Frankfurter Rundschau: Pressestimme zur Bundeswehr
Frankfurt (ots)
Die Frankfurter Rundschau schreibt zur Lage der Bundeswehr:
Nichts ist gut bei der Bundeswehr. Zu diesem Schluss könnte man kommen. Aber diese Debatte verfehlt das Thema. Denn es lautet schlicht: Nichts ist gut bei der Verteidigungspolitik. Was hören wir von der Verteidigungsministerin, von Außenminister Steinmeier oder Bundespräsident Gauck? Deutschland muss sich außenpolitisch stärker engagieren, lautet deren Kernsatz. Sie bleiben abstrakt, unkonkret, diffus. Sie beantworten wesentliche Fragen nicht. Bei welcher Krise soll Deutschland intervenieren? Welche Armee, welche Waffen sind dafür nötig? Von der Leyen muss dafür sorgen, dass ein an künftigen Krisen orientiertes militärisches Konzept eingebunden ist in eine überzeugende Außen- und Entwicklungspolitik Deutschlands. Darüber hinaus muss es im Einklang mit Zielen der Europäischen Union und den Vereinten Nationen stehen.
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