EnBW Energie Baden-Württemberg AG
Gerhard Goll: Aktuelle "Sicherheitsdebatte" um Kernkraftwerk Obrigheim scheint inszeniert
Karlsruhe (ots)
Der Vorsitzende des Vorstands der EnBW Energie Baden-Württemberg AG, Gerhard Goll, hat die jüngsten Äußerungen des Staatssekretärs im Bundesumweltministerium, Rainer Baake, zur Sicherheitslage beim Kernkraftwerk Obrigheim (KWO) als "offensichtlich inszenierte Kampagne" qualifiziert.
"Sicherheit bei Kernkraftwerken hat absolut oberste Priorität. Dieser Satz gilt vor allem auch für mich persönlich. Deshalb wäre es zwar geschickt, aber umso missbräuchlicher, dieses hohe Gut für andere Zwecke zu instrumentalisieren. Ich habe den Eindruck, dass genau dieses gegenwärtig geschehen könnte", sagte Goll.
Goll führte zur Begründung aus: "Es ist doch auffällig, dass das Bundesumweltministerium nach 11 Monaten einen Vorgang aufgreift, der damals in der Reaktorsicherheitskommission ohne sofortige Reaktion behandelt wurde; und zwar just zu dem Zeitpunkt, zu dem über unseren Antrag auf Übertragung von Strommengen auf Obrigheim zu entscheiden ist. Das Bundesumweltministerium, das diese Übertragung verhindern will, wusste seit April diesen Jahres, dass die Entscheidung im Oktober ansteht. Ich kann mir nicht vorstellen, dass es Zufall ist, dass ein Gutachter, der im engen Kontakt mit Beamten des Bundesumweltministeriums steht, sein Gutachten exakt zu diesem Zeitpunkt fertig stellt - zumal der Sachverhalt einfach ist und nicht plausibel gemacht werden kann, warum die Fertigstellung eines Gutachtens dazu 11 Monate benötigt. Und dies gerade, wenn es doch angeblich um Sicherheit geht."
Goll weiter: "Wir kennen zwar das Gutachten nicht. Es wurde uns bisher vorenthalten. Nach den mir bekannten Unterlagen gab es zwar in der Vergangenheit im Reglement von KWO eine Inplausibilität, die bei der Diskussion in der Reaktorsicherheitskommission im letzten Jahr aufgedeckt und inzwischen behoben wurde. Gutachter haben aber festgestellt, dass die Betriebspraxis von KWO auch in der Vergangenheit "nach Betriebshandbuch zulässig war und immer mehr als durch die Niveaugrenzwerte limitierte Wasserinventur für die Sicherheitseinspeisung zur Verfügung stand."
"Ich frage mich, warum man mich bis heute vom Bundesumweltministerium nicht informiert hat, wenn die Angelegenheit wirklich dramatisch wäre. Das Bundesumweltministerium weiß doch, dass ich kompromisslos handle, wenn es um Sicherheitsfragen geht."
"Nach allem, was ich heute weiß, ist die angebliche Sicherheitsproblematik konstruiert und hält einer objektiven Betrachtung nicht stand. Jedenfalls gilt dies für die heutige Situation, die für die Bewertung der Sicherheitslage des Kernkraftwerk Obrigheim relevant ist", erklärte Goll abschließend. "Ich schlage vor, den Vorgang in aller Ruhe weiter abzuarbeiten, so wie das auch in den letzten 11 Monaten der Fall war. Am Ende wird sich dann zeigen, wie die Vergangenheit wirklich zu bewerten ist."
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