Alle Storys
Folgen
Keine Story von Frankfurter Rundschau mehr verpassen.

Frankfurter Rundschau

Weiter Weg für das Trio

Frankfurt (ots)

Das designierte Führungstrio der EU hat mit dem Votum des Europäischen Rats den ersten Schritt erstaunlich geräuschlos gemacht, verglichen mit den Querelen bei der letzten Wahl, als die Riege der Regierenden EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber durch Ursula von der Leyen ersetzte und damit für viel Unmut gesorgt hatte. Es wäre hilfreich, wenn das informelle Bündnis aus der konservativen Parteienfamilie EVP, den Sozialdemokraten und Liberalen im EU-Parlament Ja sagt zur der Dreierspitze. Die Allianz könnte ein erstes Zeichen setzen, um den Einfluss der erstarkten Rechtspopulisten und Rechtsextremen gering zu halten. Die Grünen wären gut beraten, das Bündnis regelmäßig zu unterstützen, um einen weiteren Rechtsruck zu verhindern. Eine derartige Zusammenarbeit im Parlament und auch im Rat ist auch nötig, um die anstehenden immensen Herausforderungen bei Verteidigung, Digitalisierung und Klimaschutz genauso zu bewältigen wie die Auseinandersetzungen mit China, aber teils auch mit den USA.

Pressekontakt:

Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222

Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Frankfurter Rundschau
Weitere Storys: Frankfurter Rundschau
  • 27.06.2024 – 17:36

    Klimaneutral durchgekaut

    Frankfurt (ots) - Die Führung des Süßigkeiten-Herstellers Katjes ist mit dem Anzeigenspruch "Seit 2021 produziert Katjes alle Produkte klimaneutral" gewaltig auf die Nase gefallen. Immerhin der Bundesgerichtshof hat dem Unternehmen eine solche pauschale, nicht mit genauen Informationen unterfütterte Werbung untersagt. Für den fairen Wettbewerb und den Verbraucherschutz ist das Urteil wichtig. Denn die Kundschaft sollte in der Tat bei den vielen Anbietern angeblich ...

  • 26.06.2024 – 18:08

    Sinnvolle Änderungen

    Frankfurt (ots) - Weniger Bürokratie, steuerliche Entlastung um 50 Millionen Euro pro Jahr, mehr Geld bei Weide- statt Stallhaltung: Die Koalition im Bund hat sich auf ein Maßnahmenpaket geeinigt, das die Lage der Landwirtschaft verbessern soll. Na also, ist man geneigt zu sagen, die Ampel bringt doch noch was zustande, sie beharkt sich nicht nur. Es mag der Bauernverband verächtlich von einem "Paketchen" sprechen, das "hinter den Anforderungen der Landwirtinnen und ...

  • 25.06.2024 – 17:11

    Der Verhandlungsmarathon hat begonnen

    Frankfurt (ots) - Die EU bietet der Ukraine und Moldawien mit den Beitrittsgesprächen nicht nur eine nötige politische Perspektive. Sie beginnt auch einen Verhandlungsmarathon, der nicht nur von dem Duo Reformen in fast allen Bereichen des politischen und gesellschaftlichen Lebens fordert. Auch die EU wird sich verändern müssen. Das betrifft vor allem die Regeln der Umverteilung von Fördermitteln, von denen die ...