Schwäbische Zeitung: Kommentar zu Familienpolitik - Kinder, Kinder
Ravensburg (ots)
Deutschland gibt so viel Geld wie kaum ein Land für Familienpolitik aus, hat aber weniger Nachwuchs. Läuft da was schief? Was bringen die Leistungen? Gibt es Überflüssiges, gibt es Bereiche, in die mehr Geld hineingesteckt werden muss? Das zu erforschen, wäre den Schweiß der edlen Regierung wert gewesen.
Doch stattdessen haben Unis und Forschungsinstitute elf "Module" überprüft und am Ende einer jahrelangen Evaluation der familienpolitischen Leistungen steht die Einsicht, dass alle 156 Leistungen bleiben sollen, dass sie alle irgendwie sinnvoll sind. Mehr noch, Familienministerin Kristina Schröder bereichert die Deutschen noch um bedeutende "Erkenntnisse" wie jene, dass ja auch Familien vielfältig sind. Dass sie, weil sie ja Soziologin ist, ohnehin Skepsis hat bei der Steuerung der Fertilität durch die Familienpolitik, dass aber die "Kohortenfertilität" der 45-jährigen auf 1,6 gestiegen ist. Oder die Einsicht, dass die intensive Zuwendung für Kinder in Form von täglichem Vorlesen, Vorsingen oder Basteln wichtiger ist als das Geld. Da wäre doch keine Familie von selbst drauf gekommen!
Das alles ist die Bankrotterklärung von gestaltender Politik schlechthin. Wenn die Familienministerin nicht ohnehin aufhören wollte, müsste man dies nach ihrem Auftritt am Donnerstag fordern.
Normalerweise hat man bei solchen Überprüfungen wie jenen der familienpolitischen Leistungen einen Ausgangspunkt und ein Ziel, das erreicht werden soll. Doch bei Schröder ist das deckungsgleich. Ausgangspunkt und Ziel der Evaluation sei "das Bestreben, Erkenntnisse über die Wirkungsweise und Wirksamkeit dieser Leistungen in Deutschland zu gewinnen". Da kommt noch nicht einmal Kabinetts-Kollegin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mit. Sie hält die Leistungen schlicht für intransparent, das System für schwer durchschaubar. Genau das ist es. Jetzt sollen auch noch die Bürger zum Netzdialog aufgerufen werden, um das Regierungshandeln transparent zu machen. Kinder, Kinder!
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