Frankfurter Rundschau: Die dunkle Macht der EZB
Frankfurt (ots)
Kaum gibt die griechische Regierung den Forderungen ihrer Gläubiger nach, erhöht die Europäische Zentralbank (EZB) ihre Notfallkredite für griechische Banken um 900 Millionen Euro. Damit erhält das griechische Finanzsystem mehr Luft zum Atmen. Es war die EZB, die in den vergangenen Wochen Athen zur Aufgabe gezwungen hat. Ohne neue Kredite der Gläubiger hätte die Regierung weitermachen können, ohne Notkredite wäre das Finanzsystem zusammengebrochen. Das hält keine Wirtschaft aus, die nicht zurück zum Naturaltausch will. Musste die EZB wirklich den Geldhahn zudrehen und dem Land mit Absturz drohen? Immerhin gehört es zu den Aufgaben einer Zentralbank, den Zahlungsverkehr eines Landes zu gewährleisten. Umgekehrt erlauben es die EU-Verträge der EZB nicht, "ihre Macht über die Geldsysteme der Mitgliedstaaten zu nutzen, um ein Wohlverhalten der Regierungen gegenüber ihren Gläubigern zu erpressen", schrieb der Ökonom Martin Hellwig.
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