FREIE WÄHLER Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER: Eine Europäische Armee hätte die Ukraine besser mit Material unterstützen können
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Eroglu: „Trotz erheblicher Doppelausgaben in der europäischen Verteidigung schaffen wir es nicht einsatzfähiges Material an die Ukraine zu schicken!“
Die Lieferverzögerungen und der schlechte Zustand bei Waffenlieferungen an die Ukraine zeigen deutlich, dass Europa zwingend einsatzfähige Streitkräfte mit bedarfsgerechter und moderner Ausrüstung benötigt. Die unkoordinierte Unterstützung und die Verzögerungen bei angekündigten Waffenlieferungen sind neben einem politischen Unwillen in Teilen der Ampelkoalition vor allem der mangelnden Zusammenarbeit bei der europäischen Verteidigung auf EU-Ebene geschuldet. Die FREIEN WÄHLERN fordern deshalb eine ernstzunehmende Anstrengungen hin zu einer europäischen Armee und einem europäischen Beschaffungssystem.
Engin Eroglu, stellvertretender Bundesvorsitzender und FREIE WÄHLER Europaabgeordneter, macht die nationalen Alleingänge bei der Rüstungsbeschaffung für die Probleme bei der zielgerichteten Unterstützung der Ukraine verantwortlich: „In der EU existieren aktuell 178 verschiedene Waffensysteme im Gegensatz zu 30 Systemen in den USA. Durch die nationalen Alleingänge bei der Beschaffung und die mangelnde Koordination bei der Zusammenarbeit entstehen jedes Jahr Zusatzkosten von bis zu 100 Milliarden Euro. Welche Auswirkungen diese fehlende Interoperabilität hat, können wir momentan bei der Unterstützung der Ukraine klar erkennen. Wir brauchen deshalb endlich ernstzunehmende Anstrengungen hin zu einer europäischen Armee und einem europäischen Beschaffungssystem.“
Bei der Antwort auf den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der russischen Regierung auf die Ukraine hat sich klar gezeigt, dass die Stärke der EU in seiner Einheit, Solidarität und Entschlossenheit liegt.
„Ergänzend zur NATO müssen wir deshalb eine verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der europäischen Verteidigung voranbringen. Im ersten Schritt müssen wir sicherstellen, dass die EU über eine funktionierende Schnelleingreifkapazität gemäß dem kürzlich verabschiedeten Strategischen Kompass verfügt. Alle diese Schritte hätten wir schon im Rahmen PESCO unternehmen können. Die daraus entstandene Europäische Armee wäre meiner Ansicht nach effizienter bei der Unterstützung der ukrainischen Anforderungen gewesen. Zu einer Europäischen Armee ist es ein langer Weg, dieser muss jedoch jetzt begangen werden. Eine gemeinsame Beschaffung ist hierfür ein erster richtiger, wichtiger Schritt“, so Eroglu weiter.
Eike Jan Brandau Beauftragter für Presse und Öffentlichkeitsarbeit FREIE WÄHLER - Bundesvereinigung Mühlenstraße 13 27777 Ganderkesee Fon: 04222-9659330 Fax: 04222-9659319 http://freiewaehler.eu www.facebook.com/freie.waehler.bundesvereinigung