Deutscher BundeswehrVerband (DBwV)
Kirsch: Soldaten fühlen sich betrogen
Kürzung des Weihnachtsgeldes kontraproduktiv zur Attraktivität der Streitkräfte - Bruch eines Leistungsversprechens
Berlin (ots)
Zu den Sparplänen der Bundesregierung erklärt der Vorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Ulrich Kirsch:
"Die Attraktivität des Soldatenberufs ist die zentrale Botschaft im Koalitionsvertrag der schwarz-gelben Bundesregierung. Völlig kontraproduktiv dazu ist ein weiterer Eingriff der Koalition in das so genannte Weihnachtsgeld (Sonderzahlung) - das bedeutet eine Besoldungskürzung von 2,44 Prozent."
Der Deutsche BundeswehrVerband sei nicht gewillt, diese unsoziale Maßnahme hinzunehmen." Kirsch: "Unsere Soldatinnen und Soldaten sehen das als Betrug." Die Bundesregierung hatte die Halbierung des Weihnachtsgeldes von 2005 an als Maßnahme ausdrücklich nur für fünf Jahre verordnet - mit der Begründung, damit den Staatshaushalt zu konsolidieren. "Mit der versprochenen Rücknahme der Kürzung zum 1. Januar 2011 stehen die Bundeskanzlerin und der Bundesfinanzminister im Wort."
Die Mehrzahl der Soldatinnen und Soldaten gehörten niedrigen Besoldungsgruppen an, so Kirsch. Ihr Vertrauen in den Arbeitgeber Bundeswehr, der sie vermehrt in gefährliche Auslandseinsätze schicke, stehe auf dem Spiel. Der Deutsche BundeswehrVerband sei sich bewusst, dass der Haushalt konsolidiert werden müsse. "Doch das darf nicht mit dem Bruch eines Leistungsversprechens einhergehen", sagte Kirsch.
Die angekündigte Streitkräftereform insgesamt könne auch als "eine Chance" gesehen werden. "Wenn am Ende konzeptionell durchdachte und handlungsfähige Streitkräfte herauskämen und der Dienst darin für alle Soldatinnen und Soldaten attraktiv werde, sei das sinnvoll. Zur Diskussion um die allgemeine Wehrpflicht stellt Kirsch "mit Bedauern" fest, dass "die Zeichen auf Aussetzung stehen."
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