Der Tagesspiegel: Verteidigungsausschuss-Vorsitzende Merten kritisiert Informationspolitik von Jung
Berlin (ots)
Die Vorsitzende des Verteidigungsaussschusses im Bundestag, Ulrike Merten (SPD), hat angesichts eines Luftangriffs auf zwei Tanklastwagen in Kundus massive Kritik an der Informationspolitik von Verteidigungsminister Franz Josef Jung geäußert. Sie habe versucht, in der Angelegenheit persönlich Kontakt zu Jung aufzunehmen, sagte Merten dem Tagesspiegel (Montagsausgabe). Dies sei ihr aber nicht gelungen. Mit Blick auf den Vorfall in Kundus sagte Merten: "Der Minister täte gut daran, nicht nur die Obleute des Verteidigungsausschusses sondern das gesamte Parlament über den Vorfall zu informieren. Schließlich ist es das Parlament, das über die Einsätze der Bundeswehr entscheidet. Der Minister muss ein Interesse daran haben, die Vorgänge in Afghanistan so transparent wie möglich zu machen -auch um zu verhindern, dass es zu voreiligen Verurteilungen der Bundeswehr kommt."
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