Alle Storys
Folgen
Keine Story von Frankfurter Rundschau mehr verpassen.

Frankfurter Rundschau

Schritt für Schritt

Frankfurt (ots)

Das zweiwöchige Hickhack um die Gaza-Resolution im UN-Sicherheitsrat ist bedauerlich. Es zeigt aber auch, dass eine Resolution wohl nur erfolgreich sein wird, wenn sie sich lediglich auf die Hilfslieferungen konzentriert. Dann werden auch die USA als Israels Schutzmacht zustimmen. Mehr, aber auch nicht weniger scheint derzeit möglich. Das Prinzip der kleinen Schritte dürfte auch künftig gelten. Das haben die Konfliktparteien mehr als einmal deutlich gemacht. Die Hamas hat mit dem barbarischen Überfall am 7. Oktober den Krieg ausgelöst. Die Regierung von Benjamin Netanjahu hat daraufhin verkündet, die Hamas vernichten und sich durch nichts aufhalten lassen zu wollen. Beide Seiten kämpfen nun mit allen Mitteln. Damit rückt alles andere in weite Ferne. Das gilt für einen Waffenstillstand genauso wie für die Fragen, wer Gaza nach dem Waffengang verwalten und wieder aufbauen soll. Ganz zu Schweigen von einer Zwei-Staaten-Lösung, für die sich auf beiden Seiten kaum noch jemand einsetzt.

Pressekontakt:

Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222

Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Frankfurter Rundschau
Weitere Storys: Frankfurter Rundschau
  • 21.12.2023 – 17:27

    Juso-Chef geißelt europäische Asyl-Einigung

    Frankfurter Rundschau (ots) - Der Bundesvorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, hat die Einigung auf ein gemeinsames europäisches Asylsystem (Geas) in scharfen Tönen gegeißelt. Türmer sagte der Frankfurter Rundschau (Freitagsausgabe, 22.12.2023): "Die Einigung zum gemeinsamen europäischen Asylsystem verrät die europäischen Werte. Die Vision Europa wurde durch die Festung Europa abgelöst." "Statt echter ...

  • 21.12.2023 – 17:16

    Mit Augenmaß

    Frankfurt (ots) - Nach langem Streit haben die EU-Ministerinnen und -Minister endlich die Schuldenbremse reformiert und gezeigt, dass sie trotz aller Widersprüche zwischen hoch verschuldeten Staaten wie Frankreich oder Italien und sparsameren Gegenspielern etwa aus Deutschland handlungsfähig sind. Der vorgesehene moderate Schuldenabbau stellt etwa Italien nicht vor unlösbare Aufgaben. Die EU hat also aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt und die Regeln nicht wie einst ...

  • 20.12.2023 – 16:54

    Falsche Hoffnungen

    Frankfurter Rundschau (ots) - Die Bundesregierung spricht von "Humanität und Ordnung", doch weder das eine noch das andere wird mit dieser Reform erreicht. Es ist reine Wunschvorstellung, wenn die Verantwortlichen in Berlin erklären, mit Geas könnten das Sterben auf dem Mittelmeer und die Rechtlosigkeit an den Außengrenzen ein Ende haben. Nichts spricht dafür, dass die beschlossenen Regelungen dazu beitragen. Die EU flüchtet vor ihrer Verantwortung. Nicht einmal die ...