Storys zum Thema Partei

Fuldaer Zeitung

Die Lage ist vertrackt / Kommentar der "Fuldaer Zeitung" (24. Januar 2025) zu den Folgen der Messerattacke von Aschaffenburg

Fulda (ots) - Erneut hat der Staat in beängstigender Weise die Sicherheit seiner Bürger vernachlässigt und eine Tat ermöglicht, die so teuflisch und niederträchtig ist, dass die Strafen unserer Justiz kaum als angemessene Sanktion erscheinen. Was sind schlimmere Verbrechen, als gezielt mit einem Messer eine ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu politischen Reaktionen nach Aschaffenburg

Aschaffenburg (ots) - Nun braucht es konkrete Ergebnisse. Aktionismus aber kann sogar schaden. So fordert Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz einen "faktischen Aufnahmestopp". Damit gefährdet er das über Jahre ausgehandelte EU-Asylsystem, das Asylverfahren an den Außengrenzen vorsieht und schnellere Abschiebungen ermöglichen soll. Gerade Merz sollte vorsichtig ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Nach Strafanzeige gegen Unbekannt: CSU räumt ein, Wahlplakate der Konkurrenz entfernt zu haben / Partei-Mitarbeiter entschuldigt sich - CSU kritisiert entferntes Plakat als "unanständig und niveaulos"

Osnabrück (ots) - Nach dem Verschwinden von Wahlplakaten der Satire-Partei "Die Partei" von Martin Sonneborn in München hat die bayrische CSU die Verantwortung für die Vorgänge übernommen. "Ein Mitarbeiter der Landesleitung hat inzwischen eingeräumt, auf eigene Initiative zwei Wahlplakate der 'Partei', die ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Rassistischer Diskurs - Kommentar zu den Debatten nach der Messerattacke von Aschaffenburg

Berlin (ots) - Vor einigen Jahren wurde es Neonazis verboten bei ihren Aufmärschen "Ausländer raus!" zu brüllen. Die Nazis bedienten sich danach eines Tricks. Leise riefen sie "kriminelle" und danach laut "Ausländer raus!" Das ist legal und heute offensichtlich keine Forderung mehr, die die extreme Rechte ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Selbsternannte "Qualitätsdemokraten" kneifen beim Politboxen

WDR Westdeutscher Rundfunk

Publikumsaktion des WDR: „Deutschland, wo brennt‘s?“ / Ergebnisse der Befragung ab sofort in interaktiver Karte abrufbar

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „BW-Innenminister Strobl auf Distanz zu Merkel“

Neue Osnabrücker Zeitung

Nach Strafanzeige in München: CSU lehnt Verantwortung für verschwundene Satire-Plakate ab / CSU-Sprecher: "Keine Erkenntnisse zu dem Sachverhalt"

Osnabrück (ots) - Nach einer Strafanzeige der Satire-Partei "Die Partei" im Zusammenhang mit verschwundenen Wahlplakaten in München hat die CSU jedes Wissen über die fraglichen Vorgänge bestritten. "Uns liegen zu dem Sachverhalt keine Erkenntnisse vor", teilte ein Parteisprecher der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Das ‚Wir‘ in der Einwanderungsgesellschaft“

ZDF

Wahl 2025 im ZDF: Wie geht’s, Deutschland? / Live aus Berlin mit Dunja Hayali und Mitri Sirin

PHOENIX

Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen am 26. Januar 2025: phoenix überträgt den gesamten Parteitag live

Bonn (ots) - Wenige Wochen vor der Bundestagswahl kommen auch Bündnis 90/Die Grünen zu einem außerordentlichen Parteitag zusammen, der bei den Grünen Bundesdelegiertenkonferenz heißt. Am Sonntag, 26. Januar 2025, trifft sich die Partei von 9 Uhr bis 17 Uhr im City Cube in Berlin, um sich für die Wahl ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Ausbreitung der Maul- und Klauenseuche wirksam verhindern: Bericht im Umweltausschuss zu potenziellen Auswirkungen auf Bayern

München (ots) - Durch den Ausbruch der hochansteckenden Maul- und Klauenseuche (MKS) am 10. Januar 2025 in Brandenburg besteht die Gefahr, dass sich die Tierseuche auf weitere landwirtschaftliche Betriebe ausbreitet. Das kann Auswirkungen auf die Vermarktung von Nutztieren haben, nachdem Deutschland den Status ...

Badische Zeitung

Einweg-Verpackungen: Eine Steuer reicht nicht / Kommentar von Christian Rath

Freiburg (ots) - Nun herrscht endlich Rechtssicherheit. Drei Jahre nach Einführung der Tübinger Verpackungssteuer hat das Bundesverfassungsgericht grünes Licht gegeben. Der Pioniergeist und die Hartnäckigkeit des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer haben sich wieder einmal durchgesetzt. (...) Mit seinem Beschluss zum Staatsziel Klimaschutz 2021 hat sich das ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Holetschek: Trauer und Mitgefühl für Opfer von Aschaffenburg / Es darf keine falsch verstandene Toleranz mehr geben

München (ots) - Der Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion Klaus Holetschek äußert sich zur Gewalttat von Aschaffenburg: "Der schreckliche Messerangriff von Aschaffenburg sorgt bei mir für Trauer, Mitgefühl für die Opfer aber vor allem für Wut. Mein herzlicher Dank gilt der Polizei für ihr schnelles Eingreifen ...

PHOENIX

Terry Reintke (Grüne/EFA): ,Europa braucht einen gemeinsamen Verteidigungspool'

Straßburg/Bonn (ots) - Grünen-Politikerin Terry Reintke, Mitglied der Fraktion EFA im Europäischen Parlament, spricht sich für eine Neuausrichtung der europäischen Verteidigungspolitik aus. Europa müsse stärker zusammenarbeiten, da derzeit das Geld zu ineffizient ausgegeben werde. Statt 27 eigenen Verteidigungspolitikstrategien sei ein gemeinsamer ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Mundarten und Dialekte im Alltag noch stärker fördern: CSU-Fraktion zur Unterschriftenaktion des Fördervereins Bairische Sprache und Dialekte

München (ots) - Der Förderverein Bairische Sprache und Dialekte möchte Bairisch, Alemannisch-Schwäbisch und Fränkisch in die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen aufnehmen lassen. Mehr als 22.000 Unterschriften hat der Verein dafür gesammelt und sie heute im Bayerischen Landtag dem ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „37. Sitzung des Ausschusses für Europa und Internationales“

STIEBEL ELTRON

Niedersächsische CDU-Fraktion besucht Stiebel Eltron / "Klimaziele stehen nicht zur Debatte"

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Generationenvertrag 4.0: CSU-Fraktion stellt Zukunftsversprechen an die Jugend in den Fokus

München (ots) - Welches Zukunftsversprechen geben wir jungen Menschen in Bayern heute? Welche Werte wollen wir vermitteln? Was können junge Menschen mit Engagement, Leistungsbereitschaft und Fleiß in unserem Land erreichen? Wo brauchen sie dabei Unterstützung? Wie lässt sich Beteiligung verbessern? Wie stärken ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Rainer Balzer MdL: Neutralitätspflicht gilt auch für staatliche geförderte Kultur

PRIVAT.RADIO

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Aktueller Baden-Württemberg-Report veröffentlicht! Januar-Report 2025 mit 1.050 Befragten

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Hans-Jürgen Goßner MdL: Unsicherheitsland Baden-Württemberg – Was macht der Innenminister?

RTL Deutschland GmbH

RTL, ntv und stern mit umfangreichem Paket rund um die Bundestagswahl 2025

Köln (ots) - Der Countdown läuft: Am 23. Februar 2025 wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Wie werden sich die Menschen entscheiden? Wer wird das Rennen machen? Ob TV-Duell, Kandidaten im Kreuzverhör oder Spezials - RTL, ntv und stern berichten umfangreich auf allen Plattformen. Das Highlight der Berichterstattung ist der große TV-Duell-Abend von RTL, ntv und ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Aktien, ETFs und Fonds müssen attraktiv bleiben: CSU-Fraktion fordert Verbesserungen für Sparer statt neuer Abgaben

München (ots) - Sparen und Anlegen für die Altersvorsorge darf nach Meinung der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag nicht durch zusätzliche Abgaben belastet werden. Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag soll am Mittwoch im Plenum beschlossen werden und listet eine Reihe von Vorschlägen auf, wie besonders junge ...