Deutscher BundeswehrVerband (DBwV)
Haushaltsdebatte im Bundestag
Wüstner: "Freiheit und Sicherheit muss uns mehr wert sein"
Berlin (ots)
Im Vorfeld der heutigen Haushaltsdebatte im Deutschen Bundestag erklärt der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberstleutnant André Wüstner:
"Es ist gut zu sehen, mit welchem Ernst die finanziellen Folgen der sicherheitspolitischen Herausforderungen auch im Zuge der Haushaltsdebatte behandelt werden. Im Lichte der aktuellen Situation beispielsweise in der Ukraine oder im Nordirak wird ganz deutlich, was der DBwV bereits im Frühjahr erklärt hat: Freiheit und Sicherheit sind nicht zum Nulltarif zu haben - das kostet Geld. Wir begrüßen die Signale aus der Regierungskoalition, über eine Aufstockung des Verteidigungshaushaltes nachzudenken."
Die Erwartungen der Bündnispartner in Nato und EU an Deutschland seien hoch. Die jüngst während des Nato-Gipfels getroffenen Grundsatz-Beschlüsse ließen bereits jetzt erkennen, dass unabhängig von deren detaillierten weiteren Ausplanungen ein finanzieller Mehrbedarf beispielsweise für die beabsichtigte Aufstellung der Nato-Eingreiftruppe und die notwendige Interoperabilität bestehe. Wüstner: "Weiterhin fehlen noch Finanzmittel zur Sanierung von maroder Infrastruktur, ausreichender Ausrüstung sowie die notwendige Verbesserung der sozialen Rahmenbedingungen. All das ist zentral für eine einsatz- wie zukunftsfähige Bundeswehr."
Wüstner abschließend: "Seien Sie sicher: Bei dieser Debatte schauen nicht nur wir Soldaten, sondern sehr viele Staatsbürger ganz genau hin."
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