Europäischer Rechnungshof - European Court of Auditors
(Pressebriefing) EU-Mittel für NRO – wie transparent sind sie wirklich?
Einladung an die Presse
für den 7. April 2025
EU-Mittel für NRO – wie transparent sind sie wirklich?
- Online-Pressebriefing: Montag, 7. April 2025 um 11.00 Uhr (MESZ)
- Veröffentlichung: am selben Tag um 17.00 Uhr (MESZ)
Der Europäische Rechnungshof lädt Sie zu einem Online-Pressebriefing zu seinem aktuellen Sonderbericht über die Transparenz der EU-Finanzierung für Nichtregierungsorganisationen (NRO) ein. Das Briefing findet am Montag, dem 7. April 2025, um 11.00 Uhr (MESZ) statt.
Das Briefing soll Ihnen Gelegenheit geben, sich einen detaillierten Überblick über die Prüfung zu verschaffen und deren Schlussfolgerungen und Empfehlungen in ihren Gesamtzusammenhang zu stellen. Sie erhalten darüber hinaus die Möglichkeit, den Bericht mit Laima Andrikienė, Mitglied des Rechnungshofs, und Vertretern des Prüfungsteams zu diskutieren.
Anmeldung: Bitte teilen Sie uns bis Freitag, 4. April 2025, 13.00 Uhr mit, ob Sie an dem Online-Briefing teilnehmen möchten. Sie erhalten dann detaillierte Anweisungen, wie Sie sich zuschalten können. Um eine fundierte Diskussion zu ermöglichen, können angemeldete Teilnehmer auf Anfrage im Vorfeld des Briefings den Bericht und die Pressemitteilung erhalten, die jedoch einer Sperrfrist unterliegen. Beide Dokumente werden am Montag, dem 7. April 2025, um 17.00 Uhr (MESZ) auf der Website des Europäischen Rechnungshofs veröffentlicht.
Hintergrund
NRO und andere Organisationen der Zivilgesellschaft ermöglichen durch kontinuierlichen Dialog – der transparent sein muss – die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der demokratischen Politikgestaltung der EU. Um öffentliche Entscheidungsträger zur Rechenschaft ziehen zu können, müssen die Bürgerinnen und Bürger nicht nur wissen, an wen und zu welchem Zweck EU-Mittel vergeben werden, sondern auch, wie diese Mittel verwendet werden und ob die Empfänger der Mittel die Werte der EU achten. Seit dem Katargate-Skandal im Jahr 2022 hat das öffentliche Interesse an einer Verschärfung der Transparenzanforderungen für NRO zugenommen. Da das Thema aktuell wieder Gegenstand politischer Debatten ist, ist das Interesse daran nun erneut gestiegen.
Die Prüfer untersuchten die Transparenz der EU-Mittel, die NRO im Zeitraum 2021–2023 in den internen Politikbereichen der EU wie Kohäsion, Forschung, Migration und Umwelt gewährt wurden. Sie untersuchten ferner, ob die NRO die Werte der EU achteten. Bei der Prüfung wurden Programme der EU wie der Europäische Sozialfonds Plus, Horizont Europa, der AMIF und LIFE untersucht und die Situation in verschiedenen Mitgliedstaaten beleuchtet. Der aktuelle Bericht folgt auf den 2018 erschienenen Prüfungsbericht des Rechnungshofs über NRO, die im Rahmen der EU-Außenpolitik Mittel von der EU erhalten, und auf den Prüfungsbericht über das EU-Transparenzregister von 2024. So soll ein vollständiges Bild vermittelt werden.
Pressekontakt
Pressestelle des Europäischen Rechnungshofs: press@eca.europa.eu
Damijan Fišer: Mobil: (+352) 621 552 224