Köln (ots) - Bizarr SANDRO SCHMIDT zum Fall Althaus Dieter Althaus hat sich also erklärt: Wahl verloren, Kon sequenzen gezogen und von al len Ämtern zurückgetreten, dann doch nicht ganz, "aus Ver antwortungsgefühl" zurückge kehrt. Nun will er wieder mit spielen: zunächst bis zur Neu bildung der Regierung wieder als Ministerpräsident. Einfach bizarr. Man kann nun viel darüber spe kulieren, ob die ...
Köln (ots) - Rückhaltlos aufklären NORBERT WALLET, Berlin,zu Afghanistan Auch mit drei Tagen Abstand sind die Umstände, die zu dem von der Bundeswehr veranlassten opferreichen Luftangriff in Afghanistan geführt haben, noch keineswegs bis in die Einzelheiten geklärt. Sie sind im Gegenteil noch so fraglich, dass es schon erstaunlich ist, wie eilfertig einige Außenminister aus EU-Staaten, etwa der ...
Köln (ots) - Fronten SANDRO SCHMIDT zum Wahlkampf Spät zwar, aber immerhin kommt der Bundestags wahlkampf in Schwung. Angela Merkel bescheinigt der SPD ei ne Identitätskrise zwischen Ampel, Rot-Rot-Grün und gro ßer Koalition - und erweckt da mit in guter alter Unionstraditi on den Eindruck, die SPD könn te am Ende gegen alle Beteue rungen als Steigbügelhalter im Bund Linksaußen in ...
Köln (ots) - Verhängnisvoll NORBERT WALLET, Berlin, zum Krieg in Afghanistan Für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan bedeutet der gestrige Tag eine Zäsur. Zum ersten Mal forderte die Bundeswehr Luftunterstützung der Verbündeten an. Und bei dem von ihr ausgelösten Angriff gab es bis zu 90 Tote, davon womöglich viele Zivilisten. Die Bundeswehr hat sich bislang viel darauf zugute gehalten, in ...
Köln (ots) - Logische Konsequenz NORBERT WALLET, Berlin,zum Althaus-Rücktritt Vielleicht darf man die politische Analyse für einen Moment zurückstellen und den Blick auf Dieter Althaus, den Menschen, richten. Für ihn begann das Jahr mit einer Katastrophe. Bei einem Skiunfall verursachte er den Tod einer 41-jährigen Mutter. Er selbst erlitt ein Schädel-Hirn-Trauma. Ein Schicksalsschlag. Schwer genug, ...
Köln (ots) - Güterabwägung NORBERT WALLET, Berlin,zum Fall Verena Becker Eigentlich scheint doch alles klar. Der Verfassungsschutz verfügt über Unterlagen, die Licht ins Dunkel der Endlos-Fahndung nach dem Mörder Siegfried Bubacks bringen könnten. Es sind Protokolle vertraulicher Gespräche mit der RAF-Terroristin Verena Becker, die für ihre ...
Köln (ots) - Begrenzt hilfreich RAIMUND NEUSSzur Kinderstudie Vorweg gesagt: Wenn Kinder in Armut aufwachsen, ist das ein Skandal, und wenn Kinder nicht ihren Möglichkeiten entsprechend gefördert werden, dann ist das ebenfalls nicht hinzunehmen. Und jeder deutsche Politiker tut gut daran, darauf zu blicken, was andere westliche Industrieländer ...
Köln (ots) - Wenig Jubel SANDRO SCHMIDT zur Kommunalwahl in NRW Jubel sieht anders aus. Für die etablierten Parteien haben die Kommunalwahlen in NRW überwiegend zwiespältige Ergebnisse gebracht. Die Kleineren gewinnen zu Lasten der Großen, doch allzugroße Bewegung hat der Urnengang aufs Ganze gesehen nicht gebracht. Die CDU hat ihr angestrebtes Wahlziel ...
Köln (ots) - Die ureigenen Belange SANDRO SCHMIDTzur Kommunalwahl in NRW Die Prognosen lassen Schlimmes befürchten. Wenn am Sonntag rund 14,4 Millionen Nordrhein-Westfalen ab 16 Jahren aufgerufen sind, in Städten, Gemeinden und Kreisen ihre Abgeordneten und Bürgermeister zu wählen, könnte es gut sein, dass nur rund sieben Millionen vom wichtigsten ...
Köln (ots) - Dies vorweg: Der Hörsinn ist wohl derjenige der fünf Sinne, der von Mensch zu Mensch am unterschiedlichsten ausgeprägt sein kann. Für die einen ist Klaviermusik Lärm. Andere schlafen prächtig mit dem offenen Fenster zur befahrenen Bundesstraße. Wiederum andere finden sogar das Läuten von Kirchenglocken unerträglich. Der Streit über die Frage, wann ein Geräusch Lärm wird - also stört - ...
Köln (ots) - Die Haushälter haben ihre Pflicht getan. Sie haben nachgefragt, was dran ist am Vorwurf der Verschwendung, indem Gesundheitsministerin Schmidt per Dienstwagen in Spanien herumgondelt, Wirtschaftsminister zu Guttenberg Anwälte für Gesetzentwürfe bezahlt und Kanzlerin Merkel einen Großbankier beköstigt. Nach allen Regeln der Präsentationskunst werden diese drei Fälle beleuchtet - gut, dass ...
Köln (ots) - Das hat doch was: Vier Wochen vor der Wahl finden sich die Kanzlerin und ihr Herausforderer plötzlich in einer Art Schicksalsgemeinschaft wieder. Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier, sind von der Hängepartie in Sachen Opel und General Motors kalt erwischt worden. Sie haben ein fundamentales Interesse daran, dass ihnen das Rettungspaket vor dem 27.September nicht um die Ohren fliegt. Zu offensichtlich wäre, dass die ganz große Koalition der ...
Köln (ots) - Frank und frei CLAUDIA LEPPING, Berlin, zur Debatte um Rot-Rot Frank-Walter Steinmeier will der SPD ersparen, den Fehler von Hessen ein zweites Mal zu begehen. Frank und frei, so lautet seine Botschaft. Also: Unter ihm können SPD und Linkspartei zusammen marschieren, wo und wie sie wollen. Am besten gleich nach dem kommenden Wahlsonntag, an dem die Chance gut stehen, dass ein solches Bündnis ...
Köln (ots) - Eigentor MARKUS GRABITZ, Berlin,zum HRE-Ausschuss Ein Untersuchungsausschuss ist die vornehmste Waffe der Opposition gegen die Regierung. Liberale, Grüne und Linke hatten sie nach einigem Zögern gezückt, um dem Finanzministerium Verfehlungen bei der Stabilisierung der maroden Bank Hypo Real Estate nachzuweisen. Zum Abschluss und nach 22 ...
Köln (ots) - Frist läuft ab THOMAS FRANKE zur Präsidentenwahl in Afghanistan Eine Blamage für den Westen: Das ist das bittere Fazit der Wahlen in Afghanistan. Eine Mischung aus Angst und Resignation hat viele abgehalten, überhaupt wählen zu gehen. Selbst 300 000 Polizisten und Soldaten konnten die Sicherheit nicht garantieren. Dabei waren die gestrigen Anschläge der Taliban mit 50 Toten - gemessen ...
Köln (ots) - Mutiger Schritt MARKUS GRABITZ, Berlin,zur Förderung von Elektroautos Die Koalition traut sich noch was. Sie nimmt eine halbe Milliarde Euro in die Hand und legt ein ehrgeiziges Programm zur Förderung von Elektroautos auf. Das ist mutig, weil es eine (Vor-)^Festlegung ist: Derzeit sieht es zwar so aus, als ob die Brennstoffzelle als ...
Köln (ots) - Integrität beschädigt CLAUDIA LEPPING, Berlin, zu Ulla Schmidt Hier noch ein Urlaub, dort ein Privattermin - und der Fahrer mit dem Dienstwagen immer vor der Tür: Strapaziert Ulla Schmidt die Richtlinien der Dienstfahrzeugnutzung über die Grenze des Anstands und nimmt den Steuerzahler aus, wo sie nur kann? Es fehlt nicht viel an diesem ...
Köln (ots) - Kurzsichtige Strategie MARKUS GRABITZ, Berlin, zu CSU-Attacken auf die FDP Die weiterhin auf Krawall gebürstete CSU gefährdet unter ihrem Parteichef Horst Seehofer den Wahlkampf von Angela Merkel. Die Christsozialen aus München haben zwar zuletzt die Attacken auf die Bundeskanzlerin eingestellt, sie haben aber nur die Zielscheibe gewechselt: Jetzt ...
Köln (ots) - Kein Grund zu trauern HENDRIK VARNHOLT zu Arcandor Es ist ein fälliges Eingeständnis: Arcandor, so darf man eine Mitteilung des Konzerns verstehen, wird es ohne eine plötzliche Wende schon bald nicht mehr geben. Nur noch bis zum Wochenende will der Unternehmensvorstand nach einem Geldgeber für den Konzern, der stets umständlich als Handels- und Touristikunternehmen bezeichnet wird, suchen. ...
Köln (ots) - Eindeutig Wilfried Goebels, Düsseldorf zum Schulbeginn trotz Grippe Ein Schülertraum ist geplatzt: Kein Sonderurlaub wegen der Schweinegrippe - pünktlich ab Montag muss gebüffelt werden. Bei allem Verständnis für die Pennäler ist der Verzicht auf längere Schulferien richtig. Die Ansteckungsquote rechtfertigt weder Panik noch ...
Köln (ots) - Keine Panik THOMAS FRANKE zu den Eta-Bomben Es ist zu begrüßen, dass die meisten Mallorca-Touristen nicht in Panik geraten. Wobei es zugleich ein trauriges Zeichen ist, dass sich kaum ein Reisender dafür interessiert, warum Bomben explodieren, Polizisten sterben, oder warum hunderttausende Spanier gegen die Eta auf die Straße gehen. So ...
Köln (ots) - Unter Gerhard Schröder wäre es anders gekommen. Der SPD-Kanzlerkandidat von 1998 und Amtsinhaber 2002 hätte Ministerin Ulla Schmidt wegen der Dienstwagenaffäre mit großer Sicherheit im Wahlkampf aus dem Verkehr gezogen - allein um seine Durchsetzungskraft und den unbedingten Willen zur Macht gar nicht erst durch wachsweiche verbale Zugeständnisse in Zweifel ziehen zu lassen. Unter Frank-Walter ...
Köln (ots) - Am Montag kehrt die Kanzlerin nach einigen entspannten Tagen in Südtirol wieder in die politische Arena Berlins zurück. Für die Union wie für die SPD beginnt damit in der kommenden Woche der ernst gemeinte Teil des Bundestagswahlkampfes. Dass die Kanzlerin eine Weile weg war, hat in ihrer Partei ehrlich gesagt niemanden gestört. Das spricht nicht gegen Merkel, sondern viel eher gegen die SPD. ...
Köln (ots) - Die Bundesregierung will also künftig entscheiden dürfen, ob sie ein insolvenzgefährdetes Kreditinstitut von der Finanzaufsicht BaFin mit weit reichenden Befugnissen unter staatliche Zwangsverwaltung stellen lässt. Der Plan, mit dem Wirtschaftsminister Karl Theodor zu Guttenberg Bankpleiten oder für den Steuerzahler milliardenteure Rettungsaktionen wie für die Hypo Real Estate (HRE) vermeiden ...
Köln (ots) - Die Finanzmarktkrise zwingt jetzt offenbar auch Sal. Oppenheim in die Arme eines starken Partners. Empfindliche Verluste am Kapitalmarkt und eine wenig glückliche Hand bei Beteiligungen haben die Privatbankiers empfänglich gemacht für die Deutsche Bank als externen Investor. Wie groß die Not ist, wird sich bald zeigen. Gradmesser ist die Größe des Anteils, den die Familiengesellschafter der ...
Köln (ots) - Bitte genau hinsehen, nichts übertreiben, nichts verharmlosen. Tatsächlich gibt es eine alarmierend hohe Zahl von Jugendlichen mit riskant hohem Alkoholkonsum. Andererseits gibt es keinen rasant steigenden Trend. Die Zahl der Jugendlichen, die angeben, im vergangenen Monat mindestens einmal "Kampftrinken" praktiziert zu haben, liegt heute etwas unterhalb der Marke von 2004 (20,4 Prozent) - ...
Köln (ots) - Gut zu wissen, dass er nach über zehn Jahren juristischer Auseinandersetzungen nun endlich da ist und bald vor einem deutschen Gericht stehen wird: Quälend lange dauerte es, bis die deutsche Justiz die Gelegenheit bekommen hat, über den Waffenlobbyisten Karlheinz Schreiber Recht zu sprechen. Zu kritisieren ist diese lange Wartezeit aber nicht. Auch das kanadische Parlament hatte gewichtige Fragen ...
Köln (ots) - Es ist ein zartes Pflänzchen Hoffnung, das da aufkeimt. Die amerikanische Wirtschaft, immer noch wichtigster Pulsgeber für die Weltkonjunktur, nähert sich nach Monaten der tiefen Rezession langsam wieder der Wachstumszone. Das ist zweifellos ein Grund zum Aufatmen. Ein Grund, Freudentänze aufzuführen, ist diese Nachricht aber längst nicht. Denn anders als in früheren Rezessionen spricht ...
Köln (ots) - Es ist nicht leicht zu verstehen, warum die SPD ein 19 Köpfe starkes Regierungsteam vorstellen muss, um Kompetenz aufzuzeigen. Ihr bleiben noch 59 Tage bis zur Bundestagswahl, und trotz aller gebotenen Vorbehalte gegenüber Meinungsumfragen sieht es nicht so aus, als brauche sie im Herbst 19 ministrable Männer und Frauen, mit denen sie glatt eine Alleinregierung nach absoluter Mehrheit bestreiten ...
Köln (ots) - Frank-Walter Steinmeier tut, was er kann. Dass er Gesundheitsministerin Ulla Schmidt vorerst nicht in sein Kompetenzteam aufnimmt, ist aus Sicht des SPD-Kanzlerkandidaten eine kluge Strategie. Wie es sich für einen Juristen gehört, überlässt er die Prüfung der Fahrtenbücher dem Bundesrechnungshof. Erst wenn die Vorwürfe gegen seine Parteifreundin geklärt sind - wenn also bewiesen ist, ob sie ...
