Frankfurter Rundschau: Geld alleine reicht nicht
Frankfurt (ots)
Es gehört zum Ritual von Haushaltsverhandlungen, möglichst viel Geld zu fordern. Insofern kann es kaum überraschen, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verlangt, dass die Rüstungsausgaben stark wachsen. Die Ministerin steht unter starkem Druck, sie muss beweisen, dass sie in der Lage ist, die Mängel in der Bundeswehr zu beseitigen. Nun sind nicht alle diese Mängel gleichermaßen gravierend. Viele der Probleme hat von der Leyen von ihren Vorgängern geerbt, und sie kann sich zugute halten, den strukturellen Filz bei Rüstungsbeschaffungsvorhaben schärfer durchleuchtet zu haben als andere vor ihr. Beseitigt ist er damit allerdings noch nicht. Deutschland gibt in den kommenden Jahren deutlich mehr Geld für die Bundeswehr aus, das bleibt festzuhalten. Mängel gibt es aber nicht nur bei der Armee, sondern auch in der Verteidigungsstrategie. Braucht die Bundeswehr waffenfähige Drohnen? Mit dem rituellen Ruf nach mehr Geld werden diese Fragen nicht beantwortet.
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