Alle Storys
Folgen
Keine Story von Frankfurter Rundschau mehr verpassen.

Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zum Solidaritätszuschlag

Frankfurt (ots)

Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Vorschläge von Olaf Scholz zum "Soli":

Falls es jemand noch nicht bemerkt hat: Unsere Regierung besitzt übernatürliche Kräfte, denn sie kann drei Dinge gleichzeitig, die der gemeine Menschenverstand für unvereinbar hält: erstens Steuern senken (also den Solidaritätszuschlag ganz oder weitgehend abschaffen); zweitens trotz geringerer Einnahmen an der "schwarzen Null" festhalten; und drittens irgendwie das Klima besser schützen, ohne die Energiesteuern zu erhöhen, wie es CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer verspricht. Was ein Finanzminister eigentlich wissen sollte: Natürlich geht die Rechnung nicht auf. Wer auf Einnahmen verzichtet, wird früher oder später Leistungen kürzen. Aus der CDU kommen schon Forderungen, notfalls "das soziale Füllhorn etwas sparsamer auszuschütten". Das sollte sich merken, wer jetzt über die ach so schwere Steuerlast klagt.

Pressekontakt:

Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3989

Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Frankfurter Rundschau
Weitere Storys: Frankfurter Rundschau
  • 08.08.2019 – 16:50

    Frankfurter Rundschau: Pressestimme zum Weltklimabericht

    Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Bericht des Weltklimarats: Der Klimarat hat klargestellt: So kann es nicht weitergehen. Die Waldabholzung muss gestoppt, die Landwirtschaft klimafreundlicher werden. Konzepte dafür gibt es. Die Frage ist, wie sich das umsetzen lässt. Mächtige Männer wie Trump und Bolsonaro wollen das Gegenteil, sie spielen die Axt im (Regen-)Wald und pampern die industrielle ...

  • 07.08.2019 – 16:49

    Frankfurter Rundschau: Pressestimme zur Krise der SPD

    Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die schlechten Umfragewerte der SPD: Es mag schon sein, dass das vorherrschende Thema Klimapolitik, der Aufschwung der Grünen und auch das zähe Verfahren der Vorsitzenden-Findung zu den stetig absackenden Umfragewerten der Partei beitragen. Aber wer sich nur an diesen aktuellen Problemen abarbeitet, wird den endgültigen Absturz nicht verhindern. Die SPD hat im ...

  • 06.08.2019 – 17:48

    Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Sprachmängeln bei Grundschülern

    Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zur Debatte über mangelnde Deutschkenntnisse von Schülern: Wer die heutigen Probleme an den Schulen auf die jüngste Zuwanderung reduziert, ignoriert die eigene Rolle dabei. Da die Union seit gefühlt immer in Regierungsverantwortung ist, müsste Linnemann sich fragen, welchen Anteil seine Partei daran hat. Lange ...