Alle Storys
Folgen
Keine Story von Frankfurter Rundschau mehr verpassen.

Frankfurter Rundschau

Kein Problem gelöst

Frankfurt (ots)

Einstimmigkeit - das ist ein Wort, das Klarheit suggeriert und Geschlossenheit. Einstimmig hat das CDU-Präsidium vergangene Woche einen Beschluss zum Umgang mit den Ereignissen in Thüringen gefasst. Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat das Abstimmungsergebnis hervorgehoben. Von Geschlossenheit und Klarheit allerdings kann keine Rede sein. In der Union ist zwar die Empörung über den FDP-Mann Thomas Kemmerich einhellig, der das Amt des Ministerpräsidenten zunächst angenommen hat, in das ihm die AfD verholfen hat. Aber das war es dann auch schon. Abschließend geklärt hat die CDU ihr Verhältnis zur AfD nicht - und auch nicht das zur Linkspartei. Das liegt an der offenen Führungsfrage. Es liegt vor allem aber daran, dass die CDU bei all ihren Beschlüssen an der Oberfläche geblieben ist. Die Entschlossenheit macht sich an Schlagworten fest, die nicht oder unzureichend hinterlegt sind. Das vermeidet zunächst tiefergehende Konflikte. Aber es trägt nur so lange, bis es konkret wird.

Pressekontakt:

Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222

Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Frankfurter Rundschau
Weitere Storys: Frankfurter Rundschau
  • 07.02.2020 – 16:59

    Nicht unterschätzen

    Frankfurt (ots) - Nach drei Tagen Thüringen-Chaos ergibt sich für die Freunde der freiheitlichen Demokratie ein bedrückender Befund. Ausgerechnet in der Mitte des politischen Spektrums in Deutschland mangelt es an Umsicht, an Einsicht, auch an strategischem Denken. Kurz gesagt: Die Mitte ist zu dumm. Noch immer werden die aggressiven Strategien der Angreifer von Rechtsaußen verkannt. Noch immer machen die Demokraten den Radikalen Geschenke. Die gesamte Führung der FDP ...

  • 06.02.2020 – 18:04

    Nichts ist gut

    Frankfurt (ots) - Einen Tag nach seiner Wahl ist der thüringische Ministerpräsident Thomas Kemmerich zurückgetreten. Ist jetzt wieder alles gut? Nein, noch lange nicht. Der Schritt macht den Weg zwar frei für neue Wahlen. Doch CDU und FDP müssen ihr Verhältnis zur rechtsextremen AfD klären, müssen nun eindeutig ihre Flanke zum rechten Rand schließen und auch künftig danach handeln. Denn mit dem Tabubruch haben sie nicht nur erstmals in der Geschichte der ...

  • 05.02.2020 – 17:24

    Historischer Bruch

    Frankfurt (ots) - Was werden spätere Historiker über diesen Tag sagen? Vielleicht das Folgende: Am 5. Februar 2020 hat die "bürgerliche Mitte" der Bundesrepublik Deutschland ihr hässliches Gesicht gezeigt. Der Vertreter einer Partei, die sich "liberal" nennt, hat sich von den Feinden der freiheitlichen Demokratie die Steigbügel halten lassen, um Macht zu erobern. Und die Partei, die sich "christdemokratisch" nennt, hat dafür gesorgt, dass es klappt. Nun ist der ...