Berlin (ots) - Kurzform: Die AfD nimmt für sich in Anspruch, anders zu sein als die von ihr geschmähten "Altparteien". Der Eindruck vom Berliner AfD-Parteitag ist jedoch ein anderer: Die AfD ist jenseits aller politischen Inhalte so wie andere Parteien auch - nur schlimmer. Das schummrige Bild, das die AfD abgibt, ist eine gute Nachricht für alle, die ...
Berlin (ots) - Berlin steht bei Reisefreunden nach wie vor hoch im Kurs: Gut ein Drittel der Deutschen plant laut einer Umfrage in den nächsten zwölf Monaten eine Reise in die Hauptstadt. Das macht Hoffnung, ist aber auch Verpflichtung: Denn in Zeiten von Corona muss es gelingen, Reisen und Urlaub so zu organisieren, dass es für alle sicher ist. Vielleicht kann dabei auch die ITB helfen, die in diesen Tagen wegen der ...
Berlin (ots) - Corona-Tests auf Verlangen, für jedermann, kostenlos und wann man will: Letzteres ist allerdings schon wieder ein Problem. Denn die Öffnungszeiten der neu eröffneten Schnelltestzentren überschneiden sich zumeist mit jenen Tagesabschnitten, in denen der Großteil der Bevölkerung sein Geld verdient. Und so manche der bislang eröffneten 16 Zentren befinden sich abseits der großen Verkehrsknoten. Am ...
Berlin (ots) - Kurzform: Nach wie vor ist die Frage offen, wie Breitenbach und ihr Staatssekretär auf die Idee kamen, trotz zahlreicher Warnungen ihrer Fachbeamten und des Widerstandes des Chefs des Flüchtlingsamtes aktiv dafür zu sorgen, dass ein weitgehend als Ein-Mann-Betrieb arbeitendes Netzwerk dermaßen finanziell unterstützt wurde. Der Verdacht steht im ...
Berlin (ots) - Bei allem Verständnis, dass sich die Politiker nun schon seit einem Jahr - wie wir alle - im Corona-Krisenmodus befinden, bei allen schwierigen Entscheidungen, die gefällt werden müssen: Inzwischen fehlt einem das Verständnis für das, was die verantwortlichen Politiker sagen und entscheiden. Denn das eine, das alles entscheidende Thema, das Impfen, wurde und wird sträflich vernachlässigt. Schlimmer ...
Berlin (ots) - Für Berliner, die ihre Finanzen nicht im Griff haben, hatte die Corona-Pandemie auch etwas Gutes. Denn angesichts der auch im vergangenen Jahr zeitweise geschlossenen Geschäfte in der Stadt, boten sich weniger Kaufanreize für die Menschen. Die Inkasso-Experten von Creditreform sehen deswegen auch in der Corona-Krise einen Grund dafür, dass die Zahl der überschuldeten Hauptstadt-Einwohner im Jahr 2020 ...
Berlin (ots) - Kurzform: 130.000 alte, kranke oder behinderte Menschen werden in Berlin zu Hause gepflegt. Mehr als 200.000 Personen zählt die Gruppe der pflegenden Angehörigen. Während in den vergangenen Monaten alle auf die Pflegeheime starrten, in denen das Virus seine tödliche Wucht entfaltete, spielten sich hinter vielen Wohnungstüren wahre Dramen ab. Denn ...
Berlin (ots) - Kurzform: Berlin wird sich umstellen müssen. Hotels etwa brauchen neue Ideen, was auf ihren Bettenetagen passieren soll, wenn dauerhaft weniger Geschäftsreisende buchen. Aber auch der Senat ist gefragt, alternative Konzepte für die Hauptstadtwirtschaft zu entwickeln. Ein wichtiger Schritt ist es gewesen, Berlin als Wissenschaftsmetropole und ...
Berlin (ots) - Kurzform: Hier muss gegengesteuert werden. Die Programme sind einerseits so aufzubauen, dass sie den Kauf der geförderten Produkte wirklich interessanter machen. Zugleich dürfen sie nicht zu kompliziert sein, sodass Eigentümer und Unternehmer im Zweifel lieber darauf verzichten, weil Aufwand und ...
Berlin (ots) - Endlich hat das zuständige Bundesamt auch in Deutschland Corona-Schnelltest zum Selbermachen zugelassen. Drei aus einer langen Reihe von Produkten haben die Gnade der Beamten des Bundesgesundheitsministers gefunden. Immerhin, könnte man sagen. Oder auch: Warum erst jetzt? Und warum nicht noch andere? Wieder muss sich die Bundesregierung fragen lassen, ob ihre Bürokratie den Ernst der Lage erkannt hat. ...
Berlin (ots) - Kurzfassung: Diemers und Leichsenrings Zwischenfazit lässt sich - vereinfacht formuliert - in drei Sätzen wiedergeben: Die Behörden haben eigentlich alles richtig gemacht. Die Betroffenen haben trotzdem das Vertrauen in die Sicherheitsbehörden verloren. Schuld daran sind voreilige Medienberichte. Das Problem der Betrachtung: Eine tiefgründige ...
Berlin (ots) - In Teilen der Landespolitik ist eine Diskussion um das Verfahren zur Besetzung der Leitungsstellen in Jobcentern entbrannt. Die Frage, über welchen Bewerbungs- und Auswahlprozess die Chefposten vergeben werden, ist wichtig, und sie darf jetzt nicht zwischen parteipolitischem Geplänkel verhallen. Schließlich sind die Jobcenter für Zehntausende Berliner die Grundsicherung beziehen lebensnotwendige ...
Berlin (ots) - So sehr die Klimafrage drängt, in Berlin schafft es die rot-rot-grüne Koalition trotz anerkannter Notlage nicht, sich auf weitere Maßnahmen zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes zu einigen. Ein Passus verhinderte den Beschluss: Ein Verbot für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren in der Hauptstadt. Ab 2030 soll dieses dem Entwurf des Planwerks zufolge innerhalb des S-Bahnrings gelten. 2035 würden dann alle ...
Berlin (ots) - Kurzform: Es führt kein Weg daran vorbei, auch jene Strukturen einzubeziehen, die sowieso in der Fläche die Gesundheitsversorgung inklusive Grippe- und sonstiger Impfungen sichern. Das sind die mehr als 6000 Arztpraxen in der Stadt. Es wird alles komplizierter und kleinteiliger. Es gibt jedoch keine Alternative zum Impfen in den Praxen, wenn wir die ...
Berlin (ots) - Kurzform: Die Sorge wegen der Virus-Mutationen ist berechtigt, aber sie entlässt weder die Landes- noch die Bundespolitiker aus ihrer Pflicht, eine Perspektive aufzuzeigen. Und getroffene Regelungen auch einmal zu korrigieren. Denn es ist doch beispielsweise völlig unlogisch, dass in Supermärkten Blumen verkauft werden, der Blumenladen nebenan aber ...
Berlin (ots) - Kurzform: Stiftungen entlasten mit ihrer Arbeit auch den Staat in vielen Bereichen. Deswegen ist nun auch die Landespolitik mit Blick auf die schwierige Lage der kleineren Stiftungen in Berlin gefordert, ein Zeichen zu setzen und Antworten auf die Frage zu geben, wie der schleichende Vermögensabbau der Stiftungen gestoppt werden könnte. Es wäre doch ...
Berlin (ots) - In Berlin geht es mangels Impfstoff mit dem Kampf gegen Corona zwar auch nicht so schnell wie gewünscht. Aber Chaos herrscht keineswegs. Im Gegenteil: Wer mit Menschen spricht, die ihre Impfung hinter sich haben, hört begeisterte Berichte, wie gut alles geklappt habe und wie freundlich die Leute in den Impfzentren waren. Davon träumen andere. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat in dieser ...
Berlin (ots) - Kurzform des Kommentars: Während die große Mehrheit der Vermieter sich auch schon vor Einführung des Mietendeckels daran orientiert hat, was sich die Mieter leisten können und was auch nach der bundesweit geltenden Gesetzgebung erlaubt ist, haben schwarze Schafe die Mangellage am Berliner Wohnungsmarkt ausgenutzt und gerade bei den Neumietern kräftig abkassiert. Das Problem mit dem Deckel ist aber, ...
Berlin (ots) - Kurzform: Für die nächsten Wochen wird es wichtig sein, einen klaren Öffnungsfahrplan aufzuzeigen. Die Kommunikation zu den Fragen, welche Branche ab wann und unter welchen Inzidenzwerten öffnen kann, ist bislang viel zu kurz geraten. Unternehmen nicht nur in Berlin fragen sich aber genau das und müssen darauf auch ihre Jahresplanung aufbauen. ...
Berlin (ots) - In Berlin fällt seit Jahren zu wenig Niederschlag. Das Defizit hat sich inzwischen auf fast 600 Liter je Quadratmeter erhöht - das entspricht der Regenmenge eines ganzen Jahres. Auch für Berlin gilt, dass der Klimawandel nicht bevorsteht, er ist längst da. Was in der Landwirtschaft schon länger ein Problem ist, stellt auch die Städte vor Herausforderungen. Galt es in den vergangenen Jahrzehnten vor ...
Berlin (ots) - Zumindest die offiziellen Zahlen legen nahe, dass sich der Berliner diszipliniert an die Vorgaben zur Eindämmung der Corona-Pandemie halten. Die renitenten Maskenverweigerer und Regelbrecher sind erfreulicherweise eine Minderheit. Dem Virus dürfte das egal sein, weshalb gegen sie mit konsequenter Härte vorgegangen werden muss. Um etwa illegale Automatenkasinos in Privatwohnungen oder große ...
Berlin (ots) - Kurzform: Die Berliner Unternehmer sind verschnupft: Sie fühlen sich zu Unrecht an den Pranger gestellt, dass sie die Pflicht zum Homeoffice, die seit Mittwoch gilt, ignorieren würden. Wenn der Senat nun die Kontrolleure losschickt, dann sollte er sich auch in den eigenen Behörden umtun. Und die Beschäftigten endlich so ausstatten, dass sie im 21. ...
Berlin (ots) - Kurzform: Erwartet wurde schon lange, dass sich der Aufruf "Stay at Home" auch in den Zahlen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) niederschlägt. 30.000 Abonnenten haben die Verkehrsbetriebe im Dezember im Vergleich zum Vorjahr schon verloren. Es ist daher wichtig, dass der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) an alternativen Tarifangeboten arbeitet. ...
Berlin (ots) - Kurzform: Die sechs landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften sind nicht nur direkter Arbeitgeber für 4000 Berliner, sondern sichern über Aufträge an Handwerk und Bauunternehmen 30.000 Arbeitsplätze in der Region. Voraussetzung dafür, dass es so bleibt, ist auch die Zuarbeit der Behörden bei ...
Berlin (ots) - Kurzform: Was Mitglieder der Berliner AfD äußern, ist oft hetzerisch. Offen ist bisher, ob das Wirken des Berliner Landesverbandes der AfD sich auch gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richtet. Der Berliner Verfassungsschutz prüft diese Frage. Nun ist ein "Zwischenbericht" in die ...
Berlin (ots) - Kurzform: Jetzt rückt die Rigaer Straße wieder in den Fokus der Öffentlichkeit. Wenn der Bezirk den Brandschutz in dem teilbesetzten Haus, so wie von der Innenverwaltung verlangt, dokumentieren muss, steht der nächste große Polizeieinsatz ins Haus. Werden obendrein die Besitzverhältnisse juristisch einwandfrei geklärt, bekommt das schnell eine ...
Berlin (ots) - Kurzform: Es darf nicht sein, dass aus rein ideologischen Gründen an der Maxime festgehalten wird, keine landeseigenen Grundstücke mehr aus der Hand zu geben. Viele Berliner würden liebend gern Genossenschaftler werden - lieber übrigens als Mieter bei einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft. ...
Berlin (ots) - Kurzform: Die Maßnahmen sind alles andere als "behutsam". Warum gleich mit drei, vier Jahrgängen ab Montag einsteigen, warum nicht mit denen beginnen, die wirklich unmittelbar vor dem Abitur stehen: den Klassen 12 und 13. Bei denen wird die Zeit langsam knapp, wenn es mit der Hochschulreife noch klappen soll. Aber bei den anderen Klassen? Da hätte man ...
Berlin (ots) - Der Berliner Virologe Christian Drosten erwartet für 2021 herausfordernde erste sechs Monate. "Ich schaue schon optimistisch auf das neue Jahr, aber ich glaube, dass die erste Jahreshälfte sehr kompliziert werden wird", sagte Drosten der "Berliner Morgenpost " (Sonntags-Ausgabe 3. Januar). Es werde ...
Berlin (ots) - Kurzform: Die Zunahme der Verfahren gegen die Clans ist - so paradox es klingt - eine gute Nachricht. Denn sie zeigt, dass der Staat genauer hinschaut. Die vielen Razzien wirkten wie Nadelstiche. Die Ermittler fanden dabei zudem Beweise, die sich in Verfahren verwerten ließen, bei denen es um mehr ...
