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Mitteldeutsche Zeitung

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  • 01.02.2023 – 17:19

    Mitteldeutsche Zeitung zur Ukraine

    Halle/MZ (ots) - Das Ziel sollte klar sein: Russland darf aus dem brutalen Krieg keinen territorialen Nutzen ziehen. Die Truppen seines Präsidenten Wladimir Putin müssen hinter die bis zum 24. Februar 2022 existierenden Linien zurück. Dann lässt sich eventuell verhandeln. Würde darüber im Westen Konsens herrschen, ließen sich die Mittel daraus relativ leicht ableiten - also die Waffensysteme, die man der Ukraine geben will. Dass dies nicht geschieht, ist fatal. Nicht ...

  • 31.01.2023 – 17:29

    Mitteldeutsche Zeitung zu Scholz und Lula

    Halle/MZ (ots) - Natürlich kann es sein, dass Brasilien, Indonesien, Indien und China es gemeinsam schaffen, den Krieg zu beenden. Sie hätten den Namen "Friedensclub", den Lula ins Gespräch gebracht hatte, dann verdient. Für einen Erfolg spricht, dass China ohne Zweifel eine Schlüsselrolle für den Verlauf des Krieges hat: Sein Einfluss auf Russland ist groß. Die Sache hat allerdings einen Haken: Lulas Erklärung, ...

  • 30.01.2023 – 17:59

    Mitteldeutsche Zeitung zu drei Jahre Brexit

    Halle/MZ (ots) - Drei Jahre später zeigt sich: Nichts ist besser geworden, die Probleme addieren sich - im Gesundheitswesen und in der Wirtschaft. Immerhin scheint jetzt ein Umdenken in Gang zu kommen. Umfragen zufolge lässt eine wachsende Zahl von Briten den Gedanken zu, Land und Leute könnten sich seinerzeit sehr geirrt haben. Die übrigen Europäer allerdings wären gut beraten, jetzt nicht Hohn und Spott ...

  • 30.01.2023 – 17:57

    Mitteldeutsche Zeitung zu Automobil-Partnerschaften

    Halle/MZ (ots) - Die besonders verwegen konstruierte Allianz Renault-Nissan versucht sich nun über die Runden zu retten - mit einer neuen Machtverteilung auf Augenhöhe, die das Verhältnis entspannter, aber nicht automatisch besser machen wird. Die Partnerschaftsprobleme der Autobauer sind fatal, denn gerade jetzt braucht jeder Hilfe: Selbst die größten unter ihnen bewältigen Digitalisierung und Elektrifizierung ...

  • 30.01.2023 – 17:55

    Mitteldeutsche Zeitung zur Grundsteuer

    Halle/MZ (ots) - Wenn an diesem Dienstag die Frist für die Abgabe der Grundsteuererklärung endet, werden sie Millionen Deutsche noch nicht gemacht haben. Zeitmangel, Überforderung, Bequemlichkeit, Trotz - die Gründe mögen vielfältig sein. Die Konsequenzen sind es nicht. Denn irgendwann werden die Finanzämter Säumniszuschläge verhängen. So nachvollziehbar der Ärger über die Bürokratie auch sein mag - er führt ...

  • 30.01.2023 – 17:54

    Mitteldeutsche Zeitung zum Soli

    Halle/MZ (ots) - Das Urteil verwundert, schließlich wird mit einer fast 30 Jahre laufenden Ergänzungsabgabe die im Grundgesetz verankert Finanzverfassung praktisch ausgehebelt. Denn der Bund hat sich bei der Einkommensbesteuerung eine Art zweite Säule geschaffen, deren Einnahmen ihm allein zustehen und über die er ohne Beteiligung des Bundesrats auch allein bestimmen kann. Allerdings hat der Bundesfinanzhof in dieser Rechtsfrage nicht das letzte Wort. Ob der Soli ...

  • 30.01.2023 – 02:00

    Chef des Medizinischen Dienstes kritisiert Landespolitik: "Wir haben Zeit verloren"

    Sachsen-Anhalt/Politik (ots) - Halle - Der Leiter des Medizinischen Dienstes in Sachsen-Anhalt, Jens Hennicke, hat die Gesundheitspolitik des Landes kritisiert. "Wir haben Zeit verloren", sagte Hennicke der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Montagausgabe). 2005 sei Sachsen-Anhalt noch bei der Krankenhausplanung "eines der modernsten Bundesländer" ...

  • 29.01.2023 – 17:20

    Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu Maaßen

    Politik/CDU/Maaßen (ots) - Die CDU tut sich schon zu lange schwer mit der Entscheidung, wie sie mit dem früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen umgehen soll. Seit Jahren radikalisiert dieser sich öffentlich mit rechtspopulistischen Zündeleien. Nun wurde Maaßen zum Vorsitzenden der Werteunion gewählt. Die CDU sollte ihren zögerlichen Umgang mit Maaßen endlich aufgeben und ein ...

  • 27.01.2023 – 16:16

    MZ zum Lehrermangel

    Halle (ots) - Die Kommission scheut dankenswerter auch nicht vor ungeliebten, aber berechtigten Forderungen zurück. Dazu gehört insbesondere eine Senkung der Teilzeitquote: Die Hälfte aller Pädagogen arbeitet verkürzt. Das liegt nicht etwa daran, dass Lehrer besonders oft Kinder betreuen oder Angehörige pflegen. Vielmehr sind die Teilzeitregelungen äußerst großzügig. Eine Begrenzung ist daher angemessen - denn hier liegt die wohl größte Beschäftigungsreserve. ...

  • 27.01.2023 – 16:11

    MZ zum Koalitionsausschuss

    Halle (ots) - Im Allgemeinen passt das Patt ins Bild. Denn auch wenn die Ampel-Koalition mal angetreten war, um gemeinsam neue Positionen jenseits der jeweils eigenen zu formulieren, so ist im Laufe der Zeit doch der alte Schlendrian zurückgekehrt. Es finden Kämpfe entlang der hergebrachten Fronten statt, in der Verkehrs- und Klimaschutzpolitik in erster Linie zwischen Liberalen und Grünen. Verschärfend kommt hinzu, dass beide Parteien unter Druck stehen. Die FDP hat bei ...

  • 26.01.2023 – 17:58

    Mitteldeutsche Zeitung zum Messerangriff von Brokstedt

    Halle/MZ (ots) - Warum ist einer wie der Täter von Brokstedt bisher nicht abgeschoben worden? Das ist nicht nachvollziehbar. Bei der Antwort auf diese Frage ist man leider sehr schnell im Dickicht der deutschen Bürokratie. Ibrahim A. hat trotz seiner Delikte einen Aufenthaltsstatus. Erschwerend kommt hinzu, dass es um einen staatenlosen Palästinenser geht. Den Behörden sind aber nicht die Hände gebunden: Auch eine ...

  • 26.01.2023 – 17:41

    Mitteldeutsche Zeitung zur Wirtschaft in Kriegszeiten

    Halle/MZ (ots) - Die Ukraine ist auf eine Unterstützung des Westens, nicht zuletzt Deutschlands, existenziell angewiesen. Diese Unterstützung reißt Lücken in die Bundeswehr. Die Rüstungsindustrie muss nachliefern. Damit sie das kann, muss die Bundesregierung ihr finanzielle Perspektiven bieten. Denn selbst wenn der Krieg in diesem Jahr enden sollte, was nicht sehr wahrscheinlich ist: Die Bedrohung durch Russlands ...

  • 25.01.2023 – 17:37

    Mitteldeutsche Zeitung zu Ostdeutschen in Spitzenpositionen

    Halle/MZ (ots) - Das Problem besteht darin, dass die Dominanz der Westdeutschen anhält - und nicht wenige sie als selbstverständlich betrachten. Das für die Demokratie problematische Repräsentationsgefälle hat sich auch deshalb verfestigt. Eine Ost-Quote würde den Konflikt verschärfen und wäre rechtlich unmöglich: Gerichte müssten dann entscheiden, wer als ostdeutsch gelten darf. Die Vorschläge des ...

  • 25.01.2023 – 17:35

    Mitteldeutsche Zeitung zum Leopard 2

    Halle/MZ (ots) - Natürlich muss der Bundeskanzler schwierige Entscheidungen abwägen. Verheerend ist aber der Eindruck, dass die Bundesregierung elf Monate nach Kriegsbeginn keine langfristige Planung verfolgt. Hilfreich wäre auch, der Öffentlichkeit die Gründe für solche Entscheidungen darzulegen, statt sich in fadenscheinige Argumente zu flüchten. Wie jenes vom Alleingang, den Scholz vermeiden wollte und das mit ...

  • 24.01.2023 – 16:28

    Mitteldeutsche Zeitung zur Parteienfinanzierung

    Halle/MZ (ots) - Die üppige Erhöhung der Parteienfinanzierung vor mehr als fünf Jahren war eine Frechheit. Und die drei ungleichen Parteien der Opposition reichten zu Recht Klage in Karlsruhe ein. Sie wollten sich nicht dem Vorwurf der Selbstbedienungsmentalität aussetzen. Seit Dienstag haben Union und SPD nun die höchstrichterliche Bestätigung, dass ihre Entscheidung verfassungswidrig war. Dieses Urteil ist eine ...

  • 23.01.2023 – 17:57

    Mitteldeutsche Zeitung zum drohenden Wohlstandsverlust

    Halle/MZ (ots) - Inzwischen aber zeigt sich immer deutlicher, dass die Konzepte der Vergangenheit für die Gegenwart und die Zukunft nicht mehr taugen. Deutschland, Europa und die Welt befinden sich in einem fundamentalen Wandel. Produktionsweisen werden grün, Arbeitsprozesse digital. Dass bei dieser Umwälzung Jobs verschwinden und anderswo neue entstehen, ist nicht nur unvermeidbar, sondern geradezu notwendig. Und es ...

  • 23.01.2023 – 17:54

    Mitteldeutsche Zeitung zur Solarbranche

    Halle/MZ (ots) - Photovoltaik ist die mit Abstand billigste Art, elektrische Energie zu erzeugen. Deshalb wird sie in den nächsten Jahren vor allem zur Erzeugung von Wasserstoff gebraucht. Hier entsteht ein gigantischer Markt. China hat das verstanden. Die chinesische Regierung pusht die dortigen Firmen in Richtung Expansion. Nicht zufällig hat gerade hat der Weltmarktführer Longi angekündigt, seine schon gigantischen ...

  • 23.01.2023 – 17:52

    Mitteldeutsche Zeitung zu Korruption in der Ukraine

    Halle/MZ (ots) - Die Ukraine hat ein Korruptionsproblem: Platz 122 in dem einschlägigen Index von Transparency International zeigt das. Andererseits gilt es zu bedenken, dass Präsident Wolodymyr Selenskyj fast alle Ressourcen einsetzen muss, um sein Land zu verteidigen. "Korruptionsbekämpfung zuerst" wäre jetzt abwegig. Andererseits müssen sich demokratische Staaten selbst im Fall einer existenziellen Bedrohung an ...

  • 23.01.2023 – 02:00

    Bestattungen werden teurer

    Sachsen-Anhalt/Wirtschaft (ots) - Halle - Durch die hohe Rohstoff- und Energiepreise sind in Sachsen-Anhalt auch die Kosten für Beisetzungen im Vergleich zum Vorjahr stark gestiegen. Eine Beerdigung koste im Schnitt rund 500 Euro mehr, sagte Wolfgang Ruland, Obermeister der Bestatterinnung Sachsen-Anhalt der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Montag-Ausgabe).Je nach Bestattungsart würden die Preise zwischen 2.500 bis 6.000 Euro liegen. Und in diesem Jahr ...

  • 22.01.2023 – 17:30

    Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu Kampfpanzer-Diskussion

    Politik/Ukraine-Krieg/Kampfpanzer (ots) - Während Liberale und Grüne auf die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern drängen, stehen die Sozialdemokraten auf der Bremse. Dass die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann nun den SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich als "Sinnbild aller zentralen Verfehlungen deutscher Außenpolitik" bezeichnet, ist eine neue Eskalationsstufe. Sie ist nicht die Einzige: ...

  • 22.01.2023 – 17:28

    Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zur "Grünen Woche"

    Politik/Agrar/Grüne Woche (ots) - Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zur "Grünen Woche" Zu Beginn der weltgrößten Argarschau "Grüne Woche" in Berlin gab es wieder die obligatorische Großdemonstration von Tier- und Klimaschützern. Motto: "Wir haben es satt". Der Protest, der sich vor allem gegen die konventionelle Landwirtschaft richtet, wirkt seltsam aus der Zeit gefallen. Mit dem Ukraine-Krieg wurde noch einmal ...

  • 20.01.2023 – 17:38

    Mitteldeutsche Zeitung zu Ukraine und Panzer

    Halle/MZ (ots) - Der Druck auf Deutschland nimmt zu. Die Plausibilität der Gegenargumente nimmt ab. Erst kürzlich hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei den Schützenpanzern nachgegeben. Weil Frankreich und die USA sie schicken, schickt die Bundesregierung sie nun ebenfalls. Zwischen Schützen- und Kampfpanzern gibt es aber nur einen graduellen und keinen kategorischen Unterschied mehr. Überdies wird des Kanzlers Argument, ...

  • 20.01.2023 – 17:37

    Mitteldeutsche Zeitung zu DFB und Rudi Völler

    Halle/MZ (ots) - Der DFB hat bei Völlers Inthronisierung immer wieder dessen große Verdienste hervorgehoben - und die Meriten des Ex-Nationalspielers sind groß. Der Verband droht aber, den wichtigen Blick in die Zukunft zu verlieren. Ein bald 63-jähriger Völler ist keiner, der die dringend nötigen Reformen anschieben und begleiten wird. Die Verpflichtung wirkt so, als hätte man nach der erneuten WM-Blamage auf dem ...

  • 19.01.2023 – 18:01

    Mitteldeutsche Zeitung zu Neuseeland

    Halle/MZ (ots) - Dass Ardern, die Premierministerin von Neuseeland, in der Weltöffentlichkeit steht, hat mehr mit ihrem Politikstil als mit der Bedeutung ihres Heimatlandes zu tun. Sie ist der Gegenentwurf zu dem, was Politik sonst vermittelt: Dass man nur mit Härte und Stärke nach ganz oben kommt. Sie sagte einst, gezweifelt zu haben, ob sie hart genug für die Spitzenpolitik sei. Doch ihre Menschlichkeit war es, die ...

  • 19.01.2023 – 17:59

    Mitteldeutsche Zeitung zu Scholz und Pistorius

    Halle/MZ (ots) - Besonnenheit ist richtig, aber Zögerlichkeit werden sich Deutschland und Europa nicht mehr leisten können, wenn die EU weiter Putin die Stirn bieten will. Daher wird sich Scholz im Gleichschritt mit Macron an die Spitzen der vielen weiteren notwendigen europäischen Initiativen setzen müssen, damit er am Ende sein Minimalversprechen einlösen kann: Die Ukraine darf diesen Krieg nicht verlieren. Dafür ...

  • 18.01.2023 – 18:04

    Mitteldeutsche Zeitung zu Wintershall und Russland

    Halle/MZ (ots) - Der Rückzug markiert eine Zäsur in der Geschichte des Energie-Konzerns. Kaum ein deutsches Unternehmen war so eng mit Russland und Gazprom verflochten wie Wintershall. Lange postulierte man, dass Moskau ein verlässlicher Energiepartner sei. Seit Kriegsbeginn ist klar: Das war ein gewaltiger Irrtum. Dafür bezahlt der Konzern nun einen hohen Preis - wie der Rest des Landes. Seit Monaten arbeitet ...

  • 18.01.2023 – 17:35

    Mitteldeutsche Zeitung zum Bildungsbericht

    Halle/MZ (ots) - Tatsächlich ist der Lehrermangel nicht plötzlich vom Himmel gefallen, sondern zeichnete sich bereits seit Jahren ab. Weil das Denken und Handeln über die Grenzen von Wahlperioden hinaus in Deutschland aber gefährlich unterentwickelt ist, wurde nicht genug getan, um die drohende Misere zu verhindern oder wenigstens abzumildern. Allerdings hilft jetzt kein Lamentieren. Die Probleme müssen gelöst ...

  • 18.01.2023 – 17:34

    Mitteldeutsche Zeitung zu EU und Verteidigung

    Halle/MZ (ots) - Die USA kümmern sich gerade um Europa in einem Maß, das niemand mehr erwartet hat. Präsident Joe Biden geht dabei nicht nur in eine völlig andere Richtung als Donald Trump, der die Nato schon auflösen wollte. Mit Biden erleben die Europäer etwas, das angenehm ist und gefährlich zugleich. Ja, die Supermacht USA hilft uns. Und ja, sie beruhigt uns. Aber sie nimmt uns eben auch an die Hand. Mit dem ...