Alle Storys
Folgen
Keine Story von AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg mehr verpassen.

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Emil Sänze MdL: Stuttgarter Parlamentskultur erreicht unterirdisches Niveau

Stuttgart (ots)

"Mit den Debatten und der Wortwahl von gestern hat die Parlamentskultur wahrlich ein unterirdisches Niveau erreicht." Mit diesen Worten verwahrt sich der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion Emil Sänze MdL gegen die Ausfälle der antidemokratischen Fraktionen im Landtag. "Dass ein Fraktionsvorsitzender sich anmaßt, uns als verfassungswidrig zu verunglimpfen, ist schon ein Unding. Aber abgesehen von den 'Volksverräter'-Zwischenrufen: Es ist erst recht ein Unding, uns als 'Putins Schoßhunde' zu verunglimpfen, obwohl man selbst das Schoßhündchen von Biden und von der Leyen gibt. Wir rufen dazu auf, endlich den Wohlstand unseres Landes zu mehren und mit Russland zu reden, und werden dafür von Wohlstandsminderern und Zwei-Minuten-Duschern als Putin-Versteher beschimpft. Wie tief kann man sinken?"

Wer will, dass Putin diesen Krieg nicht gewinnen dürfen soll, wer behauptet, dass unsere Demokratie verlöre, wenn Putin gewinnt, spielt mit dem Leben von Millionen Ukrainern, stellt Sänze fest. "Das ist der Kampf um den Endsieg, egal wie viel er kostet. Dass solche rhetorischen Floskeln in einem deutschen Parlament nach 1945 wieder getätigt und beklatscht werden, ist Geschichtsvergessenheit der schlimmsten Sorte. Selbst die angeblich so liberale FDP passt sich diesem unsäglichen Niveau an und behauptet, wir müssten Opfer bringen, die 'der Frieden in Europa und unser langfristiger Wohlstand' wert sind. Und zugleich stilisiert sich Herr Rülke als Opfer der AfD, die gelogen hätte. Das Gegenteil ist der Fall, wie wir beweisen können! Diese skandalösen Vorgänge werden wir heute in der Sonderpräsidiumssitzung thematisieren."

Pressekontakt:

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Dr. Thomas Hartung; Pressesprecher
Konrad-Adenauer-Straße 3
70173 Stuttgart
thomas.hartung@afd.landtag-bw.de

Original-Content von: AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Weitere Storys: AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
  • 19.07.2022 – 12:49

    Bernd Gögel MdL: Hitzewelle kommt in den Staatsministerien an

    Stuttgart (ots) - "Die derzeitige Hitzewelle hat den Ministerien wohl aufs Gemüt geschlagen - anders kann man sich deren Haushaltsforderungen nicht erklären." Mit diesen Worten reagierte Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die immensen Forderungen der Ministerien für den nächsten Staatshaushalt. "Die Ministerien stellen Forderungen, die ihren finanziellen Spielraum um das Neunfache übersteigen. ...

  • 18.07.2022 – 14:02

    Bernd Gögel MdL: "FDP-Benzin" - Verbrenner läuft auch ohne E-Fuels

    Stuttgart (ots) - "Beim Verbrennungsmotor stehen wir für Technologieoffenheit ohne Wenn und Aber", so Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL zum Thema E-Fuels. "Für ein Verbrenner-Aus im Jahr 2035 gibt es keinerlei Anlass, wenn die USA erklärtermaßen erst 2060 aus der Technologie aussteigen wollen und China derzeit mit Steuersenkungen sogar ...

  • 14.07.2022 – 11:45

    Statement von Fraktionschef Bernd Gögel MdL zur PM von Thomas Strobl (CDU)

    Stuttgart (ots) - "Wir sind verwundert, dass dieser Schritt zwei Tage vor dem Parteitag kommt, obwohl das Verfahren vor dem OVG Münster noch gar nicht ausgeurteilt ist. Insofern ist für uns rätselhaft, wie das Landesamt in Baden-Württemberg zu neuen Erkenntnissen gekommen ist - die uns noch gar nicht vorliegen. Der Verdacht liegt nahe, dass die stärkste ...