Wortmarke "Black Friday" endgültig aus dem Markenregister gelöscht
Oberhausen (ots)
Bereits im Juni 2023 wurde nach einem jahrelangen Rechtsstreit die vollständige Löschung der Wortmarke "Black Friday" rechtskräftig. Nun hat das Deutsche Patent- und Markenamt endlich die umstrittene Marke aus dem Register gelöscht. Der Aktenzustand der Marke wurde am 09.08.2024 in "Marke gelöscht" geändert (siehe Eintrag im DPMAregister).
Das Portal www.BlackFriday.de ging in mehreren Verfahren gegen die Eintragung der Wortmarke "Black Friday" vor und hatte die Löschung für alle über 900 eingetragenen Waren und Dienstleistungen erstritten. Nach mehr als sieben Jahren Rechtsunsicherheit wurde nun endlich die Löschung der Marke im Register des Deutschen Patent- und Markenamts vollzogen.
Seit 2016 hatte die Markeninhaberin Unternehmen abgemahnt, die die Bezeichnung "Black Friday" in ihrer Werbung benutzten und die Zahlung von Lizenzgebühren verlangt. Viele Händler und Werbetreibende umgingen daraufhin die Nutzung des Begriffs "Black Friday", indem sie ihre Rabattaktionen mit alternativen Bezeichnungen bewarben, wie z.B. "Sale Friday", "Black FriYay" oder "Black Freudays".
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