ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.
ZIA: Nichts unversucht lassen, dringend benötigten Wohnraum zu schaffen
„Sonderregelungen müssen her“
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ZIA: Nichts unversucht lassen, dringend benötigten Wohnraum zu schaffen / „Sonderregelungen müssen her“
Berlin, 15.1.2025 – Der Zentrale Immobilien Ausschuss (ZIA) empfiehlt eine möglich schnelle Einführung der Sonderregelung (§ 246e Baugesetzbuch) für den Wohnungsbau in das Baugesetzbuch. Anlässlich der heutigen Verbändeanhörung im Bundestag sagt ZIA-Präsidentin Iris Schöberl: „Angesichts der weiterhin angespannten Wohnungslage, sowohl beim Bau als auch im Bestand, drängt die Immobilienwirtschaft auf eine baldige Umsetzung. Wenn jetzt also noch ein Versuch unternommen wird, noch in dieser Legislatur den Turbo zu zünden und den Bau von Wohnungen zu erleichtern und zu beschleunigen, ist das richtig und wichtig. Die Sonderregelung im Baugesetzbuch muss her.“ Es gebe aus Sicht des ZIA zwar noch Kritikpunkte, aber gut sei, was schnell helfe.
Die Kritik des ZIA richtet sich insbesondere auf die Frist der Anwendbarkeit der Regelung bis 31. Dezember 2029. „Wir haben Zweifel daran, ob auch diese verlängerte Frist für die Anwendbarkeit ausreichend ist, um das Problem Wohnraummangel nachhaltig anzugehen“, betont Schöberl. Auch sei nicht nachvollziehbar, warum nicht – wie bei den Flüchtlingsunterkünften – eindeutig geregelt wird, dass die höhere Verwaltungsbehörde im Einvernehmen mit der jeweiligen Gemeinde über die Sonderflächen für den Wohnungsbau vor Ort entscheidet. Das lässt der vorgelegte Gesetzentwurf leider offen.
„Da ließe sich noch nachbessern. Dennoch erscheint uns eine schnelle Verabschiedung sinnvoll. Die Sonderregelung kann für dringend erforderliche Investitionen in den Wohnungsbau sorgen und ihn beschleunigen. Das hätte gleichzeitig einen stabilisierenden Effekt auf die Bau- und Immobilienwirtschaft“, betont die ZIA-Präsidentin.
Der ZIA Der Zentrale Immobilien Ausschuss e.V. (ZIA) ist der Spitzenverband der Immobilienwirtschaft. Er spricht durch seine Mitglieder, darunter mehr als 30 Verbände, für rund 37.000 Unternehmen der Branche entlang der gesamten Wertschöpfungskette. Der ZIA gibt der Immobilienwirtschaft in ihrer ganzen Vielfalt eine umfassende und einheitliche Interessenvertretung, die ihrer Bedeutung für die Volkswirtschaft entspricht. Als Unternehmer- und Verbändeverband verleiht er der gesamten Immobilienwirtschaft eine Stimme auf nationaler und europäischer Ebene mit Präsenz in Brüssel, Wien und Zürich – sowie im Bundesverband der deutschen Industrie (BDI). Präsidentin des Verbandes ist Iris Schöberl.
Kontakt: ZIA-Pressestelle Zentraler Immobilien Ausschuss e.V. Leipziger Platz 9 10117 Berlin Tel.: +4930202158523 E-Mail: presse@zia-deutschland.de Internet: www.zia-deutschland.de
Weiteres Material zum Download Dokument: 250115_PM_ZIA zur Anhörung zum 246e.docx