Schwäbische Zeitung: Verwirrte Volkspartei - Leitartikel zur SPD
Ravensburg (ots)
Der Verzweiflung folgen die Ratschläge: Erst analysiert Thorsten Albig die schlechte Lage seiner Partei, jetzt gibt Peer Steinbrück wohlfeile Tipps, wie SPD-Chef Sigmar Gabriel es besser machen kann: Begeisterung wecken, eine Erzählung finden. Doch für welche Wähler?
Gabriel hat sich entschieden. Die Wahlen werden in der Mitte gewonnen, also führt der SPD-Boss die Wirtschaftsdelegation in den Iran an, er erinnert an sozialdemokratische Unternehmer wie August Bebel, positioniert die SPD wirtschaftsnah.
Andere - wie sein Vize Ralf Stegner - wollen viel lieber wieder den Markenkern der SPD als Schutzmacht der kleinen Leute herausstellen, den Kampf für mehr Gerechtigkeit führen und Steuererhöhungen für Reiche nicht ausschließen- Stegner will das Lager der enttäuschen Nichtwähler und Agenda-Geschädigten zurückerobern.
Die Erfahrungen der Nachkriegszeit sprechen zunächst einmal für Gabriels Rezept. Erfolg hatten immer sozialdemokratische Kanzlerkandidaten, die auch CDU-Wähler ansprechen konnten - von Helmut Schmidt bis Gerhard Schröder. Doch ihnen gegenüber standen schwere konservative Gegengewichte: Helmut Kohl, Franz Josef Strauß, Edmund Stoiber. Angela Merkel hat es hingegen verstanden, sozialdemokratische Kernthemen zu kapern. Von der Kindertagesbetreuung bis zum Mindestlohn.
Was also hat die SPD dem Wähler anzubieten, was die Union nicht hat? Die Antwort fällt schwer, zumal Gabriel als wendiger Politiker gilt, ganz gleich, ob es um Griechenlandhilfne oder Vorratsdatenspeicherung geht. In dieser Situation "begeistert zu bleiben, um andere begeistern zu können", wie es schon Oskar Lafontaine einst von der SPD forderte, ist fast unmöglich.
Die Partei ist, obwohl sie in der Regierung gute Arbeit leistet, derzeit in der ziemlich verzweifelte Lage, nicht mehr auf Sieg, sondern auf Platz spielen zu müssen. Sie muss das Ende der Ära Merkel abwarten, wenn die CDU in eine ähnliche Lage rutschen könnte - etwas verwirrt auf der Suche nach ihrem wahren Kern.
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