EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft
EVG-Vorstand Kristian Loroch schlägt Alarm. Dem System Schiene fehlt bis zu einer Milliarde Euro.
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Nach Einschätzung der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) droht dem System Schiene eine Unterfinanzierung von mehr als einer Milliarde Euro. „Der vom Bundeskabinett verabschiedete Haushaltsentwurf muss in allen Punkten, die die Eisenbahn betreffen, dringend nachgebessert werden“, forderte EVG-Vorstand Kristian Loroch.
„Überall da, wo finanzielle Entlastung geschaffen wird, um mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen, fehlt es an entsprechenden Ausgleichszahlungen“, kritisierte EVG-Vorstand Kristian Loroch. Durch die Absenkung der Trassenpreise im Fernverkehr gingen der DB Netz AG beispielsweise rund 350 Millionen Euro an Einnahmen verloren, durch die Anlagenpreissenkung im Güterverkehr weitere 60 Millionen. „Geld, das dringend gebraucht wird, um die Infrastruktur instand zu halten“, machte Kristian Loroch deutlich.
„Wenn die schon überalterte Infrastruktur nicht noch störanfälliger werden soll, muss in die Instandhaltung investiert werden, ansonsten verschlechtern sich Qualität und Pünktlichkeit weiter. Die Schiene verliert so zunehmend an Attraktivität, die angestrebte Verdopplung der Fahrgastzahlen ist unter diesen Umständen keinesfalls erreichbar. Das wäre für die neue Regierung ein Armutszeugnis, so Kristian Loroch“. Die EVG fordere die Bundesregierung deshalb dringend zu Nachbesserungen im Bundeshaushalt auf.
Investiert werden müsse aber auch in anderen Bereichen. „Um die Digitale Schiene in Deutschland weiter voran zu bringen, müssen mindestens 350 bis 400 Millionen Euro investiert werden. Dieser Betrag ist nirgendwo hinterlegt“, so Kristian Loroch. Auch die Mittel für die dringend notwendige Sanierung von Bahnhöfen (120 Millionen Euro), das Handwerkerprogramm (140 Millionen) Euro oder die Förderung des Einzelwagenverkehrs (40 Millionen) seien bislang nicht eingepreist worden.
„Der von der Koalition versprochene verkehrspolitische Aufbruch sieht anders aus. Wenn wir uns die Zahlen anschauen, müssen wir feststellen, dass sich diese auf dem Niveau des Vorjahres bewegen. So wird das nichts mit der Verkehrswende“, machte EVG-Vorstand Kristian Loroch deutlich. Der Weg weg vom Benzin, hin zur Elektromobilität, müsse mit einem leidenschaftlichen Plädoyer für die Schiene verbunden sein. Auf der werde schließlich schon jetzt weitestgehend mit Strom gefahren.
Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft Vorstandsbereich Vorsitzender / Abteilung Kommunikation Reinhardtstraße 23 10117 Berlin presse@evg-online.org