Frankfurter Rundschau: Kommentar zur großen Koalition
Frankfurt (ots)
Die Chefs der großen Koalition haben also am Dienstagabend stundenlang zusammengesessen, um - tja, was eigentlich zu beschließen? Entscheidungen zu dem einzigen Thema von einiger Relevanz, dem Ausbau der Stromtrassen, haben die großen Vorsitzenden Angela Merkel, Sigmar Gabriel und Horst Seehofer auf den Sommer verschoben. Nach gut einem Jahr ihrer Tätigkeit bestätigt sich, was schon zu Beginn dieser Mammutkoalition zu befürchten war. Sie regiert weit unter ihren Möglichkeiten und den Notwendigkeiten. Sie nutzt ihre mächtige Mehrheit und die glänzenden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen nicht, um das Land an entscheidenden Punkten voranzubringen. Ihre Fantasielosigkeit und der Mangel an jeglicher programmatischen Vision lähmen dazu die gesellschaftliche Debatte.
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