Erfolgreiche Zwischenbilanz der 244 kommunalen Anträge der Deutschen Umwelthilfe: Immer mehr Städte richten kurzfristig neue Pop-up-Radwege ein
Berlin (ots)
- In den letzten Wochen haben Hamburg, Münster, Flensburg und Solingen neue Pop-up-Radwege beschlossen oder eingerichtet
- München und Berlin beginnen, ihre im vergangenen Jahr eingerichteten Pop-up-Radwege in dauerhafte Radwege umzuwandeln
- Bürgerinnen und Bürger können unter www.duh.de/pop-up-radwege-jetzt Anträge stellen zur Umwandlung konkreter Straßenabschnitte in ihrer Heimatstadt
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) begrüßt, dass immer mehr Städte neue Pop-up-Radwege im Zuge der DUH-Aktion "Pop-up-Radwege Jetzt!" einrichten. In den vergangenen Wochen hat die DUH 244 Städte und Gemeinden kontaktiert und die kurzfristige Einrichtung neuer Fahrradwege beantragt. Während viele Städte die Anträge noch in den entsprechenden Gremien und der Verwaltung diskutieren, haben Hamburg, Münster, Flensburg und Solingen als erste Städte neue Pop-up-Radwege angeordnet oder umgesetzt. In Berlin und München werden die bislang temporären Radwege in dauerhafte Spuren umgewandelt. Insgesamt haben sich bisher 169 Städte auf den DUH-Antrag zurückgemeldet.
Dazu Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH: "Wir freuen uns, dass sich die im letzten Jahr erprobten Pop-up-Radwege als neuer Standard für die innovative und schnelle Umsetzung der Verkehrswende etablieren. Seit Jahren verstauben Radverkehrspläne in den Schubladen der Kommunalverwaltungen. Spätestens jetzt im zweiten Pandemie-Frühling ist es Zeit zu handeln. Wir zeigen mit unserem Rechtsgutachten, dass es möglich ist, binnen weniger Wochen Autospuren in geschützte Radwege oder Nebenstraßen in Fahrradstraßen umzuwandeln und mit Tempo 30 innerorts die Verkehrssicherheit und Luftqualität zu verbessern. Während viele Städte behaupten, dass dies nicht möglich oder sinnvoll sei, gehen immer mehr Städte voran und beweisen, dass man mit wenig Aufwand und in kurzer Zeit wirkliche Verbesserungen für den Rad- und Fußverkehr realisieren kann. Die Zeit der Ausreden ist vorbei."
Obwohl immer mehr Städte aktiv werden, sträuben sich viele der durch die DUH kontaktierten Verwaltungen nach wie vor gegen diese kurzfristigen und einfach umsetzbaren Verbesserungen. Besonders negativ sticht Köln heraus, das wiederholt beim Fahrradklimatest den letzten Platz unter den Großstädten belegt und trotzdem keine Notwendigkeit für kurzfristige Verbesserungen für den Radverkehr sieht. Aber auch viele mittelgroße Städte haben immer noch nicht verstanden, dass sie endlich dem Fahrrad mehr geschützten Raum geben müssen. Daher ruft die DUH alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, im Rahmen der Mitmachaktion "Pop-up-Radwege Jetzt!" unter www.duh.de/pop-up-radwege-jetzt Vorschläge für Fahrradwege oder Geschwindigkeitsreduktionen an ihre Kommunalverwaltung zu senden. Mit Unterstützung eines Online-Tools der DUH können Bürgerinnen und Bürger ihren Stadtverwaltungen konkrete Straßen benennen, auf denen Pop-up-Radwege, Fahrradstraßen und Tempo 30 dringend notwendig sind.
Jürgen Resch dazu: "Wir setzen auf den Sachverstand der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Sie können mit den Vorschlägen für konkrete Straßenabschnitte unmittelbar etwas in ihrer Heimatstadt bewegen. Wir unterstützen die Menschen über ein Online-Tool mit unseren formalen Anträgen und einem Rechtsgutachten."
Hintergrund:
Bisher dauert es bis zu zehn Jahre von den ersten Planungen bis zur tatsächlichen Einrichtung neuer Radwege. Seit vergangenem Jahr setzt sich die DUH für die Möglichkeit kurzfristig umsetzbarer Pop-up-Radwege ein. Behauptungen, Pop-up-Radwege seien aus rechtlicher Sicht nicht machbar, hat die DUH mit einem Rechtsgutachten widerlegt. Das Gutachten der Berliner Kanzlei Geulen & Klinger bestätigt, dass Pop-up-Maßnahmen auch unabhängig von infektionsschutzrechtlichen Erwägungen zulässig sind.
In Brüssel, Paris, Madrid oder auch Städten wie Budapest und Tirana in Albanien entstanden während der Corona-Pandemie unkompliziert geschützte Fahrradwege auf Auto-Fahrstreifen. In London wurden seit Beginn der Pandemie 100 Kilometer neue Fahrradwege eingerichtet, was zu einer Verdreifachung des Radverkehrs führte. In ganz Deutschland waren es im vergangenen Jahr lediglich etwa 40 Kilometer.
Von den 244 Städten, in denen die DUH Anträge gestellt hat, haben sich bereits 169 direkt bei der DUH zurückgemeldet.
- Baden-Württemberg: Aalen, Backnang, Baden-Baden, Bühl, Esslingen am Neckar, Freiburg, Friedrichshafen, Heidelberg, Heilbronn, Karlsruhe, Konstanz, Lindau (Bodensee), Lörrach, Ludwigsburg, Mannheim, Marbach am Neckar, Metzingen, Offenburg, Ostfildern, Pforzheim, Radolfzell am Bodensee, Ravensburg, Reutlingen, Schwäbisch Hall, Stuttgart, Tübingen, Überlingen, Ulm, Villingen-Schwenningen, Weil am Rhein, Weinheim
- Bayern: Amberg, Ansbach, Aschaffenburg, Augsburg, Bamberg, Bayreuth, Coburg, Deggendorf, Erlangen, Fürth, Freising, Haar, Hersbruck, Hof, Ingolstadt, Kaufbeuren, Kempten (Allgäu), Kulmbach, Landshut, Memmingen, München, Neuburg an der Donau, Neutraubling, Neu-Ulm, Nürnberg, Olching, Passau, Pfaffenhofen a. d. Ilm, Poing, Regensburg, Rosenheim, Röthenbach a.d. Pegnitz, Schwabach, Schweinfurt, Straubing, Traunstein, Vaterstetten, Weiden i.d. Opf., Weilheim, Weßling, Wolnzach, Wolfratshausen, Wörthsee, Würzburg, Zorneding
- Berlin
- Brandenburg: Brandenburg an der Havel, Cottbus, Eichwalde, Frankfurt (Oder), Oranienburg, Potsdam
- Bremen: Bremen, Bremerhaven
- Hamburg
- Hessen: Alsfeld, Bad Homburg v. d. Höhe, Bad Hersfeld, Bad Vilbel, Bensheim, Brachttal, Darmstadt, Dietzenbach, Frankfurt am Main, Fulda, Gießen, Kassel, Limburg a. d. Lahn, Marburg, Mörfelden-Walldorf, Oberursel (Taunus), Offenbach, Rodgau, Rüsselsheim am Main, Wiesbaden
- Mecklenburg-Vorpommern: Greifswald, Ludwigslust, Neubrandenburg, Rostock, Schwerin, Stralsund, Wismar
- Niedersachsen: Braunschweig, Celle, Cuxhaven, Delmenhorst, Emden, Göttingen, Hannover, Hildesheim, Lüneburg, Norden, Oldenburg, Osnabrück, Rotenburg (Wümme), Salzgitter, Stade, Wilhelmshaven, Wolfsburg
- Nordrhein-Westfalen: Aachen, Bielefeld, Bad Honnef, Bergisch Gladbach, Bochum, Bonn, Bottrop, Datteln, Detmold, Dortmund, Drensteinfurt, Duisburg, Düren, Kreis Düren, Düsseldorf, Engelskirchen, Essen, Gelsenkirchen, Gladbeck, Gronau, Gütersloh, Hagen, Hamm, Hattingen, Hemer, Hennef, Herford, Herne, Herzogenrath, Hilden, Horstmar, Kamen, Kempen, Kleve, Köln, Krefeld, Lemgo, Leverkusen, Lippstadt, Lüdenscheid, Lünen, Marl, Moers, Mönchengladbach, Mülheim an der Ruhr, Münster, Neukirchen-Vluyn, Neuss, Oberhausen, Paderborn, Ratingen, Recklinghausen, Remscheid, Rheinberg, Schwerte, Siegen, Solingen, Stolberg (Rhld.), Telgte, Tönisvorst, Velbert, Voerde, Warstein, Wesel, Witten, Wuppertal
- Rheinland-Pfalz: Annweiler am Trifels, Bad Kreuznach, Frankenthal, Kaiserslautern, Koblenz, Landau, Ludwigshafen, Mainz, Neustadt an der Weinstraße, Pirmasens, Speyer, Springe, Syke, Trier, Wolfenbüttel, Worms, Zweibrücken
- Saarland: Lebach, Saarbrücken
- Sachsen: Chemnitz, Dresden, Görlitz, Hoyerswerda, Leipzig, Plauen, Radebeul, Zwickau
- Sachsen-Anhalt: Dessau-Roßlau, Halle (Saale), Magdeburg
- Schleswig-Holstein: Bad Segeberg, Eckernförde, Eutin, Fehmarn, Flensburg, Henstedt-Ulzburg, Kiel, Lübeck, Neumünster, Rendsburg, Schleswig, Wedel
- Thüringen: Eisenach, Erfurt, Gera, Jena, Suhl, Weimar
Links:
- Eigenen Bürgerantrag für "Pop-up-Radwege Jetzt!" stellen: www.duh.de/pop-up-radwege-jetzt
- Das Rechtsgutachten und eine Zusammenfassung des Gutachtens finden Sie unter: https://www.duh.de/pop-up-rechtsgutachten/
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