Berlin (ots) - Die britische Premierministerin hat sich viel Zeit gelassen, zu viel vermutlich: Seit Monaten drängt die EU darauf, Theresa May möge doch endlich ein Konzept für den Austritt ihres Landes aus der EU vorlegen. Jetzt endlich lässt sich May in die Karten blicken, nur acht Monate vor dem Brexit peilt sie den Kurswechsel hin zu einem teilweise sehr ...
Berlin (ots) - Wer ein Auto hat, hat es geschafft - in Berlin gilt das nicht mehr. Die "Generation Mitte", die etwas auf sich hält, fährt Rennrad. Diese Großstadt-Elite, sie will sich nun die Straße von den Autofahrern zurückerobern: "Reclaim the streets" ist das Motto. Und die Politik des rot-rot-grünen Senats zieht Geschäftemacher an: Acht Unternehmen bieten ...
Berlin (ots) - Berlin ist Deutschlands Studentenhauptstadt. Doch für Berliner Abiturienten wird es immer schwerer, an einen der begehrten Studienplätze an FU, TU oder HU zu kommen. Wer kein Spitzen-Abi hat, muss zum Beispiel im Fach Psychologie eine Wartezeit von bis zu 13 (!) Semestern in Kauf nehmen. Wie es anders gehen kann, zeigt die TU. Hier ist Präsident ...
Berlin (ots) - Kurzform: Wir bekommen keine Lösung des Konflikts, sondern eine gesichtswahrende Vertagung; gesichtswahrend nur in der Welt der Parteien. "Draußen im Land", wie es früher bei Helmut Kohl hieß, ruft sie Kopfschütteln hervor. Was aber sagen uns solche Scheinlösungen über die Befindlichkeiten der ...
Berlin (ots) - Kurzform: Nach der WM 1998 hat der DFB schon einmal so gehandelt und an Berti Vogts festgehalten. Schon beim nächsten Länderspiel, nach Reaktivierung von Stefan Effenberg und dem Gegurke auf Malta, stand man vor einem Scherbenhaufen. Es folgten Jahre des Rumpelfußballs mit Erich Ribbeck. Anfang September muss Deutschland im Nations Cup gegen ...
Berlin (ots) - Kurzform: Die Kommission hat zunächst nichts mit dem Streit übers Asylrecht zu tun. Die Initiative kann aber ein Zeichen senden an jene Zuwanderer, die schon länger hier leben. Sie sehen mit Erstaunen, wie sie auf dem Amt immer wieder Probleme haben und sogar von Abschiebung bedroht sind, während ...
Berlin (ots) - Dass Deutschland sich im Aufbruch in ein neues Zeitalter befindet, steht fest. Und dass dabei unklar ist, ob es ein gutes, ein friedliches wird. Und über was spricht Kanzlerin Angela Merkel in ihrem ZDF-Sommerinterview zur besten Sendezeit? Einzig und allein zum Unionsstreit. Nun ist die Frage der Migration unbestritten ein Thema, das Deutschland ...
Berlin (ots) - Das Ende des Einheitsdenkmals, es könnte nach über einem Jahrzehnt des Streits über Ästhetik und Symbolik, nach hitzigen Diskussionen um das Erbe der friedlichen Revolution von 1989 durch einen schnöden parlamentarischen Verwaltungsakt besiegelt worden sein. Der Haushaltsausschuss im Bundestag hat beschlossen, in der letzten Sitzung vor der ...
Berlin (ots) - Erfüllt ausgerechnet Donald Trump den Traum aller Altlinken vom "Yankee go home" und zieht die letzten US-Truppen aus Deutschland ab? Mag sein - falls denn die Meldungen aus Übersee stimmen, dass der US-Präsident über einen solchen Schritt nachdenkt. Seine primären Intentionen dürften das allerdings nicht sein. So wie er an andere internationale ...
Berlin (ots) - Kurzform: Trotz der absurden Hürden, die beide Seiten jetzt aufgebaut haben, müssen sich Angela Merkel und Horst Seehofer einigen. Jeder muss einen Schritt tun - egal, wie schwer er fällt und wie zerrüttet ihr persönliches Verhältnis auch sein mag. Die Kanzlerin muss den Wunsch nach mehr Grenzschutz ernster nehmen. Das erwarten auch die vielen ...
Berlin (ots) - Kurzfassung: Das ist die gute Nachricht, der Gipfel kam überhaupt. Die Senatorin hatte gerufen und 18 Vertreter der wichtigsten Gruppen aus dem Kita-Kosmos sprachen miteinander. Was ist möglich, was auf keinen Fall, wie kann man schnell Verbesserungen erreichen? "Alle denken über ihre Schmerzgrenze nach", sagte später Roland Kern vom Dachverband der ...
Berlin (ots) - Nun ist es da: Das erste deutsche Mobilitätsgesetz. Vor allem die Grünen sind mächtig stolz darauf. In der Hauptstadt soll es künftig deutlich mehr und besser ausgebaute Radwege geben und Tausende neuer Radstellplätze. Die Autofahrer, darunter viele Pendler, fragen sich dagegen zu recht, weshalb die rot-rot-grüne Regierung derart einseitig am Rad ...
Berlin (ots) - Michael Müller ist an einer herben Schlappe vorbeigeschrammt. Nur ganz knapp brachte der Regierende Bürgermeister seine Kandidatin für das wichtige Amt der Präsidentin des Landesrechnungshofes durchs Abgeordnetenhaus. 82 Parlamentarier stimmten für Karin Klingen. Das Quorum für eine Mehrheit im Parlament liegt bei 81. Die Fraktionen von SPD, Linken ...
Berlin (ots) - Die Nachrichten der vergangenen Wochen wirken verstörend: Immer häufiger kommen Rettungskräfte nicht an den Unfallort, weil die im Stau stehenden Fahrzeuge keine Rettungsgasse bilden. Die Ursachen dafür sind vielfältig. An Baustellen mit ihren verengten Fahrspuren fehlt häufig einfach der Platz, um ausweichen zu können. Aber auch die Ignoranz ...
Berlin (ots) - Es gibt auch eine gute Nachricht: Dieses Ergebnis war ehrlich. Nicht Pech noch Schiri, weder Fußballgott noch Todesgruppe waren schuld. Die Verantwortung trugen die deutsche Elf, Trainer und Verband allein. Die glasklare Erkenntnis lautet: Das war zu wenig. Die anderen waren gut und besser. Das Ausscheiden ist verdient. Basta. Auch wenn ...
Berlin (ots) - Bis vor Kurzem war der von Donald Trump angezettelte Handelskrieg mit Europa und China für die meisten Amerikaner noch eine eher abstrakte Angelegenheit. Die von hoher Symbolik geprägte Breitseite von Harley-Davidson gegen das Weiße Haus hat das schlagartig geändert. Die Botschaft des weltbekannten Motorradherstellers, der ein Lebensgefühl auf ...
Berlin (ots) - Im unionsinternen Asylstreit zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer haben sich die Sozialdemokraten, Linke und Grüne bisher eher abwartend verhalten. Es mussten erst die 234 Flüchtlinge auf der "Lifeline" auf Malta an Land gehen dürfen, ehe die Parteien ein Zeichen setzen konnten. Linke und Grüne brachten Berlins Regierenden Bürgermeister Michael ...
Berlin (ots) - Kurzform: Mit seinem jetzt aufgelegten Förderprogramm macht der Berliner Senat einen Schritt in die richtige Richtung. Denn es richtet sich an Gewerbetreibende wie Handwerker, Fahrlehrer, Taxibetriebe oder Hauspflegedienste. Die legen nicht nur sehr viel mehr Kilometer mit dem Auto in der Stadt zurück, sie sind auch darauf angewiesen. Der Umstieg auf ...
Berlin (ots) - Das Kita-Drama, es ist inzwischen hinlänglich bekannt. Tausende Kita-Plätze fehlen, die Wartelisten sind lang und die Verzweiflung vieler Eltern riesig. Die Kita-Krisen-Demo Ende Mai hat allen vor Augen geführt, wie groß die Not ist. Eine Forderung war damals, alle wichtigen Parteien zusammenzubringen. Am Freitag ist es so weit: Familiensenatorin ...
Berlin (ots) - Neuwahlen haben ihre Tücken. Die britische Premierministerin Theresa May hat ihre Erfahrungen gemacht und würde heute wohl davon abraten. Auch Recep Tayyip Erdogan geht mit den Neuwahlen von Parlament und Präsident am heutigen Sonntag ein hohes Risiko ein. Die Türkei ist ein großartiges Land. Und die meisten Menschen wissen genau, um was es geht. ...
Berlin (ots) - Der FDP-Abgeordnete Marcel Luthe provoziert gern. Seine Schlussfolgerung aus Parlamentsanfragen zur Auslastung und zum Spritverbrauch von BVG-Bussen dürfte rot-rot-grünen Verkehrs- und Umweltpolitikern die Zornesröte ins Gesicht treiben. Luthe sagt, moderne Diesel-Pkw verbrauchten pro Fahrgast weniger Kraftstoff und seien damit umweltfreundlicher als ...
Berlin (ots) - Kurzform: Eine gute Ausbildung ist Voraussetzung für eine funktionierende Polizei und diese ist Basis des Rechtsstaates. Wir müssen uns angesichts der Konkurrenz auf dem Arbeits- und Ausbildungsmarkt damit abfinden, dass es nicht genügend hundertprozentig geeignete Bewerber mehr gibt. Aber gerade dann muss das Verfahren so gestrickt sein, dass es ...
Berlin (ots) - Kurzform: Bei der Berliner Industrie- und Handelskammer waren sie dann doch überrascht, wie negativ die Wirtschaft in der Hauptstadt die hiesige Lage beurteilt. Laut den Ergebnissen einer Befragung ziehen düstere Wolken am Himmel auf. Egal, ob es um Verwaltung, Neubau, Verkehr, Gewerbeflächen oder Bildung geht - mindestens drei von vier Unternehmen ...
Berlin (ots) - Kurzform: Das Problem mit dem Nitrat ist seit Jahren bekannt. Auch die Hauptquelle ist bekannt. Laut Umweltbundesamt zeigt inzwischen die Hälfte aller Grundwasser-Messstellen in Deutschland erhöhte Konzentrationen. Es dauert Jahre, ehe das Nitrat ins Grundwasser sickert. Deswegen ist das Thema eine tickende Zeitbombe: Experten erwarten, dass die Werte ...
Berlin (ots) - Wieder ein Schritt in Richtung Isolationismus. Mit dem Ausstieg aus dem reformbedürftigen Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen dokumentiert Amerika einmal mehr, dass es in globalen Umbruchzeiten internationalen Organisationen den Rücken kehrt, wenn nicht alle nach Donald Trumps Pfeife tanzen. Trump verließ den Verhandlungstisch in dem Moment, in ...
Berlin (ots) - Die IGA hat den meisten Besuchern sehr gut gefallen. Schade, dass mit der Schlussabrechnung nun ein schaler Beigeschmack bleibt. Denn Berlin muss für die Schau viel tiefer in die Tasche greifen als geplant. Es lag alles am schlechten Wetter, bilanziert die Landesregierung. Damit habe niemand rechnen können. Wirklich nicht? Spätestens nach der ...
Berlin (ots) - Lässt sich der Schmerz über den Verlust des Partners oder eines Familienangehörigen in Euro und Cent ausdrücken? Kann Geld die körperlichen und seelischen Folgen von verletzten Opfern einer Terrorattacke unvergessen machen? Natürlich nicht. Einige der Hinterbliebenen des Anschlags vom Breitscheidplatz beschweren sich trotzdem über die ...
Berlin (ots) - CDU und CSU werden weiter gemeinsam Verantwortung tragen und die Große Koalition vorerst nicht zerbrechen lassen. Das ist die einzige gute Nachricht nach dem Kompromiss in der Flüchtlingsfrage, den die beiden Streithähne jetzt gefunden haben. Kaum ein Bürger hätte verstanden, dass er nach schwierigsten Koalitionsverhandlungen schon wieder an die ...
Berlin (ots) - Eines der Lieblingswörter der Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) ist "Transparenz". Die soll auch für die Berliner Schulbauoffensive gelten. Modernere Bauten wie die Carlo-Schmid-Oberschule kämpfen damit, dass sie in den späten 70er-Jahren errichtet wurden, als das Geld knapper wurde. Die Schulleitung wollte mit der GEW auf den maroden Zustand ...
Berlin (ots) - Kurzform: Von den acht Weltmeistern, die Bundestrainer Joachim Löw am Sonntag in seine Startelf beorderte, mag ein Anspruch an Qualität ausgehen. Wenn die aber dazu führt, dass aus Erfahrung Nachlässigkeit, aus Status Halbherzigkeit resultiert, ist höchste Alarmbereitschaft angebracht. ...
