10 Jahre Minenverbot
Ottawa-Abkommen als Vorbild für künftige Vereinbarungen
In Oslo tagen Zivilgesellschaft und internationale Politik
Frankfurt/Main (ots)
Vor zehn Jahren, am 18. September 1997, einigten sich 89 Staaten in Oslo auf einen Vertragstext für ein internationales Abkommen zum Verbot von Antipersonenminen. Nach dreiwöchigen Verhandlungen wurde damit der entscheidende Schritt zum Zustandekommen des ersten international verbindlichen Verbots einer Waffe getan. Drei Monate später unterschrieben dann 121 Staaten in Ottawa das Antiminen-Abkommen.
Im selben Jahr hatte das Nobelpreis-Komitee die "Internationale Kampagne zur Ächtung der Landminen" mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Denn ohne diese "größte Bürgerinitiative der Welt", so der damalige UN-Generalsekretär Kofi Annan, wäre das Abkommen nicht zustande gekommen. Die Frankfurter Hilfsorganisation medico international gehörte zu den Initiatoren der Kampagne. Thomas Gebauer, Geschäftsführer der Organisation, nahm damals den Nobelpreis mit entgegen. Seine Bilanz nach 10 Jahren: "In über 150 Ländern sind Anti-Personen-Minen heute verboten. Die Zahl der Produzenten von Anti-Personen-Minen ist drastisch zurückgegangen, der grenzüberschreitende Handel gänzlich zum Erliegen gekommen. Erstmals werden mehr Minen vernichtet und geräumt als neu verlegt." Im Zuge von Ottawa sei es zudem gelungen, auch Mittel für die Minenräumung und Opferrehabilitation in umfangreichem Maße zur Verfügung zu stellen. Gebauer kritisiert jedoch, dass nicht "alle Minen von dem Verbot betroffen sind". Mit den Streubomben seien zudem Waffen Teil der Rüstung in den neuen Kriegen, die durch "ihre hohe Blindgängerquote minenähnliche Wirkung erzielen und eine tödliche Gefahr auch nach Ende eines Krieges darstellen". Streubomben müssten deshalb, so Gebauer, ebenfalls einem Verbot unterliegen.
Auf Einladung der norwegischen Regierung finden aus Anlass des 10jährigen Jubiläums derzeit eine internationale Konferenz von Politikern und Zivilgesellschaft statt, um Lehren aus dem Antiminen-Abkommen zu ziehen und sich mit den Möglichkeiten solchen gemeinsamen zivilgesellschaftlichen und staatlichen Handels unter anderem auch in Bezug auf Clustermunitionen zu befassen. Thomas Gebauer steht heute und morgen in Oslo für Interviews zur Verfügung.
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