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Frankfurter Rundschau: Daten schützen!

Frankfurt (ots)

Soziale Netzwerke haben die Kommunikation revolutioniert. SMS und E-Mail sind heute bereits veraltet. Die sozialen Netzwerke sind zudem Treiber des politischen Extremismus. Auf all das müssen Sicherheitsbehörden reagieren. Dabei gerät aber manches durcheinander. Da ist das weite Feld der Hasskommentare. Erst kürzlich hat Justizminister Heiko Maas beklagt, dass Facebook weniger tue, als mit der Bundesregierung vereinbart worden sei. Sollte die Selbstverpflichtung des Konzerns nicht greifen, müsse eine europäische Regelung her. Wie auch immer diese Auseinandersetzung ausgeht: Es wird allein wegen der schieren Menge von Online-Kommentaren ein Kampf gegen Windmühlenflügel bleiben. Schließlich ist da das weite Feld der nachrichtendienstlichen Tätigkeit, das nur einen Schluss zulässt: Der Zugriff auf vertrauliche Kommunikation via Facebook oder Twitter muss die Ausnahme bleiben. Der Rest ist für die Dienste so offen wie für alle anderen auch.

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