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Aus- statt aufrüsten

Frankfurt (ots)

In der Verteidigungspolitik scheint es keine Grenzen mehr zu geben. Während für die einen die Atombombe für die EU ein Thema werden könnte, finden andere ein Sondervermögen von 300 statt der bisher 100 Milliarden Euro hierzulande nötig. Richtig an diesen etwas unausgegorenen Schnellschüssen ist lediglich, dass Deutschland und die anderen EU-Staaten ihre Verteidigungspolitik nach dem Krieg Russlands gegen die Ukraine und den beunruhigenden verbalen Attacken von Donald Trump gegen die europäische Sicherheitsarchitektur weiter dramatisch ändern müssen. Sie müssen mehr Verantwortung für die eigene Verteidigung übernehmen und dafür mehr Geld ausgeben. Denn sie müssen unabhängiger von den USA werden. Für den europäischen Strategiewechsel ist es zwingend notwendig, die Bevölkerung in die Debatten mehr einzubeziehen und die künftige Politik besser zu erläutern. Vielen fällt es immer noch schwer, Schritt zu halten mit den Folgen der neuen Bedrohungen und geostrategischen Herausforderungen.

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