Mitteldeutsche Zeitung

• 12.04.2023 – 18:10

  Mitteldeutsche Zeitung zu Cannabis

  Halle/MZ (ots) - Cannabis-Clubs und Modellprojekte mögen ein geschickter Schachzug sein, um an den Bedenken der Europäischen Kommission vorbeizukommen. Allgemein verfügbar wird Cannabis so aber nicht. Das klingt verschmerzbar, ist aber ein Problem. Was passiert, wenn Cannabis erlaubt wird, ohne sich darum zu kümmern, wo es herkommt, zeigt das abschreckende Beispiel der Niederlanden. Die dortige Drogenpolitik ist mit dafür verantwortlich, dass sich das organisierte ...

  mehr
• 12.04.2023 – 16:29

  Sachsen-Anhalt/Kriminalität/Justiz/Terrorismus / Halle-Attentäter Stephan B. greift Justizpersonal in Bayern an

  Halle/MZ (ots) - Der Halle-Attentäter Stephan B. bleibt auch nach seiner Haftverlegung nach Bayern ein Sicherheitsrisiko. Nach Recherchen der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagsausgabe) hat der Zweifachmörder in der Justizvollzugsanstalt Augsburg-Gablingen Gefängnismitarbeiter angegriffen. ...

  mehr
• 11.04.2023 – 17:10

  Mitteldeutsche Zeitung zu geleakten Geheimdokumenten

  Halle/MZ (ots) - Gefährlicher als die Veröffentlichung echter Geheimdokumente ist ihre gezielte Vermischung mit Falschinformationen. Wenn in den nächsten Wochen weitere Dokumente auftauchen, wird es schwierig, ihre Echtheit zu überprüfen. Und die US-Regierung kann sich gegen Fälschungen nur schwer verteidigen, ohne im Gegenzug die Echtheit anderer Dokumente zu bestätigen. Der Fall sollte auch in Deutschland als ...

  mehr
• 10.04.2023 – 17:30

  Mitteldeutsche Zeitung zu Paketbranche/Hubertus Heil

  Halle (ots) - Der Plan von Heil hat allerdings einen Haken. Denn für viele Arbeitnehmer würde sich nur wenig ändern. Ein Teil der Beschäftigten arbeitet nicht direkt bei den großen Paketdienstleistern wie DHL, Hermes oder DPD, wo Mindestlöhne, Arbeitszeiten und Schutzvorschriften in der Regel eingehalten werden. Vielmehr nutzt die Branche nach wie vor billig arbeitende Subunternehmen, die die gesetzlichen Vorgaben ...

  mehr
• 10.04.2023 – 17:29

  Mitteldeutsche Zeitung zu Atomkraft/Energiewende

  Halle (ots) - Wären die Grünen direkt nach dem Überfall von Russlands Truppen auf die Ukraine unideologischer gewesen, hätte man sich mit neuen Brennelementen auf eine Verlängerung um wenige Jahre einigen können und weniger Zeitdruck beim Aufbau von LNG-Terminals aufbauen müssen. Die Proteste auf Rügen gegen ein weiteres Terminal an der Ostsee sind nur zu verständlich - nie wurde den Deutschen erklärt, wie viel ...

  mehr
• 07.04.2023 – 16:55

  Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu Ende der Corona-Maßnahmen

  Politik/Corona (ots) - Kassenärztechef Andreas Gassen hat recht, dass jetzt eine Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen nötig ist. Wo hat der Staat zu sehr in die Grundrechte der Bürger eingegriffen, wie bereitet man sich auf künftige Pandemien besser vor? Gassen meint, mit den Schulschließungen habe man sich an den Kindern "versündigt". Ist das so? Erst wusste man wenig über das Virus, später drohte der Kollaps auf ...

  mehr
• 05.04.2023 – 18:03

  Sachsen-Anhalt/Polizei/Cyberkriminalität / Hackerangriffe auf Regierungsseiten: auch Unternehmen betroffen, BKA ermittelt

  Halle/MZ (ots) - Der Cyberangriff, der am Dienstag Sachsen-Anhalts Regierungs- und Behörden-Websites lahmlegte, hat möglicherweise viel größere Ausmaße als bisher bekannt. Nach Recherchen der in Halle scheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagsausgabe) ermittelt nun auch das Bundeskriminalamt in dem Fall. ...

  mehr
• 05.04.2023 – 17:42

  Mitteldeutsche Zeitung zur Pflegereform

  Halle/MZ (ots) - Lauterbach hat unter den gegebenen Umständen eine halbwegs ausgewogene Reform vorgelegt. Zwar bleibt die Erhöhung der Leistungen hinter der Preissteigerung zurück, was die Pflegeversicherung weiter entwertet. Auch die Regelung, wonach die Beitragsabschläge für Eltern mit mehr als einem Kind nur zeitweise gelten, ist völlig unlogisch und dient nur der Kostenersparnis. Schließlich entlasten alle ...

  mehr
• 05.04.2023 – 17:38

  Mitteldeutsche Zeitung zu Pistorius

  Halle/MZ (ots) - Veränderungen im Verteidigungsministerium sind strategisch klug. Pistorius schafft sich ein Team seines Vertrauens. Viele der Führungskräfte, die nun wohl abgelöst werden, waren über Jahre und sogar über mehrere Minister hinweg in Verantwortung. Da hat sich einiges eingeschliffen. Und die Probleme der Bundeswehr von schleppender Beschaffung bis Personalgewinnung gingen über viele Schreibtische. ...

  mehr

• 04.04.2023 – 18:18

  Mitteldeutsche Zeitung zu Finnland und Nato

  Halle/MZ (ots) - In dem Beitritt vereint sich viel: Die Nato, immerhin eine internationale Organisation mit Einstimmigkeitsprinzip, erweist sich als entschlossen und handlungsfähig. Finnland verabschiedet sich von seiner militärischen Neutralität, die Beistandsgarantie der Nato erschien nun größere Sicherheit zu versprechen. Es ist so beruhigend wie beklemmend: Die finnische Entscheidung wäre nicht gefallen ohne die ...

  mehr
• 03.04.2023 – 17:50

  Mitteldeutsche Zeitung zu Schwarz-Rot in Berlin

  Halle/MZ (ots) - Bemerkenswert ist, wie sehr die Ex-Bürgermeisterin und ihr designierter CDU-Nachfolger Kai Wegner nach einem Wahlkampf, in dem sich alle Parteien mit Ideologievorwürfen überzogen, die angeblich neu gefundene Gemeinsamkeit bemühen - und auch darum, das nicht geringe Grünen-Klientel der Stadt mitzunehmen: Wegner sprach etwa lang und breit über S-Bahn-Takt und ÖPNV-Ausbau. Und in der chronisch ...

  mehr
• 03.04.2023 – 17:47

  Mitteldeutsche Zeitung zu Habeck in Kiew

  Halle/MZ (ots) - Dass sich jene Länder, die Kiew jetzt militärisch und moralisch beistehen, auch wirtschaftlich einbringen wollen, liegt auf der Hand. Die Ukraine, ein entwickeltes europäisches Land, wird jede Hilfe annehmen, die sie bekommen kann. Europa und die westliche Welt sind zu dieser Hilfe bereit. Denn ist es nicht der Westen, wird es China sein. Daran besteht kaum ein Zweifel. Wirtschaftshilfe für die ...

  mehr
• 03.04.2023 – 17:45

  Mitteldeutsche Zeitung zum Ölpreis

  Halle/MZ (ots) - Früher nahm die Opec auch sinkende Preise in Kauf, um die wirtschaftliche Entwicklung zu stabilisieren. Die Opec+ könnte nun das Ziel verfolgen, den Ölpreis konstant hoch zu halten. Deshalb ist die aktuelle, völlig überraschende Förderkürzung nachvollziehbar. Gelingt das Experiment, müssen sich die Verbraucher auf dauerhaft hohe Preise einstellen. Doch die erdölexportierenden Länder gehen damit ...

  mehr
• 03.04.2023 – 02:00

  Sachsen-Anhalt/Polizei / 240 Vermisstenfälle in Sachsen-Anhalt gelten seit 1990 als ungeklärt

  Halle (ots) - Halle. In Sachsen-Anhalt gelten 240 Menschen als vermisst. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagsausgabe) mit Verweis auf Zahlen des Landeskriminalamts seit 1990. Demnach stammt ein Viertel dieser ungeklärten Fälle aus dem vergangenen Jahr - der älteste Vermisstenfall reicht gut drei Jahrzehnte zurück. Laut LKA ...

  mehr
• 31.03.2023 – 18:06

  Mitteldeutsche Zeitung zu Trump

  Halle/MZ (ots) - Bei aller Genugtuung freilich hat dieser Prozess zwei Makel: Erstens bezieht sich die Anklage nicht auf Trumps Sabotage der amerikanischen Demokratie, sondern auf die mutmaßlich falsch verbuchte Schweigegeldzahlung für eine Pornodarstellerin. Das wirkt vergleichsweise marginal. Zweitens ist eine Straftat im konkreten Fall juristisch nicht ganz einfach nachzuweisen. Und ein Rohrkrepierer wäre katastrophal. Schon jetzt hilft das Verfahren Trump ...

  mehr
• 30.03.2023 – 18:03

  Mitteldeutsche Zeitung zu Rundfunkgebühren

  Halle/MZ (ots) - Ist es schon wieder soweit? Manchem kommt es vor, als wäre es gestern gewesen, dass die Pflichtzahlung an ARD, ZDF und Deutschlandradio um 86 Cent angehoben wurde. Und doch: 2025 beginnt eine neue Beitragsperiode, in spätestens vier Wochen werden die Intendanten ihre Wünsche anmelden. Schon jetzt steht fest: Sollte es auf einen spürbar höheren Rundfunkbeitrag hinauslaufen, werden sie nie dagewesenen ...

  mehr
• 29.03.2023 – 17:55

  Mitteldeutsche Zeitung zu Lohnforderungen im öffentlichen Dienst

  Halle/MZ (ots) - Die Gehälter in der Wirtschaft können nicht mal eben um zehn Prozent steigen, weil der Lohn immer auch durch den Preis eines Produktes oder einer Dienstleistung erwirtschaftet werden muss. Es geht jede Relation verloren, wenn die Steuerfachangestellte im Osten nach 20 Berufsjahren nicht mehr als 3.500 Euro im Monat verdient, die Grundschullehrerin ...

  mehr
• 29.03.2023 – 17:53

  Mitteldeutsche Zeitung zum Koalitionsausschuss

  Halle/Halle (ots) - Die Koalition hat bis zum Schluss einen Kompromiss gesucht, der an dieser Stelle unmöglich zu schaffen ist: maximaler Klimaschutz bei minimalen Kosten für Verbraucher. Nach einem Aufschrei der Empörung - "Verbot!" - und zähen Verhandlungen von SPD, Grünen und FDP steht im Ergebnis nun leider nur eine sehr wässrige Lösung. Wer die Einigung im Original liest, ahnt zwar, dass hier Klimaschutz und ...

  mehr

• 27.03.2023 – 18:15

  Mitteldeutsche Zeitung zum Koalitionsausschuss

  Halle/MZ (ots) - Das Bündnis sollte gleich auf zwei Legislaturen angelegt sein, weil jeder Partner auch den anderen ihre Erfolge gönnen würde. Das war einmal. Spätestens jetzt haben sich die Parteien entschieden, den zerrütteten Zustand ihres Bündnisses offen zu dokumentieren. Das Problem liegt tief: Anders als die Selfies zum Ampel-Start glauben machten, eint Grüne und FDP kein Fortschrittsglaube, sondern ...

  mehr
• 27.03.2023 – 17:06

  Mitteldeutsche Zeitung zu Israel

  Halle/MZ (ots) - Dass Premier Benjamin Netanjahu die Demokratie prägende Gewaltenteilung schleifen will, indem er die Justiz der Politik unterordnet, ist bedenklich. Westliche Staaten leben vernünftig und stabil damit, dass kein Politiker - gegen Netanjahu laufen Korruptionsermittlungen - über dem Gesetz steht. Und dass juristische Entscheidungen, wie sie in Deutschland das Bundesverfassungsgericht fällt, nicht politisch dominiert oder überstimmt werden dürfen. ...

  mehr
• 26.03.2023 – 17:23

  Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu russischen Atomwaffen in Bellarus

  Politik/Ukraine-Krieg (ots) - Putin meint, er mache ja nur, was die USA schon länger täten. Er zielt damit auf die "nukleare Teilhabe" in der Nato. Dazu gehört die Stationierung von US-Atomwaffen in Westdeutschland. Die erlaubt Deutschland eine nukleare Abschreckung, ohne selbst Atommacht zu sein. Das war seit dem Ende des Kalten Krieges hochumstritten. 1994 hatte ...

  mehr
• 24.03.2023 – 17:52

  MZ zu Frankreich

  Halle (ots) - Wer die Gegenden abseits des prunkvollen Paris besucht, merkt schnell: In den vergangenen Jahren hat sich zwischen Arbeiterklasse und Spitzenpolitikern ein tiefer Graben aufgetan. Vor allem dort, wo der Strukturwandel die Arbeitslosigkeit befeuert hat, schwelt der Hass gegen die Zentralregierung. Das zeigt sich nicht zuletzt am großen Zulauf für rechtsextreme Parteien. Einer der Gründe: Präsident Macron und seine Vorgänger stammen aus wohlhabenden ...

  mehr
• 24.03.2023 – 17:40

  MZ zu E-Fuels

  Halle (ots) - Dass es inhaltlich falsch ist, wie die FDP den Verbrennungsmotor mit E-Fuels retten will, hat bereits so ziemlich jeder Wissenschaftler, Autokonzernchef und vor einem Jahr auch Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) zu Protokoll gegeben. Aus Ökostrom hergestellte E-Fuels sind im Verbrenner extrem ineffizient und dazu Mangelware. Dass EU-Kommission und Bundesregierung trotzdem auf einen Kompromiss zusteuern, ist eine gute Nachricht. Hinter beiden liegt ...

  mehr
• 23.03.2023 – 17:58

  Mitteldeutsche Zeitung zu Boris Johnson

  Halle/MZ (ots) - Johnson ist ein Typus Politiker, den wir in Deutschland bislang nicht hatten. Aus der Oberklasse, aber volkstümlich. Hochgebildet, doch ohne jede Scheu, sich vor Kameras lächerlich zu machen - solange man nur über ihn redete. Ein begnadeter Entertainer und Populist, der den unseligen Brexit durchpeitschte und damit Großbritannien und die EU gleichermaßen schwächte. Offenbar haben viele Wähler genug ...

  mehr
• 23.03.2023 – 17:56

  Mitteldeutsche Zeitung zu Warnstreik bei Bahn und ÖPNV

  Halle/MZ (ots) - Der Mega-Streik ist eine Machtdemonstration mit Ansage. Das mag man lästig finden oder gar empörend. Doch der Streik ist richtig. Ja, die hohen Lohnforderungen mögen maßlos sein. Geschenkt, das gehört zum Ritual in Tarifverhandlungen. Doch was oft vergessen wird: Busfahrerinnen und Stellwerker haben nicht nur anstrengenden Schichtdienst, sondern eine enorm hohe Verantwortung für die ihnen ...

  mehr
• 23.03.2023 – 17:10

  Mitteldeutsche Zeitung zu Finanzturbulenzen

  Halle/MZ (ots) - Die US-Regierung garantiert ungewöhnlich viele Bankeinlagen, und Notenbanken rund um den Globus stellen Liquidität bereit. Die wird großteils gar nicht abgerufen, ist aber vorhanden. Bislang wirken Politik und Notenbanken gut vorbereitet auf das, was nach Corona und Russlands Angriff auf die Ukraine kommen musste: Eine unangenehme Gleichzeitigkeit von Finanzmarktsorgen, schwächelnder Konjunktur und ...

  mehr
• 23.03.2023 – 02:00

  Sachsen-Anhalt/Vermischtes / Axel Hacke schwärmt von den Menschen im Osten

  Halle/MZ (ots) - Der in München lebende Journalist und Schriftsteller Axel Hacke hatte schon immer ein sehr großes Interesse am Osten. Schon als Kind wollte immer wissen, "was da hinter der Grenze ist", sagte der 67-Jährige der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe). "Deswegen bin ich als Zeitungsreporter 1989/90 da auch sofort immer ...

  mehr
• 22.03.2023 – 17:35

  Mitteldeutsche Zeitung zum Namensrecht

  Halle/MZ (ots) - Die von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) angekündigte Reform des deutschen Namensrechts ist seit Jahren überfällig. Die Gesellschaft wird diverser. Das macht selbstverständlich vor dem Familien- und Namensrecht nicht halt. Unter diesem Aspekt werden mit der Reform aber lediglich die größten Ärgernisse beseitigt. So werden künftig dieselben Doppelnamen mit oder ohne Bindestrich für alle ...

  mehr
• 22.03.2023 – 17:31

  Mitteldeutsche Zeitung zu Konjunkturaussichten

  Halle/MZ (ots) - Die Konjunktur nimmt nun einen neuen Anlauf zur Normalität: Die Wirtschaftsweisen erwarten 2023 keine Rezession, 2024 soll auch endlich die Inflation sinken. Trotzdem darf nicht aus dem Blick geraten, welche harten Zeiten hinter vielen Deutschen liegen. Die Pandemie hat die Nerven ebenso strapaziert wie die Inflation die Geldbeutel. Auch Unternehmen leiden, vor allem diejenigen, die von ...

  mehr
• 21.03.2023 – 18:03

  Mitteldeutsche Zeitung zum Streit über die Intel-Ansiedlung

  Halle/MZ (ots) - Die milliardenschwere Intel-Ansiedlung benötigt ohne Frage noch viel Vorarbeit, von der Klärung in Subventionsfragen über die Fachkräftegewinnung bis hin zur Verkehrsplanung im Großraum Magdeburg. Das hallesche Wirtschaftsinstitut IWH sieht hier viele offene Fragen - so weit, so normal bei einem Projekt mit diesen gigantischen Ausmaßen. Doch der Konflikt zwischen CDU-Politikern, die das Projekt ...

  mehr