Rostock (ots) - Beim Kampf gegen den Klimakollaps wurde der Kollaps der Verhandlungen gerade noch so abgewendet: Übermüdete Minister feierten nach 13 Tagen mit harten Diskussionen, Scheingefechten und Ränkespielen einen winzigen Kompromiss wie einen gewaltigen Sieg. Nun gibt es ein dürres Papierchen, in dem die Absicht erklärt wird, jetzt ernsthaft verhandeln zu wollen. Doch Festlegungen auf irgendetwas? ...
Rostock (ots) - Beim Kampf gegen den Klimakollaps wurde der Kollaps der Verhandlungen gerade noch so abgewendet: Übermüdete Minister feierten nach 13 Tagen mit harten Verhandlungen, Scheingefechten und Ränkespielen einen winzigen Kompromiss wie einen gewaltigen Sieg. Aber: Bei Lichte betrachtet wurde eigentlich nur beschlossen, wie und wann weiterverhandelt werden soll. Es gibt nun ein dürres Papierchen, in ...
Rostock (ots) - Viel zu lange haben sich die privaten Post-Anbieter gegen einen allgemeinverbindlichen Branchen-Mindestlohn gesträubt. Wären sie früher in die Verhandlungen mit Post und ver.di eingestiegen, hätte es den politisch festgezurrten Mindestlohn von knapp zehn Euro pro Stunde wohl nie gegeben. Denn der liegt sogar weit über jenen 7,50 Euro, die der Deutsche Gewerkschaftsbund als flächendeckende ...
Rostock (ots) - Die EU ist und bleibt ein wandernder Kompromiss. Dennoch gibt es zu dem Reformwerk keine sinnvolle Alternative. Der Weg des politisch geeinten Europas zu ein wenig mehr Demokratie wird allerdings auch mit diesem Vertrag schwer und langwierig bleiben. Zumindest wird das bisher geltende - und lähmende - Einstimmigkeitsprinzip in vielen Bereichen durch die sogenannte doppelte Mehrheit ersetzt. Aber ...
Rostock (ots) - Medwedew heißt der Mann, der Russlands Präsidenten beerben soll. Der Name steht - in Ableitung - für das russische Wort Bär. Dmitri Medwedew aber ist alles andere als ein kraftstrotzender Poltergeist a la Jelzin. Der unauffällige, kluge Wirtschaftsliberale ist eher vom Schlage des jungen Putin, seine Nominierung für das Präsidentenamt demnach eine klare Botschaft für die Russen und den Rest ...
Rostock (ots) - Es gibt Begriffe, die sind wie Kaugummi unter der Schuhsohle. Man will sie loswerden, doch sie kleben fest, so sehr man sich auch bemüht. Einer dieser Begriffe ist das jetzt zum Wort des Jahres gekürte Klimakatastrophe. Es klingt bedrohlich. Jeder weiß um den besorgniserregenden Zustand von Mutter Erde, weiß um die empfindliche Störung des Weltklimas durch den menschengemachten Ausstoß von ...
Rostock (ots) - Der Zahltag für den Post-Boss kommt einer Ohrfeige für jene im konservativen Lager gleich, die beim Mindestlohn eingeknickt waren. Und damit dem Aktienkurs des Monopolisten auf die Sprünge halfen. Die Häme der Liberalen haben sich Merkel und Co redlich verdient. Es ist keine billige Neiddebatte, wenn in regelmäßigen Abständen Manager wegen ihrer üppigen Bezüge am Pranger stehen. Vielmehr ...
Rostock (ots) - Es ist müßig, Wortschöpfungen wie etwa Demokratur für das herrschende System mit Einschüchterungen, Medienmonopolen und staatlicher Propaganda-Maschine zu erdenken. Fakt ist: Putin hat es geschafft, ein einst vom totalen Verfall bedrohtes Land wieder zusammenzuschweißen. Er gilt im Volk als derjenige, der Russland wirtschaftlich und politisch wieder stark gemacht hat - auch mit Blick auf das ...
Rostock (ots) - Ob die Initiative des US-Präsidenten tatsächlich frischen Wind in die verfahrenen Nahost-Gespräche bringen wird, ist zu bezweifeln. Bush läuft die Zeit davon. Sieben lange Jahre hat er sich kaum um die Konflikt-Region gekümmert. Nun soll quasi im Galopp eine Zwei-Staaten-Lösung her, bevor sich das Buch der Geschichte für die Ära Bush schließt. Dabei sind gerade die beiden ...
Rostock (ots) - Vor dem heute (Donnerstag) in Rostock beginnenden Deutschen Handwerkstag verlangte Handwerkspräsident Otto Kentzler eine Lockerung des Kündigungsschutzes. Kentzler sagte der OSTSEE-ZEITUNG: "Der Arbeitsmarkt ist für kleine Unternehmen noch viel zu starr - der Kündigungsschutz darf nach ...
Rostock (ots) - Sowohl Schwerins Sozialdezernent als auch der Oberbürgermeister erwecken den Eindruck, als sei es jetzt ihre vordringlichste Aufgabe, jede Verantwortung kategorisch von sich zu weisen. Oberbürgermeister Norbert Claussen verstieg sich gar zu diesem denkwürdigen Satz: "Es hätte in jeder anderen Stadt passieren können und der, dem es passiert ...
Rostock (ots) - Angesichts der wachsenden Unhaltbarkeit der Missbrauchsvorwürfe ist die Untersuchungshaft für Marco W. längst unverhältnismäßig lang geworden - mehr noch, sie rangiert irgendwo zwischen vorweggenommener Bestrafung und Beugehaft. Die mehr als sieben Monate andauernde Inhaftierung des Jungen ist mittlerweile nicht nur zur juristischen Farce geraten, sondern auch zum Politikum: In Europa ...
Rostock (ots) - Aufbau-Ost-Minister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat die vorgesehene Kürzung der EU-Agrarbeihilfen für größere Betriebe als "Schlag gegen die ostdeutsche Landwirtschaft" abgelehnt. Er lehne die Einführung von Betriebsobergenzen "strikt ab", sagte Tiefensee der in Rostock erscheinenden ...
Rostock (ots) - Die Streithähne Mehdorn und Schell gehen der Öffentlichkeit mit jedem Tag stärker auf die Nerven. Für ein schnelles Ende brauchen die beiden alten Männer ein verdammt gutes Drehbuch. Zu sehr haben sich Bahnmanagement und Lokführerfunktionäre in ihren Positionen eingemauert. Zu sehr ist der Konflikt personalisiert. Zudem bringt das aggressive Vorgehen der kleinen Gewerkschaft immer mehr ...
Rostock (ots) - Na, bitte - es geht doch. Wenn unsere Abgeordneten nur wollen, können sie rekordverdächtig schnell Gesetze durchpeitschen. Gerade mal eine Woche brauchten sie, um sich ihre Diäten um neun Prozent auf künftig 7668 Euro pro Monat zu erhöhen. "Diäten" - was für ein Wort! Der bekannte Aphoristiker Ron Kritzfeld hat es mal treffend umschrieben als den "geglückten Versuch von Parlamentariern, die ...
Rostock (ots) - Wegen der Streiks büßt die Wirtschaft täglich zig Millionen Euro ein. Hunderttausende Pendler kommen nicht zur Arbeit. Die Lokführer werden langsam zu den Buhmännern der Nation. Und alles nur, weil ein paar Manager und Gewerkschaftsführer auf stur schalten. Die GDL will unbedingt einen eigenständigen Tarifvertrag durchdrücken, die Bahn will diesen auf Teufel komm raus verhindern. Aber mal ...
Rostock (ots) - Die Gefahr ist jetzt noch größer, dass die Koalition, die auf der Ebene des kleinsten gemeinsamen Nenners reformierte, nun vollends zum Stillstand kommt. Nach außen hin geschäftig zwar, doch in vielen Fragen im Bummelstreik, weil man sich nicht mehr einigen mag. Stillstand aber kann sich Deutschland nicht leisten. Zwei Jahre im ...
Rostock (ots) - Italien sollte die Chance nutzen und den Fußball-Spielbetrieb bis auf weiteres einstellen. Es geht um nichts Geringeres als die Glaubwürdigkeit: als der Polizist Filippo Raciti im Februar bei Fan-Ausschreitungen starb, wurde zwei Wochen kein Spiel ausgetragen. Diese Auszeit sollte das Mindeste sein. Was Italien zudem braucht, ist ein schlüssiges Konzept, das der Gewalt im Fußball endlich ...
Rostock (ots) - Mit Verlaub, ob ein Einheits-Denkmal in Berlin oder Leipzig errichtet wird und wie es letztlich aussehen soll, dürfte die Ostdeutschen, zumal wenn sie arbeits- und chancenlos geworden sind, nicht so wahnsinnig berühren. Wenn das große Geschenk von Einheit und Freiheit, das couragierte Ostdeutsche 1989 erstritten haben, nicht seine Fortsetzung ...
Rostock (ots) - Eine Milliarde Euro - das sind auch bei Siemens keine "Peanuts". Den finanziellen Schaden dürfte der Weltkonzern wegstecken. Kletterte der Gewinn doch gerade um satte 21 Prozent auf vier Milliarden Euro. Mit den tiefen Kratzern am Image wird das Unternehmen aber noch lange leben müssen. Im Kampf um Großaufträge kann es sich Siemens nun nicht mehr leisten, mit versteckten Zuwendungen nachzuhelfen. ...
Rostock (ots) - Mit der Konjunktur verhält es sich wie mit dem Wetter: Nach einem Hoch kommt nun einmal ein Tief. Wie gut eine Volkswirtschaft solche zyklisch wiederkehrenden Flauten übersteht, können Politiker durchaus beeinflussen. Wer in guten Zeiten wie der jetzigen vorbeugt, muss in schlechten Zeiten weniger leiden. Deshalb ist es zwar populär, aber zu ...
Rostock (ots) - Tatsächlich dominieren E.ON, RWE, EnBW und Vattenfall nach Belieben die Preisgestaltung bei Strom und Gas. Sie können dies, weil die Mehrheit der Kunden noch immer den Wechsel ihres Versorgers scheut. Und weil Politiker aller Couleur traditionell in den Gremien der Konzerne kräftig mitmischen. Dies funktioniert auf regionaler Ebene und in der ...
Rostock (ots) - Tatsächlich dominieren E.ON, RWE, EnBW und Vattenfall nach Belieben die Preisgestaltung bei Strom und Gas. Sie können dies, weil die Mehrheit der Kunden noch immer den Wechsel ihres Versorgers scheut. Und weil Politiker aller Couleur traditionell in den Gremien der Konzerne kräftig mitmischen. Dies funktioniert auf regionaler Ebene und in der großen Politik. Nicht nur deshalb wirkt der ...
Rostock (ots) - Wenn es um das hochbrisante Thema von Abgeordnetenbezügen geht, besteht immer die Gefahr, in billigen Haudrauf-Populismus zu verfallen. So als ob die Abgeordneten des Deutschen Bundestages von vornherein keinerlei Anhebung ihrer Bezüge verlangen dürften. Die gewählten Mitglieder der ...
Rostock (ots) - Wenn es um das hochbrisante Themen von Abgeordnetenbezügen geht, besteht immer die Gefahr, in billigen Haudrauf-Populismus zu verfallen. So als ob die Abgeordneten des Deutschen Bundestages von vornherein keinerlei Anhebung ihrer Bezüge verlangen dürften. Die gewählten Mitglieder der obersten deutschen Volksvertretung sollen vernünftig und angemessen für ihren politischen Job bezahlt werden, ...
Rostock (ots) - Gewiss haben die Richter versucht, das Prinzip der Verhältnismäßigkeit zu wahren. Gelungen ist ihnen das nicht. Die spannende Frage ist nun, wie die Verfassungsrichter den Fall beurteilen. Bis zu ihrem Spruch dürften etliche Güterzüge auf der Strecke bleiben, wenn Oberlokführer Schell in seiner Privatfehde mit dem Bahnvorstand nicht nachgibt. Aber Schell will sich vor der Rente wohl noch ein ...
Rostock (ots) - Die Bundesregierung und führende Wirtschaftsforschungsinstitute rechnen bereits damit, dass sich die Konjunktur im kommenden Jahr merklich abschwächt. Noch brummt der Wirtschaftsmotor zwar, was erfreulich ist. Damit er jedoch weiter rund läuft, gilt es, auf die Drehzahlen zu achten. So sollten etwa Banken die Zinsen mittelfristig deutlich erhöhen, um Kredite zu verteuern, weniger Geld in die ...
Rostock (ots) - Für die deutsche Frauen-Nationalmannschaft und ihre immer größer werdende Fan-Gemeinde wird das Jahr 2011 ein ganz besonderes. Die deutsche Elf tritt an, um zum dritten Mal in Folge den Titel zu gewinnen. Sie wird zudem für die Dauer der WM aus dem Schatten der Männer treten, die diesen Sport ganz klar dominieren. Bis 2011 wird der Deutsche Fußballbund ein perfektes Turnier auf die Beine ...
Rostock (ots) - Trotz alledem - es handelt sich um ein letztes Aufbäumen der PKK. Die Kurdische Arbeiterpartei ist so sektiererisch wie politisch abgewirtschaftet. Und seit ihr stalinistischer Führer Abdullah Öcalan 1999 in lebenslange türkische Haft kam und später öffentlich die Kurden gemahnte, den bewaffneten Kampf einzustellen, hat sich die Lage dramatisch gewandelt. Im Zuge des EU-Beitrittsprozesses ...
Rostock (ots) - Die junge Generation, die im immer älter werdenden Deutschland zu einer Zehn-Prozent-Minderheit zusammengeschmolzen ist, braucht mehr als wohlfeile Sonntagsreden, mehr als kleinlichen Streit um ein wenig mehr Betreuungsmöglichkeiten der Kleinsten oder Ganztagsschulen für die Älteren. Um wirkliche Chancengleichheit bei Kindern zu erreichen, um die Talente jedes Kindes zu erkennen und zu fördern, ...
