Berlin (ots) - Kurzform: Berlin hat damit zwar ein Alleinstellungsmerkmal, weil kein anderes Bundesland diesen Tag als Feiertag begeht, aber damit auch eine Chance vertan. Denn die Berlinerinnen und Berliner, sie wurden an der Diskussion über einen neuen Feiertag nur über die Medien - mit Leserbriefen und -mails oder Wortmeldungen in den sozialen Medien - beteiligt. ...
Berlin (ots) - Die Berliner Bildungspolitik ist seit Jahrzehnten von ideologischen Richtungskämpfen geprägt. Bei Neuerungen haben sich die Bildungspolitiker meist an solch "großen Würfen" abgearbeitet. Die Bilanz ist dürftig. Denn die Bedingungen sind in Berlin - das sei zugestanden - wegen der vielen Schüler ...
Berlin (ots) - Was irritiert, sind die hohen Kosten für die Sanierung der "Gorch Fock", ihr unvermittelter, exorbitanter Anstieg. Wenn sie denn ihr ganzer Stolz ist, hätte die Marine das Schiff auch so behandeln müssen, nämlich hegen und pflegen, statt es jahrzehntelang nur oberflächlich in Schuss zu halten. ...
Berlin (ots) - Immer mehr Berliner beschweren sich darüber, wie Unternehmen und Organisationen mit ihren Daten umgehen. Die Zahl der persönlich Betroffenen, die sich Hilfe suchend an ihre Behörde wandten, habe sich vervierfacht, seit im Mai 2018 die neuen europäischen Datenschutzregeln in Kraft getreten sind, ...
Berlin (ots) - Kurzform: Künftige Altersarmut kann die neue Rente nicht verhindern. Dafür braucht es mehr Jobs, mehr Rückkehrchancen in Vollzeit oder schlicht höhere Löhne. Nein, diese Rentenpläne sind purer Aktionismus, der vor allem auf die Landtagswahlen in Ostdeutschland zielt, wo sich CDU und SPD gegen die AfD behaupten müssen. Die Rente ist das Thema, bei ...
Berlin (ots) - Kurzfassung: Es ist eine Überraschung zum Wochenanfang: Frank Steffel, der langjährige Reinickendorfer Kreisvorsitzende der Berliner CDU, zieht sich nach 18 Jahren aus der ersten Reihe zurück. Freiwillig, wie er in einem Brief an die Parteimitglieder schreibt. Nicht ganz so freiwillig, wie es führende CDU-Vertreter berichten. So oder so: Steffel ...
Berlin (ots) - Die Klausur der SPD-Fraktion ist seit Jahren ein wichtiges Datum für die Landespolitik. Diesmal war Warnemünde das Reiseziel. Doch das Bemerkenswerte an dieser Tagung war, dass sie eigentlich fast genauso verlief wie andere zuvor. Dass die Partei in Berlin auf kaum noch 15 Prozent abgestürzt ist, ...
Berlin (ots) - Kurzform: "Frauen können alles" - dieses Motto galt vor 100 Jahren, es gilt natürlich auch heute. Aber es bedarf noch vieler Anstrengungen, dass Frauen und Männer wirklich frei entscheiden können, wie sie in ihrem Leben die Prioritäten setzen wollen. Ob für Familie, Kinder, Pflege von ...
Berlin (ots) - Kurzform: Wer häufig auf deutschen Autobahnen unterwegs ist, weiß doch genau: Nicht das Schnellfahren ist das Problem, sondern die wachsende Zahl der Irren, die damit nicht umgehen können. Wer mit Kindern auf der Rückbank bei Tempo 180 von der Überholspur gedrängelt wird, darf ruhig mal an dieser deutschen Freiheit zweifeln und sich fragen: Muss ...
Berlin (ots) - Kurzform: Wenn Brandenburg jetzt wie ankündigt neue Staatsanwälte und Richter einstellt, ist das eine gute Sache. Es stellt sich aber die Frage: Warum erst jetzt? Auch bei der Polizei wurde spät, aber immerhin reagiert. Schon längst hätte auf die sich anbahnende Entwicklung maßvoll reagiert werden können, entsprechende Appelle aus der Justiz an ...
Berlin (ots) - Kurzform: Es ist auch die Schuld der Berliner Bäder-Betriebe, die es jahrelang nicht hinbekommen haben, ein überzeugendes Sanierungskonzept vorzulegen und abzuarbeiten. Obwohl Senat und Abgeordnetenhaus zuletzt immer mehr Geld für den Betrieb und die Modernisierung bereitstellten, wurde weder der ...
Berlin (ots) - Soll der altehrwürdige Flughafen Tegel offen bleiben - oder nach der BER-Inbetriebnahme endlich geschlossen werden? Diese Frage sorgt seit Jahren für Streit in Berlin - und darüber hinaus. Doch zumindest bei den Fluggesellschaften - mit Ausnahme von Ryanair - war das Votum zu Tegel bislang eindeutig: Der einst so moderne Innenstadt-Flughafen ist ...
Berlin (ots) - Die Abgeordneten im britischen Unterhaus haben "No" gesagt zum Brexit-Vertrag, den Premierministerin Theresa May mit der Europäischen Union ausgehandelt hatte. Klar und eindeutig. Und endlich hatten die Anti-EU- und die Pro-EU-Demonstranten auf der Straße vor dem Parlament etwas gemeinsam - sie bejubelten die krachende Niederlage, die May erlitten ...
Berlin (ots) - Es gilt, nun alles zu versuchen, in einem zweiten Anlauf den Vertrag doch noch im Parlament durchzusetzen. Ohne Hilfe der EU wird das nicht gehen. Die Union hat hart verhandelt, sie wollte ein Exempel statuieren und hat Premierministerin May dafür in den Verhandlungen vor die Wand laufen lassen. Das Ergebnis ist nun zu besichtigen. Jetzt ist es an der ...
Berlin (ots) - Die CDU hat Anfang 2019 eine Riesenchance. Sie hat ihr Führungspersonal runderneuert. Annegret Kramp-Karrenbauer, Paul Ziemiak, Ralph Brinkhaus - Teamspieler, politisch erfahren, kampagnenerpobt. Alles gut also? Nun, seit Jahresbeginn haben vor allem die Ambitionen von Friedrich Merz in der öffentlichen Diskussion der Partei eine Rolle gespielt. Sollte ...
Berlin (ots) - Der Brexit - wie auch immer er letztlich ausfallen mag - ist auch für die Unternehmen in Berlin ein Test. Gelingt es den Firmen, sich rechtzeitig auf die neuen Gegebenheiten im Handel mit Großbritannien einzustellen, könnte der Standort sogar gestärkt aus den Umwälzungen hervorgehen. Doch dafür müssten jetzt die Weichen gestellt werden. ...
Berlin (ots) - Kurzform: Den Auftrag der Abgeordneten, die Bürger zu sensibilisieren, ihren Müll nicht einfach auf der Straße abzuladen, haben Senat und Wirtschaftssenatorin Pop bisher nicht überzeugend angepackt. Auch die Forderung, im Bußgeldkatalog höhere Strafen festzusetzen, veranlasste die Verwaltung bisher nur zu einem Prüfauftrag. Das ist zu wenig. Denn ...
Berlin (ots) - Kurzfassung: Reichlich Arbeit für den Eigner des Bahn-Konzerns, den Bund. Der hält sich bisher mit Reformvorschlägen zurück, sie könnten unpopulär ausfallen. Teuer wird es ohnehin. Dass die Politik in dieser Situation noch zusätzlich Anforderungen stellt, etwa durch den Deutschlandtakt, bei dem mehr Züge fahren und es bessere Umsteigezeiten gibt, ...
Berlin (ots) - Berlin - Nach monatelangem Streit mit dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und einer anschließenden Einigung gibt die CG-Gruppe von Christoph Gröner das Areal des Postscheckamts am Halleschen Ufer in Kreuzberg auf. Das berichtet die "Berliner Morgenpost" (Sonntag-Ausgabe). Die Anteile werden verkauft. Wie der Vorstand der CG-Gruppe, Jürgen Kutz, der ...
Berlin (ots) - Kurzform: Niemand ist Cyberkriminellen hilflos ausgeliefert. Aber ein Facebook-Account ist vor Einbrüchen weniger geschützt als das eigene Wohnzimmer. Wichtige Programme auf den Computer lassen sich heute häufig nicht nur per Passwort schützen, sondern etwa zusätzlich per SMS-Code auf das Handy. Verschlüsselte Chatprogramme wie Threema oder Signal ...
Berlin (ots) - Die Linke sagt Nein. Eine Verschärfung des Polizeigesetzes macht die zweitgrößte Koalitionspartei nicht mit. Auch die Videoüberwachung soll nicht ausgeweitet werden, im Gegenteil. Für Innensenator Andreas Geisel und die SPD ist dieser kategorische Beschluss des Linken-Landesvorstandes eine weitere Ohrfeige. Er zeigt, dass die SPD innerhalb der ...
Berlin (ots) - Bei kaum einem Thema flogen in Europa vor Jahren derart die Fetzen wie bei der Debatte über den "Grexit". Die EU stand erstmals vor der Frage, ob sie bei einem Mitgliedstaat den Stecker zieht und Hilfszahlungen verweigert. Ministerpräsident Alexis Tsipras zog bei dem Propaganda-Krieg die Fäden. Doch wenige Monate nach seiner Wahl im Januar 2015 machte ...
Berlin (ots) - Kinder sind Zukunft. Kinderarmut in einem der reichsten Länder der Erde ist eine Schande. Bildung ist Deutschlands wichtigster Rohstoff. Investitionen in Familien kommen der gesamten Gesellschaft zugute. All diese Gründe sprechen für das vom Kabinett beschlossene sogenannte Starke-Familien-Gesetz, mit dem die Bundesregierung Eltern stärken will. Aber ...
Berlin (ots) - Berlin droht die nächste Pleite einer Fluggesellschaft: Mehr als ein Jahr, nachdem Air Berlin aus den Flugplänen verschwunden ist, musste jetzt der kleinere Ferienflieger Germania finanzielle Schwierigkeiten einräumen. Für den Luftverkehrsstandort Berlin ist die Schieflage bei Germania ein Alarmsignal. Schon nach der Air-Berlin-Pleite war etwa die ...
Berlin (ots) - Berlins Behörden kaufen künftig umweltfreundlich ein, hat der Senat am Dienstag beschlossen und sich selbst als "bundesweiten Vorreiter bei der umweltfreundlichen Beschaffung" von Gütern wie Computern, Monitoren, Druckern, Büromöbeln, Krankenhaus-Bettwäsche und Papierhandtüchern gefeiert. In ...
Berlin (ots) - Polizisten haben einen der wichtigsten Berufe überhaupt. Niemand hat mehr Befugnisse, nur wenige tragen ähnlich große Verantwortung. Die Polizei setzt geltendes Recht durch - auch gegen Widerstände. In letzter Konsequenz entscheiden die Beamten sogar über Leben und Tod. Auswahlverfahren für ...
Berlin (ots) - Die schockierenden Bilder vom Plastikabfall, der in riesigen Teppichen in den Ozeanen schwappt, haben wir ja nun alle gesehen. An fast jedem Strand der Welt wird sichtbar, wie wir Menschen unsere Umgebung inzwischen vermüllt haben. Das muss aufhören. Politik und Wirtschaft sind gefordert - aber jeder kann und sollte mithelfen: Müll vermeiden, trennen ...
Berlin (ots) - Schauen sie nach links, sehen sie, wie die Grünen Erfolge feiern. Schauen sie nach rechts, sehen sie, wie die AfD dabei ist, bei den Landtagswahlen im Herbst als neue ostdeutsche Volkspartei zu triumphieren. In der Mitte dagegen tut sich nicht viel. Die politische Story der FDP tritt auf der Stelle. Die Liberalen haben einen Zustand erreicht, den ...
Berlin (ots) - Wer die CSU-Bundestagsabgeordneten auf ihrer Neujahrsklausur erlebt, der mag kaum glauben, dass es das Jahr 2018 gegeben hat. Das Jahr, in dem sich CDU und CSU bis aufs Messer bekämpft haben. Das Jahr, in dem die Koalition mit der SPD auf der Kippe stand. Und das Jahr, das mit einer krachenden Niederlage der CSU bei der bayerischen Landtagswahl zu Ende ...
Berlin (ots) - Dass im Krieg Beute gemacht wird, war lange völlig normal. Dass man geraubte Kulturgüter zurückgibt, wenn sich die Verhältnisse geändert haben, ist zumindest für den Zweiten Weltkrieg im Grunde unbestritten. Für die Kolonialzeit, diese Epoche gewaltsamer Inbesitznahme überseeischer Territorien, die in Deutschland viel kürzer währte als in ...
