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Frankfurter Rundschau: Deutliche Signale

Frankfurt (ots)

Es ist zwar kein große Wurf. Aber die EU-Staaten Großbritannien, Frankreich und Deutschland zeigen mit "Instex", dass sie noch wichtige politische Ziele verfolgen und eindeutige Signale in den Iran und in die USA senden können. Das Trio will zurecht das Atomabkommen mit dem Iran retten, damit Teheran keine nuklearen Waffen entwickelt. Schließlich soll die Massenvernichtungswaffe nicht weiter verbreitet werden - auch, um die Sicherheit Europas nicht zu gefährden. Nebenbei unterstützen die Drei die Reformer in dem Mullahstaat und schwächen die Hardliner, die den Konflikt mit den USA nutzen, um die Repression nach innen aufrecht zu erhalten. Paris, London und Berlin macht der Trump-Administration zudem deutlich, dass sie in dem Streit nicht klein beigeben wollen und Washington nicht nur verbal für die einseitige Aufkündigung des Atomabkommens kritisieren. Noch überzeugender wird das Vorhaben, wenn das Trio weiter das iranische Regime für deren falsche Politik etwa in Syrien kritisiert.

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