Deutsches Atomforum sieht Weiterbetrieb der Kernkraftwerke auf Jahre hinaus gesichert - Mahnt Gesamt-Energiepolitik an
Berlin (ots)
Den ungestörten Betrieb der Kernkraftwerke auf Jahre hinaus gesichert sieht der Präsident des Deutschen Atomforums Otto Majewski durch die Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Kernkraftwerksbetreibern. "Unser erklärtes Ziel, die deutschen Kernkraftwerke zu wirtschaftlich akzeptablen Bedingungen weiterhin nutzen zu können, haben wir erreicht." Insofern habe es keine Alternative zum jetzt erreichten Verhandlungsergebnis gegeben. Majewski betonte, dass man das angestrebte Ziel eines Kernenergie-Ausstiegs aus ökologischen wie aus ökonomischen Gründen unverändert für falsch halte. Man habe aber zur Kenntnis zu nehmen, dass die Bundesregierung diese Technologie beenden möchte. Die rot-grüne Bundesregierung wäre durchaus in der Lage gewesen, den Bestand und den Betrieb der deutschen Kernkraftwerke nachhaltig zu beeinträchtigen. Der "ausstiegsorientierte Gesetzesvollzug", wie er in einigen Bundesländern jahrelang praktiziert worden sei, mache dies deutlich. Vor dem Hintergrund politisch motivierter möglicher Beeinträchtigungen sei es im Interesse der Aktionäre, der Mitarbeiter und des Wirtschaftsstandortes Deutschland richtig gewesen, eine derartige Einigung als zweitbeste Lösung zu akzeptieren. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sei ein Mehr an Erfolg für die Energieversorgungsunternehmen nicht erzielbar gewesen. Entscheidend sei aber, so Majewski, dass jetzt auf viele Jahre hinaus der Weiterbetrieb der deutschen Kernkraftwerke sichergestellt sei. Nichts anderes sei das Ziel des nunmehr erreichten Kompromisses aus der Sicht der Energieversorger angesichts der Position der Bundesregierung gewesen.
Ergebnis des jetzt Erreichten dürfe es nicht sein, dass bereits mittelfristig deutscher durch europäischen Kernkraftstrom ersetzt werde. Majewski: "Das wäre wieder einmal ein klassisches deutsches Eigentor." Auch der sogenannte Fadenriss bei der Weiterentwicklung der Kernenergie müsse verhindert werden. Kernenergie sei keine Auslaufveranstaltung. Kindern und Enkelkindern müsse die Kernenergieoption, die sie künftig sicherlich bräuchten, erhalten bleiben. Daher sei das EPR-Projekt eines modernsten Reaktortyps mit höchstem Sicherheitsstandard auch in Deutschland weiter zu verfolgen.
Majewski warnte abschließend davor, das jetzt Erreichte als echten Energiekonsens zu interpretieren. Majewski: "Zu viele Fragen einer künftigen fortschrittlichen und ganzheitlichen Energiepolitik sind ungelöst geblieben." Nachdem nunmehr die große Aufgeregtheit vorbei sei, dürfe die Bundesregierung jetzt nicht zur Tagesordnung übergehen. Es gehe vielmehr darum, eine zielführende Gesamt-Energiepolitik in Ruhe und mit Augenmaß zu entwickeln. Die Energiewirtschaft brauche endlich einen konsistenten und verlässlichen energiepolitischen Rahmen, der der europäischen Markt- und Technologieentwicklung gerecht werde. Majewski warnte auch davor, im Ausland das Ergebnis als einen unumkehrbaren Ausstieg aus der Kernenergie in Deutschland zu interpretieren.
Lutz Fleischer Tel.: 030/28 88 05-21; www.atomforum.de
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