Abgasskandal bei Kfz-Ersatzteilen: Weiterhin unwirksame Abgasreinigungssysteme und illegale Abschalteinrichtungen bei Ebay erhältlich
Berlin (ots)
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) deckt erneut zahlreiche verbrauchertäuschende Angebote bei Ebay auf: Händler bieten auf der Onlineplattform illegale Katalysatoren und Abschalteinrichtungen für die Abgasreinigung von Pkw sowie rechtswidrige Attrappen von Fahrzeugteilen an - Die DUH legt Rechtsmittel gegen Ebay, einzelne Händler und Hersteller dieser Produkte ein
Auf der Onlineplattform www.ebay.de werden zahlreiche Produkte und Dienstleistungen angeboten, die nicht den gesetzlichen Vorschriften entsprechen oder die Abgasreinigung von Fahrzeugen illegal deaktivieren. Dies hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) erneut im Zuge einer umfassenden Recherche festgestellt. Damit nimmt Ebay Verstöße gegen die deutsche Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) und europäische Emissionsschutzvorschriften billigend in Kauf. Der Aufforderung der DUH vom 9. November 2016, eine strafbewährte Unterlassungserklärung abzugeben, kam der Versandhandel bisher nicht nach. Die DUH wird weitere Rechtsmittel prüfen, um diese gesundheitsgefährdende Verbrauchertäuschung zu beenden.
Konkret geht es um folgende Produkte: Billige Austauschkatalysatoren, die schon im Neuzustand die Abgase nicht ausreichend reinigen; sogenannte AdBlue-Emulatoren, die die für die Abgasreinigung mit selektivem Katalysator erforderliche Harnstoffeinspritzung unterbinden; Platinen, die die Abgasrückführung oder die Wirksamkeit des Dieselpartikelfilters stoppen sowie Attrappen von Katalysatoren und Schalldämpfern, die keinerlei Funktion für die Abgasreinigung oder Lärmreduzierung haben.
"Die von einigen Händlern auf Ebay angebotenen Produkte und Ersatzteile verstoßen gegen umweltbezogene Verbrauchervorschriften oder dürfen in der Europäischen Union nicht im Straßenverkehr verwendet werden. Viele Händler weisen allerdings nicht oder nur versteckt auf dieses Verwendungsverbot hin. Fehlt ein deutlicher Hinweis auf gesetzliche Verwendungsbeschränkungen, so ist das irreführende Werbung", sagt Agnes Sauter, Leiterin Verbraucherschutz bei der DUH.
Die DUH hat Ebay im Jahr 2016 bereits drei Mal über die rechtswidrigen Aktivitäten von Kfz-Teile-Händlern und das Angebot von illegalen Abschalteinrichtungen für die Abgasreinigung von Pkw auf ihrer Onlineplattform in Kenntnis gesetzt. Ebay treffen als Betreiber der Verkaufsplattform deshalb erhöhte Kontrollpflichten. Nach Auffassung der DUH muss der Versandhandel alle möglichen und zumutbaren Maßnahmen treffen, um künftige oder andauernde, gleiche oder ähnliche Verstöße zu unterbinden. Die DUH Recherche belegt, dass Ebay dieser Sorgfaltspflicht nicht nachgekommen ist.
Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH sagt: "Den Käufern wird vorgegaukelt, ein umweltfreundliches und regelkonformes Produkt zu erwerben. Ebay duldet zahlreiche Verstöße gegen gesundheits- und umweltschützende Vorschriften wissentlich und macht sich damit mitverantwortlich im Abgasskandal."
Exemplarisch für die Untätigkeit von Ebay steht ein billiger Austauschkatalysator der Firma EEC. Diesen hat der TÜV Nord im Auftrag der DUH mehrmals überprüft. Selbst im Neuzustand hält dieser nicht die Grenzwerte ein, die laut europäischer Abgasvorschriften auch nach mindestens 80.000 Kilometern erreicht werden müssen. "Exakt dieses Modell wurde von uns schon zum Beginn des Jahres 2016 überprüft und Ebay daraufhin abgemahnt. Dass wir dieses Produkt nach wie vor auf der Plattform finden zeigt, dass Ebay sich lieber jeder Verantwortung entzieht als effektiv gegen die anhaltende Gesundheitsgefährdung vorzugehen", kritisiert Peter Feldkamp, Projektmanager im Bereich Verkehr bei der DUH. Aus diesem Grund hat die DUH mit Deltiparts und der Firma EEC auch einen weiteren Händler und einen Hersteller dieser Produkte am 23. August 2016 abgemahnt.
Informationen und Hintergründe:
AdBlue-Emulatoren simulieren dem Fahrzeug eine korrekte Einspritzung von Harnstoff ("AdBlue"), unterbinden jedoch tatsächlich die Harnstoffzufuhr. Die gesteuerte Einspritzung von Harnstoff dient der Dieselabgasreinigung. Ohne, beziehungsweise mit mengenmäßig reduziertem Harnstoff, emittieren Dieselfahrzeuge deutlich mehr giftige Stickoxide. Abschalteinrichtungen für das Abgasrückführungssystem haben die gleiche Wirkung.
Stickoxide führen zu Reizungen und Schädigung der Atemwege und haben damit negative Folgen für die menschliche Gesundheit in Form von Atemwegserkrankungen, wie chronische Bronchitis und Asthma sowie ein erhöhtes Risiko für Herz-Kreislauf-Krankheiten. Allein in Deutschland kommt es jährlich zu mehr als 10.000 vorzeitigen Todesfällen aufgrund der Belastung der Luft mit Stickstoffdioxid.
Die Verwendung von Abschalteinrichtungen, die die Wirkung von Emissionskontrollsystemen verringern, ist nach der Verordnung (EG) 715/2007 unzulässig. Änderungen an einem Fahrzeug, durch die das Abgas- oder Geräuschverhalten verschlechtert wird, haben außerdem gemäß der StVZO das Erlöschen der Fahrzeugbetriebserlaubnis zur Folge.
Links:
Pressemitteilung vom 13.9.2016: "Abgasgate bei Ebay - Deutsche Umwelthilfe mahnt Onlineplattform wegen unwirksamer Austauschkatalysatoren ab" http://l.duh.de/oumw6
Mehr Informationen zum Thema Austausch-Katalysatoren: http://l.duh.de/5q6dv
Kontakt:
Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer
0171 3649170, resch@duh.de
Agnes Sauter, Leiterin Verbraucherschutz
07732 9995 0, sauter@duh.de
Peter Feldkamp, Projektmanager Verkehr & Luftreinhaltung
030 2400867 731, feldkamp@duh.de
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