.06.2020 – 18:38

  Kommentar zu Autokaufprämie

  Stuttgart (ots) - Dass die Autoindustrie mit den Abgastricksereien den eigenen Interessen nachhaltig geschadet hat, zeigt sich auch an der eindeutigen Mehrheit von Bürgern, die laut Umfragen klar gegen die Prämie für Neufahrzeuge ist. Ihr schlechtes Image fällt den Herstellern nun auf die Füße. Dass die Manager den technischen Wandel verschlafen haben, jetzt aber abgehoben auftreten, macht es noch schlimmer. Umso mehr Gewicht erhalten die Wirtschaftswissenschaftler, ...

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• 29.05.2020 – 22:11

  zum Todestag des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke

  Stuttgart (ots) - Am 2. Juni 2019 war es in Deutschland wieder so weit: Ein Mensch wurde ermordet, weil er eine andere Meinung vertrat als sein Mörder und dessen Kumpane. Es ist erstaunlich, dass gerade jene in sozialen Netzwerken mit verkürzenden, verfälschenden und verlogenen Artikeln den Nährboden für den Mord schufen, die sich die Verteidigung von ihnen ...

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• 28.05.2020 – 19:01

  zum Thema: Aussterben der Handschrift:

  Stuttgart (ots) - Das Wehklagen der Pädagogen ist schon lange unüberhörbar. Eine Umfrage unter 1900 deutschen Lehrerinnen und Lehrern hat ergeben, dass 30 Prozent aller Mädchen und 50 Prozent aller Jungen heute Probleme haben, einen Sprachlaut flüssig in eine Handbewegung umzusetzen; 40 Prozent der Schüler seien zudem unfähig, eine halbe Stunde lang mit der Hand durchzuschreiben. Das Schreiben, eine mehr als sieben ...

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• 27.05.2020 – 19:35

  zu den politisch motivierten Straftaten

  Stuttgart (ots) - Die Zahlen der Bundesregierung überraschen nicht. Gefühlt war es den meisten klar, dass die Gesellschaft in Deutschland immer weiter auseinanderdriftet. Nicht nur wirtschaftlich, auch ideologisch. Dennoch erschreckt die Statistik: Die Zahl der politisch motivierten Straftaten ist 2019 um 14 Prozent auf mehr als 41 000 gestiegen. Delikte mit antisemitischem Hintergrund erreichen Höchstwerte. Auf ...

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• 26.05.2020 – 19:40

  zu Kita-Öffnungen in Baden-Württemberg

  Stuttgart (ots) - Die Ankündigung von Kultusministerin Susanne Eisenmann, Kitas und Grundschulen bis Ende Juni vollständig zu öffnen, verbreitete sich am Dienstag in Eltern-Whatsapp-Gruppen fast in Echtzeit. Neben vielen Endlich-Rufen schrieben nicht wenige Mütter und Väter aber auch: Hoffentlich läuft es weniger chaotisch als nach den letzten Ankündigungen! Zu Recht fühlten sich viele Eltern, Erzieher, Lehrer und ...

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• 25.05.2020 – 19:28

  Kommentar zum Umgang der Autobranche mit dem Abgasskandal

  Stuttgart (ots) - "Beim Diesel haben die Konzerne ihre Unternehmensstrategie der Prozesstaktik ihrer Anwälte untergeordnet. Zur Vermeidung von Niederlagen wurden offenkundig fundierte Vorwürfe abgestritten und kleingeredet; falls vor Gericht eine Niederlage drohte, wurden die Kläger aus den Verfahren herausgekauft. Vertrauen gewinnt man dadurch sicher nicht. Den Preis für den VW-Skandal zahlt nun nicht nur VW, sondern ...

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• 24.05.2020 – 18:35

  zu den von Griechenland dementierten Berichten, dass türkische Soldaten am Grenzfluss Evros einen Landstreifen in griechischem Staatsgebiet besetzt haben.

  Stuttgart (ots) - "Dass die griechische Regierung nunmehr - auch mit Blick auf die Ankurbelung des wirtschaftlich existenziellen Tourismus - Kreide frisst und den türkischen Übergriff halbherzig herunterspielt - ist verständlich. Dass die Europäische Union und die Nato zu Überflügen und Besetzung schweigen - ...

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• 21.05.2020 – 20:44

  Kommentar zu Lufthansa

  Stuttgart (ots) - Mit neun Milliarden Euro will der Staat der Lufthansa unter die Arme greifen. Anders als die meisten von der Corona-Krise betroffenen Unternehmen soll die Fluggesellschaft nicht nur Kredite erhalten, sondern auch üppige Eigenkapitalspritzen. Bis zur Corona-Krise war die Fluggesellschaft kerngesund. Wegen der Reisebeschränkungen brachen die Passagierzahlen dann um 99 Prozent ein. Anders als bei den Bankenrettungen muss die Allgemeinheit hier also nicht ...

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• 19.05.2020 – 19:32

  Kommentar zu BND-Urteil

  Stuttgart (ots) - Der BND wird in seinen Freiheiten bei der Auslandsspionage eingeschränkt und bekommt Grenzen aufgezeigt. So global und pauschal wie bisher geht es nicht weiter. Das ist auch eine gute Nachricht für all jene, die nicht glauben wollen, dass zufällig erfasste Daten von Deutschen - wie bisher schon vorgeschrieben - gelöscht werden. Zudem muss sich der BND kontrollieren lassen. Das schmerzt Geheimdienste erfahrungsgemäß besonders. Pressekontakt: ...

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• 18.05.2020 – 20:38

  Kommentar zu AfD

  Stuttgart (ots) - Die Alternative für Deutschland hat solche Richtungskämpfe bereits durchlebt. Als Erster versuchte der Parteigründer Bernd Lucke, die Rechtsaußen loszuwerden. Er scheiterte und ging. Nach ihm misslang Frauke Petry ein ähnlicher Anlauf, auch sie verließ die Partei. Nun wagt es Jörg Meuthen. Es ist gut möglich, dass auch er verliert. Pressekontakt: Stuttgarter Nachrichten Chef vom Dienst Joachim Volk Telefon: 0711 / 7205 - 7110 ...

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• 17.05.2020 – 19:59

  Kommentar zur Lage beim VfB Stuttgart

  Stuttgart (ots) - Die Fehlzündung beim Neustart nährt Zweifel an der Qualität der VfB-Maschinerie. Selbst wenn der Aufstieg noch gelingen sollte: Wie will dieses Team in der Bundesliga bestehen? Routiniers wie Holger Badstuber, Daniel Didavi oder Gonzalo Castro haben ihren Zenit überschritten, Mario Gomez beendet seine Laufbahn, große Transfereinnahmen sind nicht zu erwarten, die Kassenlage lässt teure Neueinkäufe ...

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• 15.05.2020 – 19:28

  Stuttgarter Nachrichten Kommentar zu Home Schooling in Zeiten von Corona

  Stuttgart (ots) - Das Zuhause-Lernen ist nicht jedem Schüler gegeben. Denn wie gut das funktioniert, hängt von der Familiensituation ab, von den räumlichen und technischen Gegebenheiten, vom Bildungsstand der Eltern, aber auch vom Engagement und Einfallsreichtum der Lehrer. Da kann allerdings keine Schülerin und kein Schüler etwas dafür. Die Unterschiede zeigen ...

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• 14.05.2020 – 18:58

  Stuttgarter Nachrichten Kommentar zum Thema: Schwarze Null:

  Stuttgart (ots) - Vor vier Monaten noch konnte man in Berlin einen rundum zufriedenen Finanzminister sehen. Mitte Januar war das: Olaf Scholz verkündete damals stolz, dass der Bund das vorangegangene Haushaltsjahr mit einem Rekordüberschuss von 13,5 Milliarden abgeschlossen habe. Forderungen nach Steuersenkungen, aber auch nach neuen Schulden für zusätzliche Investitionen, blockte der SPD-Politiker routiniert ab: Es ...

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• 13.05.2020 – 20:24

  Stuttgart Nachrichten: Kommentar zum Thema: Lockerung bei der Grenzkontrolle

  Stuttgart (ots) - Fast acht Wochen lang hat Deutschland Reisende an den Grenzen zu Frankreich, der Schweiz, Österreich, Luxemburg und Dänemark kontrolliert und nur unter bestimmten Bedingungen ins Land gelassen. Weil es das Infektionsgeschehen in der Corona-Pandemie zulässt, werden die Kontrollen jetzt in Absprache mit den Nachbarn schrittweise gelockert. Das ist ...

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• 12.05.2020 – 21:43

  Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Bundeswehreinsatz in Mali

  Stuttgart (ots) - Nein, sie malt nicht den Teufel an die Wand. Es entspricht der traurigen Wahrheit, wenn die Regierung ihren Wunsch nach Verlängerung der deutschen Militäreinsätze im westafrikanischen Mali durch den Bundestag damit begründet, dass Mali wie seine Nachbarn Burkina Faso und Niger von immer mehr Konflikten erschüttert wird. Von einer wachsenden Anzahl innerer Kleinkriege, von Rebellen-Angriffen auf ...

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• 11.05.2020 – 19:00

  Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Thema: Mehr Kindesmissbrauch durch Corona

  Stuttgart (ots) - Es gibt einen Nebeneffekt des Coronavirus, den sich die Gesellschaft zunutze machen könnte: Wie unter einer Lupe zeigt die Krise Probleme, die auch ohne sie schon existiert haben. Mit Recht nennt der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung die sexuelle Gewalt gegen Kinder eine ganz eigene Pandemie und spricht von der dunklen Seite unserer ...

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• 10.05.2020 – 18:10

  Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Italien

  Stuttgart (ots) - Wie ein Fluch liegt die Corona-Krise auf Italien. Auch zwölf Jahre nach dem Beginn der weltweiten Finanzkrise hat es das Land nicht geschafft, sich solide aufzustellen. Nur vage Hoffnungsschimmer waren am wirtschaftlichen Horizont aufgeflackert. Die Wirtschaft wuchs - allerdings sehr langsam. Die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone war schon vor Corona erheblichen Risiken ausgesetzt. Nun wird sie ...

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• 08.05.2020 – 20:21

  Kommentar zur Stimmung in Corona-Zeiten

  Stuttgart (ots) - Mal ehrlich: Ja, es waren acht anstrengende Wochen. Singles, die ihre Hoffnung auf eine Paarbeziehung begraben mussten, Paare und Familien, die deutlich mehr Zeit miteinander verbringen konnten, als ihnen lieb war. Und alles immer unterlegt mit der Sorge um die eigene Existenz, um die eigene Gesundheit und die naher Angehöriger. Aber: Wir Deutschen mussten - wenn wir uns nicht mit Covid-19 angesteckt ...

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• 07.05.2020 – 20:22

  Kommentar zur Forderung, die Grenzen zu öffnen

  Stuttgart (ots) - Es ist erschütternd, wie manche Staaten auf die Pandemie reagiert haben. Im Kampf gegen das Virus fiel vielen Regierungen nichts Besseres ein, als die Grenzen zu schließen. Ganz vorn dabei: Deutschland. Mit Entsetzen mussten die Nachbarn mitansehen, wie ohne Absprache über Nacht die Schlagbäume gesenkt wurden. Höchste Zeit, dass in Berlin die Entscheidungen den Fakten angepasst werden. In manchen ...

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