AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Bernd Gögel MdL: Steinmeiers Geschichtsvergessenheit ist unerträglich
Stuttgart (ots)
"Es mag viele große Frauengestalten in der Geschichte Baden-Württembergs geben - Gudrun Ensslin aber gehört mit Sicherheit nicht dazu." Mit diesen Worten kommentiert Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die peinliche Entgleisung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der in einem Geburtstagsglückwunsch an Filmemacherin Margarethe von Trotta die aus der Ostalb stammende RAF-Terroristin zu den "großen Frauen der Weltgeschichte" zählte, die einen "ausgeprägten Willen zur Veränderung" gehabt hätten. "Ensslin war Mitbegründerin der RAF und gehörte zu den führenden Kadern der sogenannten 'Mai-Offensive', einer Anschlagsserie, die 1972 vier Todesopfer und 74 Verletzte forderte. Sie ist eine verurteilte Mörderin. Diese Geschichtsvergessenheit ist unerträglich, passt aber zu einem Bundespräsidenten, der auch Werbung für die linksextreme Punkband 'Feine Sahne Fischfilet' machte. In diesem Land verrutschen gerade sämtliche Maßstäbe."
An dieser Einschätzung ändert auch Steinmeiers Zurückrudern nichts, empört sich Gögel. "Wenn seine Sprecherin erst nach Protesten einen Fehler einräumt und ankündigt, das Glückwunschschreiben zu korrigieren, ist das doppelt peinlich - kommt Steinmeier keine Entschuldigung über die Lippen? Zumal er die Würdigung Rosa Luxemburgs offenbar nicht als Fehler sieht: Sie gehörte 1919 zu den kommunistischen Funktionären, die in Deutschland einen Putsch zur Errichtung einer Diktatur nach sowjetischem Vorbild anführten. Margarete Steiff, Antonia von Württemberg oder Bertha Benz - auf diese Frauen können wir stolz sein. Nach seiner Wiederwahl zum Bundespräsidenten hatte Steinmeier verkündet: 'Ich bin nicht neutral, wenn es um die Sache der Demokratie geht.' Bei diesem Demokratieverständnis unseres Staatsoberhaupts schwant mir für die Zukunft nichts Gutes."
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